ichbinsbloss

bin kein böser alter weißer Mann – aber eine noch nicht ganz so alte weiße Frau, der hierzulande so einiges auf den Keks geht

[Institut für Realitätsabgleich @Epikur_vS]

Luisa Neubauer schadet aus meiner Sicht der Energiewende.

Grund: Sie hat oft keine Ahnung wovon Sie redet (tut dies aber trotzdem sehr von sich überzeugt) und macht die Energiewende so zum Gespött.

Beispiel im Videolink:

Bei einem Besuch in Tirol sagt sie "In Tirol steht kein einziges Windrad. Das heißt in der Konsequenz, man ist hier abhängig von Gas von Putin oder importierten Kohlestrom. Kacke."

Realität: Tirols Strom wird zu 98,5% aus erneuerbaren Energien erzeugt. Fast alles Wasserkraft und 5% Sonne. Kohlekraftwerke gibt es gar nicht und der Gasanteil ist unter 1%. Für Windkraft ist die Topographie der Region ungeeignet.

Sie ist also in das Land gereist, sagt im Video noch "Ich beschäftige mich jetzt ja nur über den ganzen Tag lang mit Klimafragen" und hat absolut keine Ahnung vom Thema.

https://t.co/xIGBHMmWKL

[Jürgen Joost @JuergenJoost]

Ich verstehe das Argument. Allerdings gibt es auch vorübergehende Bürgergeldempfänger, die durchaus in der Vergangenheit ihre Beiträge abgeführt haben. Andererseits kann auch eine Finanzierung aus Steuermitteln zum Witz werden, wenn der Beitrag zu niedrig angesetzt wird.
Die wesentlich bessere Lösung gibt es bei #SAFE: eine steuerfinanzierte Basisabsicherung für alle, die ca. 60 Prozent der derzeitigen Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen und damit die notwendige medizinische Versorgung bei Krankheit sowie Vorsorge umfasst. Jedem steht es frei, weitergehende Leistungen und deren Grad der Selbstbeteiligung durch Zusatzversicherungen abzudecken - oder es zu lassen.
Es ist übrigens exakt das gleiche Prinzip wie bei der Altersvorsorge: steuerfinanzierte Basisabsicherung plus Eigenverantwortung. Diese wird als Vermögensbildung auf breiter Front ermöglicht, weil die gesetzlichen Sozialversicherungen und das System der Umlagefinanzierung durch Abschöpfung von Arbeitnehmereinkommen angeschafft wird. Die bisherigen Arbeitgeberbeiträge werden in Arbeitnehmergehalt umgewandelt. Aus diesem neuen „Superbrutto“ und dem daraus resultierenden „Supernetto“ entstehen die dafür notwendigen Spielräume selbst bei unteren Einkommensgruppen, die im Übrigen besonders durch die Komponente der negativen Einkommensteuer profitiert. Eh ich es vergesse: das Ärgernis Bürgergeld wird tatsächlich abgeschafft, nicht nur umbenannt. Stattdessen erhält jeder, der arbeitsfähig ist und noch keinen Job im regulären Arbeitsmarkt findet, die garantierte Möglichkeit einer gemeinnützigen Beschäftigung im Sozialen Arbeitsmarkt, falls ihm die negative Einkommensteuer von 500 € monatlich nicht ausreicht. Hier kann er, wenn er 40 Stunden pro Woche arbeiten möchte, zusammen mit den 500 € auf ein monatliches Nettoeinkommen von ca. 1.700 € kommen, was knapp oberhalb der derzeit höchstmöglichen Zuwendungen für einen Bürgergeldempfänger liegt - seine Entscheidung. Und ja - als Kommunalpolitiker weiß, dass es genug Bedarf an gemeinnütziger Arbeit gibt, die sonst einfach nicht erledigt wird.
Das sind jetzt natürlich nur Teilaspekte, denn SAFE ist eine neue Gesamtarchitektur für den Steuer- und Sozialstaat. Im Gegensatz zu den jüngsten CDU-Vorschlägen ist SAFE trotz einer Entlastung von Bürgern und Wirtschaft um über 800 Milliarden Euro jährlich konkret und damit seriös gegenfinanziert und für die öffentlichen Haushalte bereits im Jahr der Einführung ergebnisneutral umzusetzen. In den Folgejahren kommt es durch den beispiellosen Bürokratieabbau und damit verbundenen Stellenabbau sowie Wachstumsimpulse zu einer deutlichen Verbesserung nicht nur bei den Bürgern, sondern auch bei den öffentlichen Finanzen.
In der Woche zwischen Himmelfahrt und Pfingsten werde ich im Rahmen der öffentlichen Vorstellung von @REFORM_DE in Berlin auch mein Buch zu SAFE präsentieren. Danach gibt es keine Ausreden mehr.

