Und allein darauf kommt es an⬇️
Die Gründerväter hatten aus ca 6 Millionen sehr guten Gründen das Schwert des Verfahrens im GG verankert
Die hatten sich was dabei gedacht
Und wenn es NICHT benutzt wird, wird es entsprechend Konsequenzen haben..
(..liebe BuReg)
#Spanien
Der Kongress beschließt die Reform des Pflegegesetz mit den einzigen Stimmen dagegen von den Faschisten VOX.
6,2 Milliarden Euros mehr für Pflegebedürftige.
Seht ihr Almans? Es geht auch anders!
@Hirn_aus_Hack Vielleicht lügen die nicht bewusst, sie leben nur in einer anderen Realität, da sie religiös sind! Deswegen sollten eigentlich Staat und Religion getrennt sein!
Übrigens hat Jens Spahn, der seine korrupten Geschäfte nun dank neuer Gesetzeslage unbehelligt durchziehen kann, sich seine Reisen zu Peter Thiel bezahlen lassen. Flug, Hotel usw.
Von Steuergeld
Protect this man at all costs. Marcant holt junge Leute aus dem AfD-Rabbit-Hole, bevor es zu spät ist, und stellt Faschos auf Demos vor laufender Kamera bloß. Klare Kante, echter Impact. Mehr davon. 🔥
Juni-Hitzewelle könnte 5.500 Menschen das Leben gekostet haben. Doppelt so viele wie Verkehrstote pro Jahr. Autos machen wir sicherer, für Hitzeschutz wird kaum etwas getan. Das Thema darf nicht weiter ignoriert oder gar dem Spott der AfD überlassen werden https://t.co/mz6FySjRHK
#IFG_verteidigen!
5 Tage nach dem Start der Petition zur Verteidigung des #Informationsfreuheitsgesetzes liegt die Zahl der Unterzeichner schon bei über 422.000
Und man kann erkennen, dass die #SPD wohl langsam nervös wird. Während #Klingbeil...
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https://t.co/jda0okHNvv
@gandalv7 Illegaler Geschäftsordnungstrick der Parlamentspräsidentin - Eilantrag, der die Qualifizierte Mehrheit (360 Stimmen) GEGEN die Chatkontrolle gebraucht hätte, an einem Tag, an dem nur knapp 600 MEPs vor Ort waren, wegen Urlaub etc…