Schröder

Authentisch, Frei, gegen rechts, nicht links , einfach gesunder Menschenverstand, gegen Krieg

[Brynhild @Valkyrie1381]

Eine Hausärztin sagt es so, wie es ist.

Die Regierung ist wirklich so unsagbar DUMM !!!

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

ES STINKT ZUM HIMMEL!

Die 65-jährige Fluchtwagenfahrerin im Sechsfach-Mord von Stade ist die Schwiegermutter des SPD-Politikers Deniz Kurku – Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe in Niedersachsen.

Sie ist außerdem die Patin des Babys des mutmaßlichen Sechsfachmörders und bereits wieder auf freiem Fuß.

Fragen über Fragen:

❓Woher hatte sie den AMG-Mercedes
❓Wieso fuhr sie den Täter nach Stade
❓Wusste sie, was er vorhatte
❓Warum floh sie mit ihm nach den Morden
❓Welche Verbindungen hat sie zum Miri-Clan
❓Warum ist sie sofort wieder auf freiem Fuß
❓Und wie passt das alles zum Amt ihres Schwiegersohns als Migrationsbeauftragter

DAS SYSTEM STINKT.

[Kay Gottschalk @gottschalkmdb]

🇺🇦700.000 Ukrainer im Bürgergeld,
🇸🇾500.000 Syrer im Bürgergeld,
🇦🇫200.000 Afghanen im Bürgergeld
und
🇩🇪50% Abgaben für Deutsche.

Das ist moderne Sklaverei.

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Wenn Kinder unter Druck geraten, nennt man das nicht Freiheit

Es gibt Sätze, bei denen man kurz innehält, weil sie mehr verraten als ein ganzer Grundsatzvortrag. „Druck gibt es immer“ ist so ein Satz. Gesagt bei Markus Lanz, als es um Kinder ging, die während des Ramadan in der Schule fasten und dabei offenkundig auch sozialem Gruppendruck ausgesetzt sein können. Kinder. Nicht erwachsene Gläubige. Nicht selbstbewusste Erwachsene, die freiwillig religiöse Pflichten übernehmen. Kinder. Und genau da liegt der Skandal.

Khola Maryam Hübsch hat sich in der Sendung gegen ein Kopftuchverbot für Mädchen ausgesprochen, obwohl sie selbst einräumte, dass das Kopftuch für Kinder theologisch nicht vorgeschrieben sei. Auf die Frage, ob sie ein Kinderkopftuch verbieten würde, kam kein klares Ja zum Schutz kleiner Mädchen, sondern ein Ausweichvergleich mit Bettelverboten. Später wurde das Thema Kippa ins Spiel gebracht, als ginge es bei der Debatte um irgendeine neutrale Kopfbedeckung und nicht um ein Symbol, das in vielen islamisch geprägten Milieus eben nicht nur fromme Dekoration ist, sondern frühe sexuelle und religiöse Markierung von Mädchen.

Und dann dieser Satz zum Fasten: „Druck gibt es immer.“ Das ist nicht gelassen. Das ist kalt. Denn wenn Kinder in der Schule unter religiösen Erwartungsdruck geraten, wenn sie beim Essen, Trinken, Sport oder Lernen in Loyalitätskonflikte geraten, dann hat der Staat nicht die Aufgabe, das mit Achselzucken wegzumoderieren. Dann hat die Schule die Pflicht, Kinder zu schützen. Nicht die religiöse Ehre der Eltern. Nicht die Empfindlichkeit eines Milieus. Nicht die Talkshow-Karriere religiöser Dauergäste. Kinder.

Kinderärzte warnen seit Jahren davor, dass Ramadan-Fasten für Kinder und Jugendliche gesundheitlich problematisch sein kann, insbesondere wegen des Verzichts auf Flüssigkeit. Sie berichten von blassen, unkonzentrierten Kindern, von Kopfschmerzen, Bauchschmerzen und Zusammenbrüchen. Wer das mit „Druck gibt es immer“ wegwischt, redet nicht über Freiheit, sondern über Wegsehen.