[ichbinsbloss @ichbinsbloss]

Früher haben sich heranwachsende junge Männer gerauft und gekloppt, heute wird gleich das Messer gezückt.
#Kaiserslautern

https://t.co/jHO2UaPeT0

[Judith Sevinc Basad @JSevincBasad]

Nein, der Hijab gehört nicht zum „Deutschsein“ - denn er steht für die Unterdrückung der Frau und die rigide Sexualmoral des Islam, die wir seit Alice Schwarzer längst überwunden haben. Wer den Hijab als Zeichen der Toleranz auszeichnet, glorifiziert Frauenhass. So einfach ist das.

[ichbinsbloss @ichbinsbloss]

Völlig falsche Prioritäten. Das Gendergedöns gehört eher abgeschafft.

[Ralf Höcker @Ralf_Hoecker]

Gendergedöns statt Klassischer Archäologie

Seit 1810 wird an der Berliner @HumboldtUni Klassische Archäologie gelehrt. Das weltweit bedeutende Winckelmann-Institut mit zwei Professoren und drei Wissenschaftlichen Mitarbeitern hält seit dem 19. Jahrhundert die Fahne einer Disziplin hoch, in der Deutschland einmal weltweit führend war. Wer hier studiert, lernt Latein und Altgriechisch und befasst sich mit den Grundlagen der abendländischen Kultur.

Und dann gibt es an der Humboldt-Uni noch das Zentrum für transdisziplinäre Geschlechterstudien, in dem 64 Wissenschaftler mitarbeiten. Fast alle sind weiblich. Sicherheitshalber leistet sich das Zentrum dennoch eine eigene Frauenbeauftragte. Wer dort studiert, lernt z.B. wie "dominante Feminismen vergeschlechtlichten Orientalismus reproduzieren" und zwar unter besonderer Berücksichtigung der "vielfältigen muslimischen und intersektionalen feministischen Praktiken für multidirektionale soziale Gerechtigkeit".

Das Winckelmann-Institut wird nun geschlossen.

https://t.co/xkMNcetg3K

[Ben Jamin @75Jamin]

Natürlich war es unfassbar dumm, die besten und sichersten Kernkraftwerke der Welt ohne Not abzuschalten - das merken gerade immer mehr Leute.

Aber noch viel viel dümmer ist es, bis heute nicht kapiert zu haben, dass es unfassbar dumm war.
Das schaffen nur ganz wenige 🟢🟢🟢

[ichbinsbloss @ichbinsbloss]

👏👏👏

[just.gay.germany (JGG) @justgay_ger]

Just Gay Germany is a safe space for Jewish gay men and is pro-Israel. Neither I nor we tolerate the Palestinian flag or the dish towel. Both symbolize hatred of Jews of Israelis of gay life, and those who display them reveal their antisemitism and cause violence on our streets.

[just.gay.germany (JGG) @justgay_ger]

Just Gay Germany is a safe space for Jewish gay men and is pro-Israel. Neither I nor we tolerate the Palestinian flag or the dish towel. Both symbolize hatred of Jews of Israelis of gay life, and those who display them reveal their antisemitism and cause violence on our streets.

[ichbinsbloss @ichbinsbloss]

Aus welchem Bundesland kommt Felix Banaszak? Ist er womöglich das Ergebnis rot-grüner Bildungspolitik?

[Apollo News @apollo_news_de]

Felix Banaszak kritisiert, dass US-Behörden bei Abschiebungen von „Aliens“ sprechen, und nennt das eine Entmenschlichung. Dabei ist „Alien“ im Englischen ein neutraler Rechtsbegriff für Ausländer, der in Gesetzen und Behördenpraxis auftaucht.

https://t.co/Ybu6qdwR24

[Gerd Buurmann @Buurmann]

Der Wahl-O-Mat gilt als neutrales Hilfsmittel zur politischen Orientierung. Die Art der Fragestellung ist jedoch überhaupt nicht neutral. Der Wahl-O-Mat setzt implizit voraus, dass politische Ziele fast immer durch staatliches Handeln, staatliche Macht und staatliche Durchsetzung erreicht werden sollen. Wer diese Prämisse nicht teilt, fällt durchs Raster.

