Eine großartige Entscheidung. Die bisherige Koordinatorin der EU-Kommission zur Bekämpfung des Antisemitismus, Katharina von Schnurbein, wird als Nachfolgerin von Felix Klein die neue Beauftragte der Bundesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus
Aus der Bundespressekonferenz zur Vorstellung der Hessischen Initiativen, mit der die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe gestellt werden soll.
Die Leugnung des Holocaust steht in Deutschland zu Recht unter Strafe. Der Aufruf zum Massenmord an Juden im Jahr 2026 mit Intifada-Schreien ist jeden Tag möglich. Dies ist eine Schande für unser Land und dürfte nicht zugelassen werden.
Realität in Deutschland 2026 gerade eben in Frankfurt
1. Gedenkveranstaltung für Hamas-Opfer.
Reden über Liebe, Frieden und Trauer für alle unschuldigen Opfer
2. „Pro-Palästinensische“ Demo
mit Hass und Hetze gegen Israel
Heute denke ich an die Opfer des feigen und brutalen Terrorangriffs der Hamas vom 7. Oktober 2023, als die Terrororganisation in genozidaler Absicht ganze Familien im Süden Israels abgeschlachtet, Kinder ermordet, Frauen vergewaltigt und unschuldige Geiseln verschleppt hat.
Zusammentreffen der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe von Bund und Ländern, sowie von Österreich und dem Deutschen Mitglied des Europäischen Rechnungshofs im Rathaus der Freien und Hansestadt Hamburg
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Bei der Präsidentenkonferenz der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder in Hamburg u.a. mit dem neuen Präsidenten des Bundesrechnungshofes Ansgar Heveling und dem Deutschen Mitglied im Europäischen Rechnungshof Daniel Caspary.
Antisemitismus
Vorstellung des Gutachtens
Gestern haben wir das Gutachten zum Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechts Israels vorgestellt.
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