Besonders absurd wird es, wenn ausgerechnet Religionsfreiheit als Schutzschild für alles herhalten soll. Natürlich gilt Religionsfreiheit. Aber Religionsfreiheit ist kein Freibrief, Kinder früh in religiöse Rollenkorsetts zu pressen. In Deutschland gilt nicht ohne Grund, dass ein Kind erst nach Vollendung des vierzehnten Lebensjahres selbst entscheidet, zu welchem religiösen Bekenntnis es sich halten will. Das heißt nicht, dass Eltern vorher keine religiöse Erziehung ausüben dürfen. Aber es zeigt sehr deutlich: Der Staat weiß, dass Kinder keine kleinen Erwachsenen sind. Sie sind abhängig. Sie wollen dazugehören. Sie wollen geliebt werden. Sie widersprechen nicht einfach mal eben dem Vater, der Mutter, der Moschee, der Verwandtschaft oder der Clique auf dem Schulhof.

Genau darum ist das Kinderkopftuch kein harmloses Stück Stoff. Bei erwachsenen Frauen ist es eine persönliche Entscheidung, solange sie wirklich frei getroffen wird. Bei kleinen Mädchen ist diese Freiheit aber oft eine Behauptung der Erwachsenen. Ein sechs-, acht- oder zehnjähriges Mädchen kann nicht mit der Souveränität einer erwachsenen Frau über religiöse Symbolik, Sexualmoral, Familienehre, Gruppendruck und gesellschaftliche Zugehörigkeit entscheiden. Wer so tut, als sei das alles völlig freiwillig, verkauft Abhängigkeit als Selbstbestimmung.

Und deshalb ist auch der Kippa-Vergleich so durchsichtig. Die Kippa sexualisiert kein Kind. Sie transportiert kein Frauenbild, in dem weibliche Haare, weibliche Körper und weibliche Sichtbarkeit als Problem erscheinen. Sie steht nicht in einem weltweiten politischen Konflikt um Verschleierung, Kontrolle und patriarchale Reinheitsvorstellungen. Wer diese Unterschiede einebnet, will die Debatte nicht klären, sondern vernebeln.

Die eigentliche Frage ist aber größer: Warum bekommt jemand mit solchen Positionen immer wieder eine Bühne im öffentlich-rechtlichen Fernsehen?

Die Antwort ist bitter: Weil solche Stimmen für das deutsche Milieufernsehen perfekt funktionieren. Sie wirken gebildet, ruhig, dialogbereit, integrationsfähig. Sie sprechen die Sprache der Talkshows: Differenzierung, Verdachtskultur, Religionsfreiheit, Antirassismus. Und währenddessen wird der Kern des Problems verschoben. Aus Kinderschutz wird „Islamfeindlichkeit“. Aus Kritik an religiösem Druck wird „Pauschalverdacht“. Aus Sorge vor Parallelgesellschaften wird „Ressentiment“. Aus Islamismus wird plötzlich eine Randnotiz.

Das ist der Trick. Nicht der offene Hassprediger ist für diese Formate interessant. Den kann jeder erkennen. Interessant ist die weichgespülte Verteidigung des religiösen Machtanspruchs im Gewand bürgerlicher Gesprächskultur. Genau das macht solche Auftritte so gefährlich. Nicht, weil jeder Satz extremistisches Gebrüll wäre. Sondern weil problematische Denkmuster salonfähig gemacht werden: Kinderkopftuch? Bitte nicht verbieten. Kinderfasten? Druck gibt es immer. Islamische Vereine unter Beobachtung? Vorsicht, Verdachtskultur. Paralleljustiz? Randnotiz.

Nein. Es ist keine Randnotiz, wenn Mädchen früh lernen, dass ihr Körper verhüllt werden muss. Es ist keine Randnotiz, wenn Kinder im Schulalltag religiösem Druck ausgesetzt sind. Es ist keine Randnotiz, wenn Integrationsbeauftragte aus der Praxis von ultrareaktionären Milieus, Geschlechtertrennung und sogar Eheberatung für sehr junge Mädchen berichten. Und es ist keine Randnotiz, wenn Sicherheitsbehörden vor legalistisch auftretendem Islamismus und der strategischen Nutzung demokratischer Freiheiten warnen.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat hier ein Strukturproblem. Er verwechselt Repräsentation mit Naivität. Er glaubt, er müsse religiösen Funktionären, Verbandsstimmen und islamapologetischen Erklärern ständig ein Mikrofon geben, um „Vielfalt“ abzubilden. Aber Vielfalt ohne klare Wertebasis ist nur Kapitulation mit buntem Etikett. Wer bei Kinderrechten, Frauenrechten und der Trennung von Religion und Staat weich wird, verteidigt keine Vielfalt. Er liefert die Freiheit Stück für Stück an jene aus, die sie taktisch benutzen.