Viele Fragen im Wahl-O-Mat vermischen Ziele mit Mitteln. Ein Beispiel ist der Mindestlohn. Natürlich bin ich dafür, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können und angemessen bezahlt werden. Aber ich bin dagegen, dass der Staat mit seiner Macht, also letztlich mit Zwang und Gewalt, festlegt, was „angemessen“ sein soll. Diese Differenzierung kommt im Wahl-O-Mat nicht vor. Wer „Nein“ klickt, gilt automatisch als Gegner fairer Bezahlung.

Ähnlich verhält es sich bei der Mietpolitik. Ich will bezahlbaren Wohnraum. Aber ich lehne es ab, dass der Staat durch Mietendeckel massiv in den freien Markt eingreift. Wer das staatliche Mittel ablehnt, wird als Gegner des Ziels markiert.

Besonders problematisch wird es bei Fragen zur Förderung bestimmter politischer Programme. Wenn gefragt wird, ob Projekte gegen Rechtsextremismus weiter gefördert werden sollen, ist die implizite Logik klar: Wer dagegen ist, muss wohl rechtsextremes Gedankengut unterstützen. Doch das ist falsch.

Ich lehne Rechtsextremismus ab. Aber ich halte es für hochgefährlich, wenn der Staat entscheidet, welche politischen Strömungen förderwürdig sind und welche bekämpft werden. Jede Regierung wird diese Macht irgendwann missbrauchen, sei es gegen rechte, linke oder andere unbequeme Meinungen. Genau deshalb lehne ich auch staatliche Programme gegen Linksextremismus ab. Nicht aus Sympathie, sondern aus Prinzip.

Ob Landwirtschaft, Begrünungsvorschriften beim Bauen oder staatliche Kulturförderung, immer wird gefragt, ob der Staat eingreifen soll. Nie wird gefragt, ob man das Ziel unterstützt, aber das Mittel ablehnt.

Ich bin für Umweltschutz. Ich bin für Kultur. Aber ich bin dagegen, dass der Staat seine Macht nutzt, um vorzuschreiben, wie Menschen zu bauen, zu wirtschaften oder Kunst zu schaffen haben. Wer diese Haltung vertritt, wird im Wahl-O-Mat nicht abgebildet.

Ein Künstler, der staatliche Kulturförderung ablehnt, taucht dort nicht auf. Ein Umweltbewusster, der staatlichen Zwang ablehnt, bekommt keine Übereinstimmung mit grünen Positionen. Ein Konservativer, der meint, der Staat solle sich aus der Förderung bestimmter Familienmodelle heraushalten, findet ebenfalls keinen Platz.

Das eigentliche Problem ist nicht eine einzelne Frage, sondern das dahinterliegende Weltbild: Der Wahl-O-Mat kennt Politik fast nur als staatliches Handeln. Mehr Förderung, mehr Regulierung, mehr Programme, mehr Vorschriften. Der Gedanke, dass viele Probleme gerade durch weniger Staat gelöst werden könnten, kommt nicht vor.

Der klassische liberale Gedanke – weniger Staatsmacht, weniger Bürokratie, weniger Zwang, dafür mehr Verantwortung und Freiheit für den Bürger – wird systematisch ausgeblendet. Wer konsequent sagt: Der Staat hat hier nichts zu suchen, fällt überall durch. Nicht, weil er keine Werte hätte, sondern weil seine Werte nicht in das Fragenformat passen.

Der Wahl-O-Mat erstickt damit den Liberalismus. Durch seine Fragelogik setzt er stillschweigend voraus, dass politische Probleme nur durch staatliche Macht gelöst werden können. Wer diese Prämisse ablehnt, wird falsch einsortiert oder gar nicht abgebildet.

Das Ergebnis ist ein verzerrtes Bild politischer Positionen – und ein weiteres Beispiel dafür, wie schwer es der echte liberale Gedanke heute hat: mehr Freiheit für den Bürger, weniger Macht für den Staat.

