Missing Betty

Frauen Leben Freiheit 🌈🌍 Science yay Sex is biological not ideological Jeder Mann ist ein potentieller Vergewaltiger

[Missing Betty @hy_pathia]

@dannysmanifesto @TristanVeness @RealCandaceO And "Boys of Afghanistan" also.

[Volkat @DortmundaBerlin]

BILD hat den ungeschwärzten Sudhof-Bericht zu Spahns Maskenbeschaffung, der Spahn politisch beerdigen wird!

„Wir müssen heute erkennen, dass uns Jens Spahn und Nina Warken mit hoher Wahrscheinlichkeit angelogen haben. (...) Es stinkt zum Himmel und niemand sollte Jens Spahn auch nur noch einen einzigen Satz glauben. Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht.“

Aus den geschwärzten Seiten geht hervor: 749 Millionen Euro zahlte Spahns Ministerium an Emix – im Schnitt 5,58 Euro pro FFP2-Maske. Teilweise kassierte Emix sogar bis zu sieben Euro pro Stück, obwohl Masken auf dem Markt längst für einen Euro zu haben waren. Brisant: Trotz massiver Mängel, die der TÜV Nord bei fast der Hälfte der Masken feststellte, zahlte der Bund anstandslos.
https://t.co/VgRdDcu4aK

[Marlene Robertson🇨🇦 @marlene4719]

“They’re eating the dogs. They’re eating the cats.”

PURE FUCKING GOLD.

Thanks to @TheKiffness
https://t.co/gPnFfxJAse

[Martyna Linartas @martyna_lin]

Wenn wir Erbschaften unversteuert von einer Generation an die nächste geben, kreieren wir Zustände wie zu Zeiten der Könige und des Adels.

Danke @Tagesspiegel für dieses #Interview, in dem ich darüber uvm. sprechen kann. https://t.co/h8DXHnIYPR (TGS +)

[𝓖𝓮𝓭𝓪𝓷𝓴𝓮𝓷𝔀𝓪𝓷𝓭𝓮𝓻𝓮𝓻 @Gedanken1961]

Wer glaubt, die AfD sei kein Problem für die Demokratie, sollte sich Christina Baum ansehen.

Sie sitzt für die AfD im Bundestag.
Und sie fordert: Nur Menschen „deutscher Abstammung“ sollen wählen dürfen – nicht Deutsche mit Migrationsgeschichte.
Sie schreibt, sonst würden „Özdemirs und Özoguz’“ Entscheidungen treffen – „gegen den Willen der ethnischen deutschen Bevölkerung“.

Das ist Rassismus.
Gezielt. Bewusst. Strategisch.

Auf Facebook schrieb sie:
„Black people – go back to your home in Africa and live there without racism.“
Heißt: Wer Schwarz ist, soll Deutschland verlassen – auch mit deutschem Pass.

Sie nennt Migration einen „Genozid am deutschen Volk“.
Sie will Volksverhetzung straffrei machen.
Sie vergleicht Angriffe auf AfD-Büros mit der Reichspogromnacht.
Und sie erklärt, nur die AfD habe das Recht, im Bundestag zu sitzen.

Wörtlich:

„Wir als AfD sind die einzigen Parteienvertreter, die überhaupt einen Anspruch darauf haben, im Deutschen Bundestag vertreten zu sein.“

Die AfD ist kein Protest.
Sie ist ein Angriff auf Demokratie und Verfassung.

Der Verfassungsschutz stuft sie als gesichert rechtsextrem ein.

Der nächste Schritt ist überfällig: ein Parteiverbot.
Wer Gleichheit ablehnt, das Parlament delegitimiert und ethnische Reinheit fordert, stellt sich außerhalb unserer Verfassung.

Wir können diese Partei verbieten – und wir müssen es tun.

Wenn wir nicht handeln, schauen wir wieder weg.
Und diesmal gibt es keine Entschuldigung.