Hübsch ist nach eigenen Angaben regelmäßiger TV-Gast und Interviewpartner, Mitglied der Deutschen Islamkonferenz und seit 2021 im Rundfunkrat des Hessischen Rundfunks als Vertreterin islamischer Verbände. Genau das erklärt den politischen Kern der Sache: Hier geht es nicht um irgendeinen isolierten Talkshowmoment. Hier geht es um Zugänge, Netzwerke, Gremien, Deutungshoheit. Wer immer wieder eingeladen wird, prägt den Rahmen. Und wer im Rundfunkrat sitzt, ist nicht nur Gast im System, sondern Teil seiner Kontrolle.

Schon 2024 gab es nach einem Auftritt bei „Hart aber fair“ Kritik, weil Hübsch bei der Debatte über Kalifat- und Scharia-Begriffe stark relativierend wirkte. T-online berichtete damals, sie habe erklärt, Kalifat und Scharia seien in der islamischen Welt zunächst normale Terminologien; zugleich wurde in dem Artikel auch festgehalten, dass sie Extremisten später ausdrücklich verurteilte. Genau diese Ambivalenz ist das Problem: immer genug Distanzierung, um nicht angreifbar zu sein; immer genug Relativierung, um den Kernkonflikt zu entschärfen.

Man muss sie deshalb nicht pauschal als Person abstempeln. Aber man muss ihre Positionen politisch hart benennen. Wer Kinderkopftücher nicht verbieten will, obwohl er zugibt, dass sie theologisch nicht vorgeschrieben sind, stellt religiöse Milieuschonung über Kinderschutz. Wer Fasten von Schulkindern gegen klare pädagogische und gesundheitliche Bedenken verteidigt, verharmlost religiösen Druck. Wer Islamismus und Paralleljustiz als Randnotiz erscheinen lässt, obwohl Sicherheitsbehörden und Praktiker längst Alarm schlagen, vernebelt eine reale Gefahr.

Und ja: Ob man diese Gedanken islamistisch, islamapologetisch oder religiös-fundamentalistisch nennt, ist fast zweitrangig. Entscheidend ist, dass sie denselben politischen Effekt haben: Sie verschieben die Grenze des Sagbaren zugunsten religiöser Kontrolle. Sie machen aus Freiheit eine Fassade. Sie erklären den Rückzug des Staates zur Toleranz. Sie lassen Mädchen allein, die vielleicht gar nicht die Kraft haben, Nein zu sagen. Sie lassen Lehrer allein, die in religiösen Konflikten oft ohnehin verunsichert sind. Sie lassen Eltern und Kinder allein, die in diesem Land einfach nur normal, frei und ohne Milieudruck leben wollen.

Der Staat darf nicht neutral sein zwischen Kind und Zwang. Er darf nicht neutral sein zwischen Freiheit und religiöser Einschüchterung. Er darf nicht neutral sein zwischen Rechtsstaat und Parallelordnung. Und ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der aus Beitragsgeldern finanziert wird, sollte nicht ständig genau jene Stimmen adeln, die jeden klaren Schutzmechanismus sofort als Verdacht, Diskriminierung oder Angriff auf Religionsfreiheit framen.

Die Wahrheit ist: Kinder brauchen keine religiöse Markierung. Kinder brauchen Schule, Luft, Wasser, Bildung, Sport, Freundschaft, Schutz und die Freiheit, erst einmal Kind zu sein. Wer ihnen schon früh ein Kopftuch überzieht oder sie zum Fasten in Konkurrenz mit anderen Kindern stellt, erzieht sie nicht zur Freiheit. Er erzieht sie zur Unterordnung.

Und wer das im Fernsehen verharmlost, sollte nicht als mutige Stimme der Vielfalt gefeiert werden. Er sollte hart befragt werden. Immer wieder. Ohne Schonraum. Ohne Watte. Ohne diese unerträgliche deutsche Angst, bei Kritik am politischen Islam sofort in die Ecke gestellt zu werden.