[Hayek-Club Weimar @WeimarClub]

Wenn Sie einem Arbeiter 1000 Euro Steuern abnehmen und davon fünf Leistungsempfängern je 200 Euro geben, verlieren Sie eine Stimme, gewinnen aber fünf.

Der Staat ist das größte Schneeballsystem in der Geschichte.

[ichbinsbloss @ichbinsbloss]

Das mag richtig sein. Aber die Politiker nach ihm haben daraus keine Konsequenzen gezogen. Und das war falsch von ihnen.

[Jürgen Joost @JuergenJoost]

@ichbinsbloss Nun ja, er hat die Erfindung der Antibabypille nicht vorausgesehen ;-)

[ichbinsbloss @ichbinsbloss]

Dieser Hinweis könnte tatsächlich zu neuen Erkenntnissen führen.

[Jürgen Joost @JuergenJoost]

@Alex__Steffen Da haben Sie zweifellos Recht. Darf ich Sie auf @REFORM_DE und #SAFE als Vorschlag für eine neue Steuer- und Sozialstaatsarchitektur hinweisen?

[Frank Steppat @FrankSteppat]

Diana Bahadori, 19 Jahre.

Am 9. Januar 2026 in Gorgan vom Regime im Iran erschossen – weil sie ohne Kopftuch Motorrad fuhr.

Wie Mahsa Amini, Nika Shakarami, Hadis Najafi und Hunderte andere Frauen vor und nach ihr.

Sie starben für die Freiheit, ihr Haar im Wind zu spüren.

Hier verteidigen Frauenrechtlerinnen und Pro Islam Gruppen das Kopftuch als „Selbstbestimmung“.
Im Iran sterben Frauen, weil sie es ablegen.

#DianaBahadori #WomanLifeFreedom #IranProtets #ZanZendegiAzadi

[ℝ𝕖𝕓𝕖𝕝 ℝ𝕒𝕕𝕚𝕠 @RebelRadioAM]

„Social-Media-Verbot“

[ichbinsbloss @ichbinsbloss]

Ich drücke für Doris Lange ganz fest die Daumen!!!

[♀️ ♀️ Heldinnen @FrauenHeldinnen]

#JustWomen

Update zum Fall Doris Lange.
Aufgrund einer Richtervakanz ist mit Bewegung im Verfahren frühestens ab März 2026 zu rechnen.
Ein Güterichterverfahren lehnt die tapfere Doris Lange ab, denn dieser Präzedenzfall soll rechtliche Klarheit schaffen.
https://t.co/4AWBU8y9cg

[ichbinsbloss @ichbinsbloss]

Bei Meloni ist wenigstens die Kompassnadel noch richtig eingestellt, da ist noch gesunder Menschenverstand vorhanden.

[ichbinsbloss @ichbinsbloss]

Das Problem mit dem kaputten Rentensystem wird doch schon seit einem halben Jahrhundert auf die lange Bank geschoben! Seit den 1970ern ist doch klar, dass die Leute nicht mehr genug Kinder kriegen. Adenauer hat sich geirrt!

[Jürgen Joost @JuergenJoost]