#AfDverbot #Rechtsextremismus #NieWiederIstJetzt #Verfassungsschutz #DemokratieSchützen

[Aislinn von Schamanien 🇪🇺 @AislinnSchamane]

Jens Spahn will wieder mehr Verantwortung.
@Grok Wie viel Geld hat Jens Spahn durch seine zahlreichen Skandale den deutschen Steuerzahler schon gekostet ohne dafür eine Gegenleistung zu liefern? Fasse kurz zusammen und schätze den Gesamtbetrag.

[manu schon @manuelaschon]

Der von @HuschkeMau erwähnte Ver.di Beschluss hat für viel Empörung dieser Tage gesorgt - und das völlig zu Recht. Er ist dem Jahr 2025 schlicht nicht würdig. Dass es anders geht, zeigen bspw. die Gewerkschaften in Schweden🇸🇪
Warum der Beschluss aber nicht verwundert, dazu ein 🧵

[Emrah Erken 🔥🎺 @AtticusJazz]

Keine Demokratie für die Feinde der #Demokratie – Ein Essay

Zum ersten Mal hörte ich diesen Slogan im Februar des Jahres 1992 von Eric, einem Franzosen mit madagassischen Wurzeln, der damals wie ich an der Universität Genf Politikwissenschaften studierte. Nur befand ich mich im ersten und er sich bereits im fünften Semester des Studiums. Ich hatte damals soeben meine allererste Proseminararbeit geschrieben, eine Arbeit über Robert A. Dahls „Polyarchy“, ein bedeutendes Werk der Demokratietheorie. Meine erste Begegnung mit diesem Buch (es sollte nicht die letzte sein) war begleitet von einer gewissen Überforderung, weil ich ein englischsprachiges Werk in französischer Sprache wissenschaftlich bearbeiten musste. Nach einem halben Jahr in Genf war mein Französisch längst nicht geschliffen genug, weshalb ich nach Abschluss meiner Arbeit meinen guten Freund Eric gebeten hatte, meine Französischfehler zu korrigieren.

Nach der Korrektur tranken Eric und ich Wein und fachsimpelten über Demokratie und Totalitarismus, insbesondere über das gleichnamige Werk von Raymond Aron, über Dahls „Polyarchy“, Tocqueville und natürlich über Karl Poppers „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“, aus der ich im ersten Semester zunächst nur Auszüge gelesen hatte. Während dieser Diskussion hörte ich die mich für immer prägende Aussage zum ersten Mal, und zwar von Eric:

„Pas de démocratie pour les ennemis de la démocratie! Pas de liberté pour les ennemis de la liberté!“

Einige Tage später sass ich mit meinen Kommilitoninnen und Kommilitonen im Proseminar und durfte ihnen Robert A. Dahls „Polyarchy“ im Rahmen eines kurzen Vortrags näherbringen. Anschliessend gab es ein Kolloquium. Der Assistent, der diese Lehrveranstaltung betreut und auch die Arbeiten und die Vorträge abgenommen hatte, stellte gleich zu Beginn der Gruppendiskussion die Frage, was in demokratischer Hinsicht von den neusten Entwicklungen in Algerien zu halten sei. Die Islamische Heilsfront (FIS) hatte im Dezember 1991 die erste Runde der Wahlen in Algerien haushoch gewonnen. Im Januar 1992 hatte die Armee geputscht und die Machtübernahme der Islamisten verhindert.

Meine Hand ging blitzschnell hoch und ich erhielt auch sofort das Wort:

„Pas de démocratie pour les ennemis de la démocratie! Pas de liberté pour les ennemis de la liberté…“

Bevor ich weitersprechen konnte, bemerkte ich wie der Assistent knallrot anlief, mich mit erhobener Stimme sofort unterbrach und mich danach fragte, was mir eigentlich einfiele. Meine hier geäusserte Ansicht sei eine erhebliche Missachtung des demokratischen Willens des algerischen Volkes. Ich erwiderte, dass es sich beim FIS doch um #Islamisten handle und diese seien Feinde der Demokratie, worauf er noch wütender wurde. Woher ich denn wisse, dass Islamisten die Feinde der Demokratie seien und woher ich denn wisse, dass unser politisches System das bessere sei. Dann sprach er weiter und zwar von westlicher Arroganz und ähnlichen Dingen. Nachdem ich bemerkt hatte, dass ich es mit einem linken Islamapologeten und einem Liebhaber des #Islamismus zu tun hatte und hier gegen eine Wand lief, habe ich es nicht weiter versucht und schwieg, nicht zuletzt auch deswegen, weil mein Französisch noch viel zu ungenügend war, um eine derart intensive Debatte gegen einen Assistenten aufzunehmen.