Denn diese Angst ist der Humus, auf dem Parallelgesellschaften wachsen.

Und genau deshalb ist die Frage berechtigt: Warum bekommt diese Person immer wieder eine Plattform?

Weil ein Teil des öffentlich-rechtlichen Betriebs lieber die Augen schließt, als einen echten Kulturkonflikt auszutragen. Weil man dort offenbar lieber mit dem Vorwurf „islamfeindlich“ rechnet als mit dem Vorwurf, Kinder und Frauen im Stich zu lassen. Weil man den bequemen Dialog mit religiösen Funktionären höher bewertet als die unbequeme Solidarität mit den Schwächsten.

Das ist kein Journalismus mit Rückgrat. Das ist betreutes Wegsehen.

https://t.co/6cLfCcd9XX

[Bernd Kaiser @Bernd_Kaiser_BD]

Deutschland im Jahr 2026: Ein Lehrstück in spektakulärer Selbstaufgabe. Während der tapfere Steuerzahler pünktlich seine Abgaben entrichtet, investiert der Staat das Geld strategisch klug – zum Beispiel in Millionenhöhe für Berliner Kitas, die von handverlesenen Islamisten betrieben werden.

Dass danach 4,2 Millionen Euro Steuergelder spurlos verschwunden sind und der Betreiber Fatwas über das Eheleben von Neunjährigen verfasst hat?
Geschenkt! Hauptsache, die Buntheit stimmt.
Wenn das Geld weg ist, übernimmt eben der Sohn und filmt bedrohlich kritische Journalisten.
Das ist das bewährte Al-Capone-Prinzip rückwärts:
Wir jagen die Täter nicht, wir finanzieren sie bereitwillig.

Die politische Naivität hat System.
Wenn eine konservative Spitzenpolitikerin auch nur zufällig auf der Gästeliste einer Reichsbürger-Gruppe stünde, würde das Land tagelang kopfstehen.
Sondersendungen, Rücktrittsforderungen, Schnappatmung im Blätterwald.
Wenn aber eine SPD-Bundestagsvizepräsidentin historische Verbindungen zur Muslimbruderschaft aufweist, herrscht vornehmes Schweigen.
Warum auch aufregen? Man denkt in der Politik schließlich an einen praktischen Vierjahresrhythmus.
Für ein paar vermeintliche Wählerstimmen aus der „Community“ rollt man dem legalistischen Islamismus gerne den roten Teppich aus.

Und die Quittung? Die liefert die Kriminologie schwarz auf weiß.
Wenn fast die Hälfte der jüngeren Muslime die westliche Sexualmoral für „verkommen“ hält, jeder Vierte einen islamischen Gottesstaat herbeisehnt und der Antisemitismus explodiert, reagiert die linksliberale Blase wie gewohnt:
mit Methodikkritik und der Forderung nach mehr „pädagogischer Überzeugungsarbeit“.
Bloß kein Verbote! Lieber noch eine Broschüre zum Ramadan verteilen, während Schulen ihre Mädchen vor den Sommerferien offiziell vor der Zwangsverheiratung im Heimatland warnen müssen.
Aber keine Sorge, das sind laut den Talkshow-Apologeten alles nur „Randphänomene“.

Gleichzeitig feiern hunderte junge Männer in Berlin auf dem Alexanderplatz ungestraft die Massenmorde und Enthauptungen islamistischer Terroristen.
Die Antwort des Rechtsstaates? Die Turbo-Einbürgerung im Online-Verfahren!
Staatsbürgerschaft per Mausklick, ohne dass jemals ein deutscher Beamter diesen Antragstellern in die Augen schauen musste.
Wer braucht schon Gesinnungsprüfungen, wenn man das Elend der Welt im Expressverfahren importieren kann?

Wer diesen radikalen Wahnsinn von innen heraus kritisieren will, wie mutige liberale Muslime, lebt in diesem Land unter Polizeischutz.
Wer ihn von außen benennt, erntet Rassismusvorwürfe.
Unsere präzise freiheitliche Grundordnung wird mit einer ausgenutzt, die man schnell bewundern müsste – wenn sie nicht das Fundament unserer Gesellschaft zertrümmern würde.
Gute Nacht, Deutschland. Aber hey, Hauptsache wir bleiben tolerant bis zur Selbstaufgabe!

