@KroyyShian wer hat das festgestellt mit welchen klaren beweisen???
muss man gerichtlich klären!
da sieht man wo die verfassungs und demokratiefeinde sitzen. pfui!🤮🤮🤮
@CarstenBKK@CDU richtig erkannt!! aber mit merz wird das nix. sein schicksal entscheidet dich im osten. wenn die union dreimal verliert (hoffentlich auch rotgrün) ist für fritz „götterdämmerung“!
@welt 👍🤣merz will doch nochmal ran!? in dem selbstgewählten gefängnis von rotgrün wird nix!
wenn der nicht bald seine meinung ändert wird das ein anderer kanzler regeln.
kretschmer hat es gesagt!!!
Was dort gerade passiert:
Niedersachsen hat für die Kommunalwahl 2026 ein Verfahren geschaffen, bei dem Wahlausschüsse bei Kandidaten für Bürgermeister- oder Landratsämter die „jederzeitige Verfassungstreue“ prüfen können. Dafür dürfen sie Informationen des Verfassungsschutzes einholen und am Ende die Zulassung verweigern. Das betrifft derzeit nicht nur Bothe und Sichert, sondern mehrere AfD-Kandidaten im Land.
Bei Bothe hat die Kreiswahlleiterin Zweifel angemeldet; der Wahlausschuss entscheidet bis Ende Juli über seine Zulassung. Bei Sichert wurde die Kandidatur in Friesland bereits abgelehnt.
Der heikle Punkt ist genau der, den du ansprichst:
Eine AfD-Mitgliedschaft allein darf rechtlich nicht genügen. Es müsste konkrete, persönliche Anhaltspunkte geben, dass der Kandidat die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht achtet. Das Innenministerium kann Empfehlungen geben, aber der örtliche Wahlausschuss entscheidet – und diese Entscheidung kann gerichtlich angegriffen werden.
Mein Eindruck: Niedersachsen testet hier gerade bewusst die Grenzen des neuen Wahlrechts aus. Das kann zulässig sein, wenn wirklich individuell und beweisbar geprüft wird. Wird aber praktisch aus „AfD-Funktionär“ automatisch „nicht verfassungstreu“, wäre das politisch hochproblematisch und juristisch angreifbar.
Also: Noch ist Bothe nicht ausgeschlossen. Er wird geprüft. Sichert ist bereits ausgeschlossen und will dagegen klagen. Das dürfte ziemlich sicher Gerichte beschäftigen.
@queru_lant dass kann nur das deutsche höchste gericht bestimmen! wenn hier jeder ausschussfutzi
sowas bestimmen kann ist doch der willkür tür und tor geöffnet….
@Markus_Krall richtig, dazu gehört festgelegt dass dies nur bei straftaten wie mord totschlag und vergewaltigung, also bei gefahr im verzug zulässig sein darf.
zuerst müsste man sich auf ein einheitliches neues familienbild einigen. kinder sollten geborgen und geliebt aufwachsen.
dazu gehört dass familien mit kindern finanziell die ersten drei jahre so gestellt werden dass zumindest ein elternteil nicht arbeiten muss.
dazu gehören alle familienleistungen vereinheitlicht.
dann kann man sich die staatskrippen sparen.
@HCBerndt tja, das GG hier zu ändern wäre nötig aber illusorisch. zuerst müssten lieber die nationalstaaten wieder für das asylrecht alleine zuständig sein.
bin jahrgang 48 und habe in der schweiz u.a. geschichte studiert.
der so ziemlich genaue ablauf ist der…
Mohammad Mossadegh wurde 1951 iranischer Ministerpräsident und verstaatlichte die bis dahin britisch dominierte Ölindustrie. Das traf vor allem Großbritannien hart. London wollte ihn deshalb loswerden und gewann später die USA dafür. 1953 organisierten CIA und MI6 den Sturz Mossadeghs und stärkten den Schah.
Mit den Sowjets hat Mossadegh nicht einfach kooperiert. Er war Nationalist, kein Kommunist. Allerdings war die kommunistische Tudeh-Partei stark und sowjetnah; Washington fürchtete, dass ein geschwächter Iran politisch in Richtung Moskau kippen könnte. Diese Angst wurde als wichtiges Argument benutzt.
wesentlich hier ist, dass die tudeh partei nicht unbegründet die amerikanisch und britische angst schürte. auch israel hatte wie heute seine hände im spiel.
dass war also ein gemeinschaftsprojekt von cia mi 6 und mossad.
trotz technischer, logistischer sowie forensischer möglichkeiten, nimmt die zahl der täter , verbreiter, konsumenten, geschäftemacher, hier laufend zu.
hintergrund ist das sicher weit mehr als die hälfte weder gemeldet noch ohne hilfe aus den usa erfasst und aufgeklärt werden.zur kenntnis, nur knapp 30 % der täter sind „echte“ pedos. der rest sind einfach nur skupellose geldgeile geschäftemacher, die sich in das vertrauen der kinder einschleichen um so ihre ziele zu verwirklichen.
unter anderem in russland und den usa wird denen erzählt dass das alles gar nicht so schlimm ist und sie so zum familienunterhalt beitragen.
man bedenke dass dieser bereich in der pornoindustrie die höchsten zuwachsraten hat.
dieses „geschäft“ ist das zweitgrösste in der welt nach dem rauschgifthandel.
die behörden sind da nur immer weit abgeschlagen zweiter sieger. moral oder empathie zählen hier ebensowenig wie beim rauschgift.