Wenn ich an diese Erfahrung von damals zurückdenke, muss ich einerseits schmunzeln und andererseits auch feststellen, dass ein Zitat aus einer weinseligen Runde und der blosse Hinweis darauf, dass es sich beim FIS doch um Islamisten handle, selbstverständlich nicht reichen konnte, um eine gehaltvolle universitäre Diskussion über die Feinde der Demokratie zu führen. Wesentlich konziser als der einprägsame Slogan ist ohnehin das vollständige Zitat, welches Karl #Popper über das sog. Paradox der Toleranz schrieb, und zwar in seinem Monumentalwerk „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ (1945). In der nachfolgenden berühmt gewordenen Stelle des Buches erklärt er, weshalb den Feinden der Demokratie und der Freiheit keine Toleranz entgegengebracht werden darf:

„Uneingeschränkte Toleranz führt mit Notwendigkeit zum Verschwinden der Toleranz. Denn wenn wir die unbeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaftsordnung gegen die Angriffe der Intoleranz zu verteidigen, dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.

Damit wünsche ich nicht zu sagen, dass wir z. B. intolerante Philosophien auf jeden Fall gewaltsam unterdrücken sollten; solange wir ihnen durch rationale Argumente beikommen können und solange wir sie durch die öffentliche Meinung in Schranken halten können, wäre ihre Unterdrückung sicher höchst unvernünftig. Aber wir sollten für uns das Recht in Anspruch nehmen, sie, wenn nötig, mit Gewalt zu unterdrücken; denn es kann sich leicht herausstellen, dass ihre Vertreter nicht bereit sind, mit uns auf der Ebene rationaler Diskussion zusammenzutreffen, und beginnen, das Argumentieren als solches zu verwerfen; sie können ihren Anhängern verbieten, auf rationale Argumente – die sie ein Täuschungsmanöver nennen – zu hören, und sie werden ihnen vielleicht den Rat geben, Argumente mit Fäusten und Pistolen zu beantworten.

Wir sollten daher im Namen der Toleranz das Recht für uns in Anspruch nehmen, die Unduldsamen nicht zu dulden. Wir sollten geltend machen, dass sich jede Bewegung, die Intoleranz predigt, ausserhalb des Gesetzes stellt, und wir sollten eine Aufforderung zur Intoleranz und Verfolgung als ebenso verbrecherisch behandeln wie eine Aufforderung zum Mord, zum Raub oder zur Wiedereinführung des Sklavenhandels.“

Bevor ich den Islamismus unter diesem Gesichtspunkt behandle, möchte ich zunächst folgendes ganz im Sinne Karl Poppers – so hoffe ich zumindest – klarstellen:

In einer Demokratie können wir uns nicht jedes Mal in Anspruch nehmen, jede missliebige oder unvernünftige Meinung oder Entscheidung als demokratie- oder freiheitsfeindlich mit Verboten oder sogar unter Anwendung von Gewalt zu bekämpfen. Glücklicherweise sind wir in westlichen Gesellschaften auch davon entfernt, dass wir es mit solchen Konstellationen zu tun hätten. Die meisten politischen Bewegungen, selbst viele von jenen Parteien, die in diesen Tagen als populistisch eingestuft werden, dürften sich innerhalb der Paradigmen der Demokratie bewegen. Diese können von den Gegnern dieser politischen Gruppierungen mit den Instrumenten der Demokratie bekämpft werden.