#Lanz #Islamismus #Einbuergerung

https://t.co/SuGToTrunq

[Gerhard Lenz @GerhardLenz]

Drei Damen überschreien sich bei #Lanz. Es geht um die Unterwerfung unter und die Bedrohung durch den Islam. Wer das kritisiert sei Rassist. Komisch. Kapiert keiner und der Fachmann Adamek kommt nicht zu Wort gegen das Geschrei der Schleier-Fans:

>> Ein ernstzunehmendes Problem, so Adamek, sei allerdings die Unterwanderung der deutschen Politik durch islamische Verbände: „Egal welche Partei – die gehen denen alle auf den Leim“, sagt Lanz, und Adamek erzählt: Ex-Bundestagsvizepräsidentin Saliha Aydan Özoğuz (SPD) sei sogar bei einem Treffen von 15 Muslimbruderschaften in Bad Orb als Rednerin eingeladen gewesen. „Es gibt da keine Distanz“, sagt der Journalist, vor allem bei den Sozialdemokraten. Er zieht einen Vergleich: „Julia Klöckner beim Feriencamp irgendeiner Reichsbürger-Vereinigung – und sei es noch so lange her – da würde das Land kopfstehen“ und es gebe einen „Wahnsinns-Skandal“. Bei einer Özoğuz hingegen herrsche Schweigen im Blätterwald. „Hier passiert nichts, es löst keinen Skandal aus.“ >> 👇🏻

Alles lesen: https://t.co/MhSkGpkUdO

[ＭΞΛＧＧＹ @gy_meag]

Wirken lassen...😠

[Maryam E @mrym0me]

Wenn ich diese Dinge sehe, muss ich daran denken, dass ich im Iran ab dem Alter von sieben Jahren ein Kopftuch tragen musste, nur um mich überhaupt in der Schule anmelden und sie betreten zu dürfen. später mitten im Herzen Europas musste ich ein Kopftuch aufsetzen und mich damit fotografieren lassen, nur damit die Botschaft der Islamischen Republik meinen Ausweis verlängert; nur damit die Islamische Republik mir erlaubt, überhaupt eine „Identität“ zu haben…
Für mich war das Kopftuch niemals Selbstbestimmung. Es war stattdessen immer, in jedem einzelnen Moment meines Lebens, Zwang und Unterdrückung. Iranische Frauen werden wegen des Kopftuchs ermordet, ihnen wird in die Augen geschossen, ihnen wird Säure ins Gesicht geschüttet. Verkauft uns das Symbol der systematischen Unterdrückung von Frauen nicht unter dem Namen „Feminismus“.

[DavidGegenGoliath @_david_brg]

Grüne Spitzenfrau Bettina Jarasch innig mit dem Muslimbruder und Imam Taha Sabri! Bettina Jarasch pusht die Einbürgerung von Muslimen in Berlin. Was planen die? Das ist kein Zufall. #Lanz

[Ganesha 🇩🇪🇮🇳 @DerGanesha]

Vor 1 Monat trat Fred Göcken im ZDF auf und verriet die Wahrheit über das Bürgergeld

Nun wurde er vom Jobcenter Bremen entlassen!

[Eddie Graf @Eddie_1412]

Die Rede ist zwar schon ein paar Tage her, aber sie hat recht. Doch die @CDU hat es doch erst soweit kommen lassen.

Allerdings am rumgeschreie im Hintergrund sieht man, daß sie den Nagel auf den Kopf getroffen hat.

Muslime in Deutschland vs. Christen in islamischen Staaten: eine Unverhältnismäßgkeit sondergleichen.

[Julian Adrat @JulianAdrat]

Irre: Rekordschulden – und Manuela Schwesig erklärt bei #Miosga, der Staat müsse jetzt „Geld wieder mehr eintreiben“ und „durchgreifen“. Natürlich nicht bei den Milliardenkosten der Masseneinwanderung, nicht bei Asylbetrug, nicht bei Kindergeld, das ins Ausland überwiesen wird – nein, die SPD entdeckt plötzlich Härte bei gescheiterten Familien, wo der Staat beim Unterhalt eingesprungen ist. Gegen die eigenen Bürger wird vollstreckt, und kassiert, Genau das ist SPD: nach außen tolerant in Regenbogenfarben, aber knallhart gegen die Menschen, die dieses Land ohnehin schon finanzieren. Diese Partei hat fertig. Sowas von.