Dieser Winterschlaf, lieber @robinalexander_ , ist in Wirklichkeit ein Dauerschlaf. Im letzten Satz ihres Beitrags machen Sie das ja auch deutlich. Es bedarf deshalb eines geradezu ohrenbetäubenden Weckers, um die Politik aus dem bereits Jahrzehnte währenden Handlungskoma zu reißen. Erlauben Sie mir dazu eine Wutrede:
Tatsächlich werden weder in Politik noch Medien wirklich grundlegende Reformen diskutiert. Alles, was in den letzten Wochen und Monaten als vermeintliche Sau durchs Dorf getrieben wurde und worüber sich mancher wortgewaltig echauffieren zu müssen glaubte, sind Lächerlichkeiten angesichts der tatsächlichen strukturellen Probleme unseres Landes. Die Realitätsverweigerung gegenüber den ökonomischen, fiskalischen und demographischen Fakten nimmt pathologische Ausmaße an. Dazu gehören auch hohle Sprüche, anders kann ich es nicht mehr nennen, des Bundeskanzlers, wegen der Rentenentwicklung müssten Arbeitnehmer und Arbeitgeber noch stärker zur eigenverantwortlichen und betriebliche Altersversorgung herangezogen werden. In welche Sphären ist der Mann entrückt? Als gebe nicht ohnehin schon eine Lohnkostenproblematik am Standort Deutschland. Als würde das frei verfügbare Einkommen in Deutschland wachsen, statt durch maßgeblich politisch verursachte Kostensteigerungen für Wohnen, Heizen, Strom und Mobilität immer weiter eingeschränkt zu werden. Zusätzlich wird bei 35 Millionen Arbeitnehmer 35 % ihres Arbeitseinkommens (die Zahl ist richtig, man muss korrekterweise die Arbeitgeberanteile hinzurechnen) zwangsweise in ein durch demographischen Fakten irreparabel beschädigtes System der gesetzlichen Sozialversicherungen umgeleitet, bei dem für sehr viel Input sehr wenig herauskommt. Würden nicht jedes Jahr dreistellige Milliardenbeträge aus dem Bundeshaushalt in die Rentenversicherung gepumpt, wäre das System schon längst zusammengebrochen. Es ist wie bei den Krankheitskosten eines Menschen: die letzten Jahre sind die mit Abstand teuersten. Das wiederum führt dazu, dass gemäß der offiziellen Finanzplanung bereits 2029 sämtliche Einnahmen des Bundeshaushalts ausschließlich für Sozialleistungen, Verteidigung und Zinsen draufgehen. Alles weiteren Aufgaben können nur noch durch neue Schulden finanziert werden, was wiederum zu einer weiteren Steigerung der Zinslast führt, während die Sozialstaatsausgaben ebenfalls kontinuierlich weiter steigen. Bei einer Geburtsrate von statistisch gerade noch 1,35 Kindern pro Frau kann das alte Bismarck/Adenauer-System nicht mehr funktionieren. Jeder weiß das, aber niemand, weder in Politik noch Medien, zieht daraus den einzig logischen Schluss, dass wir unter den heutigen, gegenüber den 1880er und 1950er Jahren vollkommen anderen Voraussetzungen auch eine vollkommen neue Architektur des Steuer- und Sozialstaates brauchen. Mit #SAFE liegt ein entsprechendes Konzept auf dem Tisch, das man kennen kann, wenn man es denn kennen will. Der Vorteil: Man muss den arbeitenden Menschen in Deutschland gar nichts zu muten, ganz im Gegenteil. Außer einer schier undurchdringlichen Sozial- und Wohlfahrtsbürokratie gibt es praktisch keine Verlierer, aber zig Millionen Gewinner. Alle bislang SV-pflichtigen Arbeitnehmer, alle Minijobber, alle Arbeitgeber, ganz besonders die jungen Menschen und der Wirtschaftsstandort Deutschland. Die Alternative zu SAFE ist der mittelfristige Zusammenbruch des Sozialstaats und der öffentlichen Finanzen, mit allen Konsequenzen für unser das Staatswesen und die Demokratie. Die Feigheit der Verantwortlichen, sich der Wirklichkeit zu stellen und endlich zu handeln, statt sich hinter Kommissionen zu verstecken und von Wahltermin zu Wahltermin zu hangeln, grenzt schon an den Bruch des Amtseides, Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden.
P.S.: Unter den Bedingungen von SAFE wäre ein Arbeitnehmer, der heute nach 45 Arbeitsjahren statt mit netto 1.400 bis 1.500 € Rente monatlich auskommen muss, als Millionär in den Ruhestand eingetreten. Nun können wir die Vergangenheit nicht ändern, die Zukunft allerdings schon.
P.P.S.: Wenn Sie es bis hierher durchgehalten haben, lade ich Sie herzlich ein, dass Whitepaper zu SAFE durchzulesen. Es umfasst zwar mit Erläuterungen 42 lange Seiten, ersetzt aber andererseits 8 von 13 Sozialgesetzbüchern und das aktuelle Einkommensteuergesetz durch die umso kürzere Formel N = B ( 1 - T ) + G.
https://t.co/FQ3zYnJ7H6

[𝑷𝒂𝒏𝒌𝒐-Satire🍌🇩🇪🍌 🕊️ @fritz_panko]

Berliner Landesflagge (Neu)