Vielmehr stehen aus meiner Sicht folgende Fragen im Fokus, um festzustellen, ob wir es mit Feinden der Demokratie zu tun haben, gegen die wir uns resolut wehren müssen:

Wird eine politische Partei, die an der Macht ist, sich weigern, sich bei freien und fairen Wahlen abwählen zu lassen?

Wird eine politische Partei eventuell mit Gewalt drohen, um an der Macht zu bleiben oder unter Umständen Gewalt anwenden?

Wird eine politische Partei, die an der Macht ist, diese Macht auch anders missbrauchen und damit Voraussetzungen schaffen, um an der Macht zu bleiben und dabei der Opposition die demokratischen Grundrechte verweigern?

Wird eine politische Partei die Demokratie und rechtsstaatliche Prinzipien wie Gewaltenteilung und Grundrechte abschaffen oder stark einschränken wollen?

Wenn diese Fragen mit einem Ja beantwortet werden können, haben wir es meines Erachtens mit einer „intoleranten Philosophie“ zu tun, wie Karl Popper diese nennt. Eine andere Bezeichnung für sie wäre wohl ein totalitäres System, zumal nur ein solches derartige Bedingungen hervorbringen kann.

Damit werden aber politische Ansichten, die unter Umständen sogar als extrem eingestuft werden müssen, vom demokratischen Prozess durchaus nicht ausgeschlossen. Es ist mithin zulässig, sehr linke aber auch nationalkonservative politische Positionen zu haben. Natürlich ist es auch erlaubt, Tempo 30 auf den Autobahnen zu fordern, einen Literpreis für Benzin von 10 Euro zu wünschen, für den Bau 20 neuer Atomkraftwerke zu sein, den Bau einer Mauer zwischen Mexiko und den USA zu befürworten, oder eine Fiskalpolitik gutzuheissen, welche die Wirtschaft zugrunde richtet. Eine Demokratie muss auch falsch eingeschlagene Wege der Politik aushalten können. Sofern es sich beim jeweiligen Staatswesen nämlich um eine Demokratie handelt, können falsche Entscheidungen auf demokratischem Wege wieder korrigiert werden. In Demokratien werden falsche Entscheidungen, die zu schlechten Verhältnissen führen, demokratisch abgestraft, indem Politiker abgewählt werden, oder mindestens die Möglichkeit dafür besteht, dass sie abgewählt werden können.
Es geht somit um nichts anderes als um Schutz der Demokratie selbst und des pluralistischen Systems vor dem Totalitarismus, der den Pluralismus und die Demokratie selbst beseitigen soll.

Weshalb ich den Islamismus, respektive den politischen Islam, schon seit vielen Jahren als eine „intolerante Philosophie“ im Popper’schen Sinne betrachte, hat mit den nachfolgenden Gründen zu tun.

Islamisten weltweit lassen sich hinsichtlich ihres Verhältnisses zu Demokratie und Grundrechten in zwei Kategorien einteilen:

1. In der ersten Kategorie befinden sich jene Islamisten, welche die Demokratie und die Grundrechte vollumfänglich ablehnen. Sie lehnen alles ab, was keine islamische Grundlage hat, und verachten diese Werte, weil sie westliche Erfindungen darstellen und damit aus ihrer Sicht schon aufgrund dieser Eigenschaft des Teufels sind. Saudi-Arabien ist ein solcher Staat, der mit Werten wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit überhaupt nichts anfangen kann. Auch die zahlreichen dschihadistischen Gruppierungen weltweit gehören zu dieser Gruppe.