[Andreas Schreiner @AndreasS2904]

Diesen offenen Brief von Bernd Kütscher @brotdirektor (CEO Bäckerei „Die Lohners“) an @larsklingbeil sollten all diejenigen lesen, die hier regelmäßig von Umverteilung reden und zu einer Debatte darüber eigentlich nie wirklich bereit sind, wenn es um Fakten geht.

Nachfolgend 👇der Text für alle diejenigen, die kein Konto bei LinkedIn haben, für alle anderen unten der Link:

„Lieber Lars Klingbeil, vor genau drei Jahren standen wir abends nebeneinander. Heute kann ich nicht länger schweigen.
——
Immer am 5. Mai feiern wir den Tag des Deutschen Brotes. Vor genau drei Jahren, am Abend des 5. Mai 2023, wurden Sie für ein Jahr zum Brotbotschafter ernannt (Foto).

Heute sind Sie Finanzminister. Ich selbst trage inzwischen Verantwortung für über 2.000 Menschen. Immer öfter höre ich, dass trotz guter Löhne und Überstunden am Monatsende nichts übrig bleibt.

Wir sehen es auch in den Fachgeschäften: Kunden zögern, greifen oft zu unserer Friedenskruste, die wir als Zeichen gegen Krieg und Inflation bewusst preisgünstig anbieten: 750 g Mischbrot mit Natursauerteig für nur 2,50 €.

Brot war Symbol für Würde, Genuss und Heimat. Heute wird es zur Frage des Geldbeutels.
——
Herr Klingbeil, Sie haben letztes Jahr 990 Milliarden Steuern eingenommen. Fast eine Billion - absoluter Rekord! Dazu 600 Milliarden „Sondervermögen". Ein neuer Name für neue Schulden. 2026 kommen 180 Milliarden dazu. Bis 2029 planen Sie mit weiteren 800 Milliarden Schulden. Die Zinsen werden uns bald ruinieren.

Trotzdem funktioniert vieles nicht. Weder Bahn noch Bildung, weder Brücken noch Bundeswehr. Auch in Digitalisierung und andere Zukunftsfelder wurde viel zu wenig investiert.

Stattdessen lese ich von Milliarden für Klimafinanzierung im Ausland, von fast 200 Milliarden Sozialausgaben allein im Bundeshaushalt, von 305 Milliarden für das Personal der öffentlichen Hand.

Während die Wirtschaft durch falsche Weichenstellungen immer mehr Stellen abbauen muss, leisten sich Bund, Länder und Kommunen immer mehr Personal und erzeugt so nebenbei immer mehr Bürokratie. Hier sind die Prioritäten verrutscht.
——
Ihre Antwort, Herr Klingbeil? Forderung nach noch höheren Steuern. Noch mehr Umverteilung von oben nach unten. Klingt sozial. Ist es nicht.

Irgendjemand muss leisten. Früh aufstehen, Risiko tragen, Backöfen anheizen. Diese Menschen werden ausgepresst, während der Staat immer fetter wird. Deshalb verlassen immer mehr Menschen unser Land. Auch Firmen und Arbeitsplätze.
——
Die Quittung haben Sie längst: Ihre Partei war einmal Volkspartei mit über 45 Prozent. Heute steht die SPD bei 12, Tendenz fallend. Ein Wunder, dass die Parteibasis das mitmacht.

Ich erinnere Sie an Ihren Amtseid: den Nutzen des Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden.

„Das deutsche Volk" ist im Grundgesetz kein ethnischer Begriff. Es ist die Gemeinschaft derer, die diesen Staat tragen. Die etwas leisten und zur Gesellschaft beitragen wollen. Egal aus welchem Land.