2. In der zweiten Kategorie befinden sich die Islamisten, welche sich die Grundrechte und Demokratie zunutze machen, um die Macht zu erlangen, oder um ihre Macht zu legitimieren, wobei die Grundrechte und die Demokratie höchstens am Anfang ihrer allfälligen Regierungstätigkeit eine Rolle spielen, von diesen womöglich vorläufig mehr oder weniger alle profitieren können und dies auch nur, damit Islamisten unter Ausnützung der Freiheiten ungehindert die Gesellschaft islamisieren können, immer unter Berufung auf die Grundrechte, die quasi als Schariagewährleistungsrechte funktionieren sollen. Auch wenn und sofern solche Gruppen und Parteien über demokratischem Wege an die Macht gelangen, bauen diese Islamisten den Staat so um, dass es für Nicht-Islamisten später unmöglich wird, die staatliche Macht den Islamisten wieder wegzunehmen. Islamisten lassen sich in aller Regel nicht abwählen. Es gibt so etwas wie zwei Legislaturen Scharia, dann eine Legislatur Sozialdemokratie, dann wieder eine Legislatur Scharia, bevor in der nächsten Legislatur, die Liberaldemokraten die Macht erlangen, nicht! Islamismus ist stets mit Machtabsicherung und Kontinuität verbunden. Das Mullah-Regime im Iran wird sich nie abwählen lassen, auch Erdoğan nicht. Auch eine #Hamas lässt sich freilich nicht abwählen.

Das Gemeinsame bei beiden Kategorien ist meines Erachtens das Ziel, das zugleich eine Mission ist, so unterschiedlich dieses Ziel aber auch der Weg dorthin auch aussehen mag:

Es ist die Errichtung eines totalitären Gottesstaates auf der Grundlage der Scharia.

Wie ich soeben geschrieben habe, gibt es selbstverständlich unterschiedliche Nuancen solcher Gottesstaaten. Man schaue nur auf den Iran mit seinem politischen System, das von einem Wächterrat beherrscht wird. In diesem Land werden auch durchaus regelmässig Wahlen durchgeführt, wobei natürlich nur ganz bestimmte Kandidatinnen und Kandidaten gewählt werden dürfen. Damit kann dem iranischen System ein „demokratisches“ Element nicht abgesprochen werden, wobei dieses natürlich höchst fragwürdiger Natur ist. Letztendlich dienen die Wahlen einer demokratischen Legitimation, wie dies immer der Fall ist bei Demokratien. Nur kann mangels Wahlfreiheit von einer wahren Demokratie nicht die Rede sein.

Auch ist es überhaupt nicht ausgeschlossen, dass solche islamistische totalitäre Staaten so etwas wie „Grundrechte“ kennen. Auch die neue Türkische Verfassung, über die am 16. April 2017 abgestimmt wurde, enthält durchaus einen Grundrechtskatalog. Was allerdings Erdoğan und seine AKP-Gesellen unter Grundrechten verstehen, haben wir in den vergangenen Jahren sehr deutlich sehen können. Während in der Türkei schwerste Grundrechtsverletzungen begangen werden, beriefen sich türkische Politiker – allen voran der Diktator – auf die Grundrechte und auf die Demokratie und sie hatten sogar die Frechheit, Deutschland im gleichen Atemzug mit der Nazikeule anzugreifen, weil gewisse Wahlveranstaltungen der AKP aus nachvollziehbaren Gründen abgesagt worden waren. Ich fürchte allerdings, dass bei all dieser berechtigten Aufregung „The Big Picture“ etwas verloren geht. Der Leser kann nämlich versichert sein, dass diese Leute sich tatsächlich ungerecht behandelt fühlen und die Beleidigung nicht vorgespielt ist. Islamisten sind nicht in der Lage, die eigenen Handlungsweisen als Unrecht zu erkennen, sofern sie dabei sind, dem Endziel zu dienen. Das hat damit zu tun – und das ist jetzt wichtig – dass Demokratie und Grundrechte für diese Leute keine zentralen Werte darstellen. Vielmehr sind sie nichts anderes als Instrumente für ihre Mission, die sie beliebig einsetzen können, um Forderungen zu stellen, die für die verfolgten Ziele vom Nutzen sind. Es gibt nämlich höhere Werte für diese Leute als Demokratie und Grundrechte. Diese Dinge können daher nur Mittel zum Zweck sein. Wenn der Leser diese Denkweise nun einigermassen nachvollziehen kann, wird er eine Ahnung davon bekommen, wie diese Leute ticken.
So funktioniert nämlich der #Totalitarismus.

Daher zum Schluss einmal mehr:

Keine Demokratie für die Feinde der Demokratie – Keine Freiheit für die Feinde der Freiheit!

[Missing Betty @hy_pathia]

@CatsandDogsmem @TheFigen_ Horrible

[Robert Sterling @RobertMSterling]

I don’t want to connect my coffee machine to the wifi network. I don’t want to share the file with OneDrive. I don’t want to download an app to check my car’s fluid levels. I don’t want to scan a QR code to view the restaurant menu. I don’t want to let Google know my location before showing me the search results. I don’t want to include a Teams link on the calendar invite. I don’t want to pay 50 different monthly subscription fees for all my software. I don’t want to upgrade to TurboTax platinum plus audit protection. I don’t want to install the Webex plugin to join the meeting. I don’t want to share my car’s braking data with the actuaries at State Farm. I don’t want to text with your AI chatbot. I don’t want to download the Instagram app to look at your picture. I don’t want to type in my email address to view the content on your company’s website. I don’t want text messages with promo codes. I don’t want to leave your company a five-star Google review in exchange for the chance to win a $20 Starbucks gift card. I don’t want to join your exclusive community in the metaverse. I don’t want AI to help me write my comments on LinkedIn. I don’t even want to be on LinkedIn in the first place.

I just want to pay for a product one time (and only one time), know that it’s going to work flawlessly, press 0 to speak to an operator if I need help, and otherwise be left alone and treated with some small measure of human dignity, if that’s not too much to ask anymore.

[bonustracks @bonustracks2023]

Künstliche Intelligenz? Nicht einmal der Name macht Sinn - Tabitha Troughton | "Die künstliche Intelligenz ist im Grunde ein Computer. Und ein Computer hat keine Intelligenz. Er ist nicht lebendig. Er hat keine Gefühle. Er träumt nicht, hasst nicht..." https://t.co/Y3k8U3k3zH

[Erik Peter @retep_kire]

38.000 Ferienwohnungen gibt es in Berlin - 600 davon sind genehmigt und damit legal. #Airbnb und Co tragen zum massenweisen Gesetzesbruch bei https://t.co/outQxr6C3a

[ضابط || Kurdish Officer @KurdIsrail]

🔞🔴Türkiye is pushing Islamic terrorist groups affiliated with the terrorist organization ISIS to fight the Syrian Democratic Forces on the Tishreen Dam front, west of Kobani. Türkiye is a state sponsor of international terrorism.

[Missing Betty @hy_pathia]

@elonmusk Was für ein belangloses Gestammel.

[Kritische Linke @kritischeLinke]

Du weißt, du bist Mitglied in einer feministischen Partei, wenn der Bericht aus dem traditionellen »Frauenplenum« (NEU: »FLINTA*-Plenum«) von einem Mann vorgetragen wird. Einfach respektlos gegenüber den eigenen Genossinnen und auch Frauen insgesamt. #BTW2025 #deshalbDieLinke

[Lena K. @lk2015r]

For anyone interested in exploring the past and present of the #Evros border, or more broadly the architecture and violence of borders, the @counterinv is a must.

[Klaus Grote @KlausGrote1]

Das Tempelhofer Feld ist eben keine Baulücke, sondern ein Ort der Erholung, Freiheit, des Sports, der Zusammenkunft, der Artenvielfalt und immer gut für Naturerlebnisse mitten in der Stadt. Einmalig, besonders und unbebaubar. #thf100
https://t.co/37IOIPhRkC

[jesterhead 🌻🌹 @komiska]

@IbDoku Warum verbreitet ihr ihr dummes Gesicht und ihre Worte auch noch?

DAS HIER habt ihr wohl verpasst.

[see red! Düsseldorf @srddorf]

Solidarität mit den Antifaschist:innen, die sich in Riesa der #AfD entgegenstellen und dafür von der Polizei verprügelt werden! Den Widerstand organisieren!