Heute habe ich zum ersten Mal politisch den Mund aufgemacht. Es muss etwas passieren. Bis bald.“

https://t.co/zi0fHmQ500

[Christoph Lemmer @bitterlemmer]

Die kommunistische Stadträtin Nagel ist viel schlimmer als Ulmen. Auch, wenn es der TV-Schnellrichterin ⁦@CarenMiosga⁩ egal ist. https://t.co/zHckpqI8TU

[Josef Franz Lindner @JosefFLindner]

Verlotterung rechtsstaatlicher Prinzipien: der reale Zustand eines Rechtsstaates zeigt sich auch am öffentlichen Umgang mit Beschuldigten und Angeklagten. Unschuldsvermutung und Verzicht auf mediale Vorverurteilung sind unhintergehbare Werte eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens. DAS ist das Problem der heutigen Miosga-Show. Das Opfer noch nicht erwiesener Straftaten erhält vor einem Live-Publikum im Studio und einem Millionen-Publikum in den Wohnzimmersesseln die Möglichkeit, seine Sicht der Dinge darzustellen, ohne dass der Beschuldigte irgendeine Form der Gegenrede zur Verfügung hätte. So ein Pranger-Setting in einer noch dazu politisch und im Boulevard aufgeheizten Thematik ist ein eklatanter Verstoss gegen den Programmauftrag des ÖRR und ein weiterer Tiefpunkt (nach den KI-Fakes im ZDF). Dass Frau Hubig sich für ein solches Spektakel einspannen lässt, ist unbegreiflich. Dass sie als Justizministerin keine Antenne für rechtsstaatliche Selbstverständlichkeiten hat, ist kein Qualitätsausweis. In einer Talkshow dieses Formats ein neues Straf-Gesetz vorstellen zu wollen, atmet populistisch-aktionistischen Geist. Gesetze gehören ins Parlament und nicht in ein Fernsehtribunal. Das ganze ist schlicht unanständig.

[Eddie Graf @Ich_Eddie]

Die Affäre Ulmen-Fernandes treibt unsere deutschen Aktivisten endlich mal wieder in eine zünftige Massenhysterie. Und die Justizministerin tobt dabei ganz vorne mit.
Wenig Hoffnung gibt’s auch für die SPD. Lars Klingbeil hat offenbar beschlossen, beim Absturz der Genossen gleich das ganze Land mit in den Abgrund zu reißen - mit Reformen, die keine sind.
Viel Spaß mit Simone Solga.

[Kolja Barghoorn @MitAktien]

Krass!! Miosga lädt tatsächlich den Anwalt von Ulmen NICHT in die Sendung ein, obwohl dieser es extra angeboten hatte. Damit WILL Miosga die Sendung bewusst einseitig halten und verhindern, dass es eine Gegenrede gibt!
Ulmens Anwalt: „Das Fernsehgericht tagt“ https://t.co/n91VwcV0Ch

[Matthias' Meinung @matzesmeinung]

Wenn eine Klägerin und die Bundesjustizministerin in einer Talkshow gemeinsam auftreten ... braucht es dann überhaupt noch ein Urteil?

[Jana Hermann @janaviktoriana]

Neubauer: «Fernandes-Fall zeigt - 40 Mio. Frauen sind auf NGOs wie HateAid angewiesen.»
Karoline Preisler, mit Vergewaltigungsdrohungen überhäuft: keine Antwort von HateAid.
Marie-Luise Vollbrecht, bedroht und bespuckt: keine Antwort.
Marie-Theres Kaiser bekommt Tipps, wie sich sich selbst helfen kann.
Offenbar sind manche Frauen gleicher.

Toller Text von @janfleischhauer

https://t.co/wmiuRVNkES

@Frollein_VogelV @hallofraukaiser @PreislerKa

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Frau Hubigs populistischer Instinkt ist stärker als ihr rechtsstaatlicher. Egal, was sie am Sonntag sagt: Dieser Auftritt wird als einseitige Parteinahme vor Abschluss eines rechtsstaatlichen Verfahrens gewertet werden. Sagt sie nun ab, wird dies ebenso als Signal in dieser Frage verstanden werden. Eine völlig vermeidbare Sackgasse.

Die Fragen von Schuld und individueller Verantwortung werden im Gerichtssaal und nicht auf der Straße oder im Fernsehstudio verhandelt. Frau Hubig schadet allen Beteiligten und dem Vertrauen in ihr Amt. WK