Jens Graf

[Städte- und Gemeindebund Brandenburg @stgbbrandenburg]

#Heizungsgesetz: Erstmal die vielen offenen Fragen u.a. zu flächendeckenden technischen Realisierbakeit, Netzausbau, Umsetzungskosten und Finanzierbarkeit klären.

https://t.co/rz4wFO6kHW

[Städte- und Gemeindebund Brandenburg @stgbbrandenburg]

Hauptversammlung des Deutschen Städtetages: NRW-Ministerpräsident @HendrikWuest dankt den Städten und Gemeinden für gemeinsame Anstrengungen zur Krisenbewältigung während der #CoronaPandemie und des #Angriffskrieges auf die Ukraine @staedtetag @stadtkoeln

[Jens Graf @jegraf]

Hauptversammlung des @staedtetag in @stadtkoeln

[Städte- und Gemeindebund Brandenburg @stgbbrandenburg]

Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Köln: @Bundeskanzler Olaf Scholz: Deutschland braucht selbtbewusste Städte und Kommunen.

[BBK @BBK_Bund]

Klarstellung des #BBK:
Ein großflächiger Stromausfall in Deutschland ist äußerst unwahrscheinlich. Das elektrische Energieversorgungssystem ist mehrfach redundant ausgelegt und verfügt über zahlreiche Sicherungsmechanismen, um das Stromnetz bei Störungen zu stabilisieren. 1/3

[Städte- und Gemeindebund Brandenburg @stgbbrandenburg]

Hunderte Menschen singen auf dem Marktplatz: Aktion von Stadt und Schulen in der Sängerstadt Finsterwalde für Frieden in der Ukraine: https://t.co/F8jgA6cxl8

[BBC News (UK) @BBCNews]

Scottish Covid cases hit record levels over Christmas https://t.co/HKzP87aB8d

[BBC News (UK) @BBCNews]

How many coronavirus cases are there across the UK? https://t.co/VYj1WRe6Tt

[Jens Graf @jegraf]

Kommunen wehren sich gegen die Übernahme von Arbeitgeberaufgaben des Landes für dessen Lehrkräfte.

[Städte- und Gemeindebund Brandenburg @stgbbrandenburg]

Kommunen z.B. in LDS wollen keine #Arbeitgeberaufgaben des Landes für dessen #Lehrkräfte übernehmen. https://t.co/xSPQAEPDZO

[Jens Graf @jegraf]

@handelsblatt Koalitionsgespräche in "Brandenburg"?

[Jens Graf @jegraf]

Umsetzung der #Grundsteuerreform wird in Abstimmung zwischen Land und Kommunen vorbereitet:

[Städte- und Gemeindebund Brandenburg @stgbbrandenburg]

Abschluss von 4 gemeinsamen Regionalkonferenzen zur Umsetzung der #Grundsteuerreform im Land Brandenburg in Lindow (Mark). #Finanzverwaltung, #Städte, #Gemeinden und Ämter erörtern Umsetzungsschritte + Meilensteinplanung. Ziel bleibt gemeindescharfe Aufkommensneutralität.

[Städte- und Gemeindebund Brandenburg @stgbbrandenburg]

Endlich wieder in Präsenz, unter Corona-Bedingungen in @LH_Potsdam: Diskurs in @stgbbrandenburg AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit u.a. mit @Mike_Schubert, @lassiwe #LPKBbg, @Stadt_BRB, @Stadt_Cottbus, @jegraf

[Jens Graf @jegraf]

Zumindest kreisscharfe #Impfquoten für zielgerichtete Kampagnen notwendig. Warum setzt keiner die #Impfsurveillance-Regeln der #CoronaimpfV um? F.A.Z. Beitrag: „Keiner hat einen genauen Überblick“
https://t.co/EDiZ2LTU0P

[Jens Graf @jegraf]

Weiter warten auf kreisscharfe #Impfdatenauswertungen des Bundes. @MSGIV_BB behilft sich jetzt mit Näherungsmodellen.

[Städte- und Gemeindebund Brandenburg @stgbbrandenburg]

Traurig: Bund schafft es 9 Monate nach Beginn der Corona -Schutzimpfungen trotz breiter Datenerfassungen nicht, kreisscharfe Impfquoten zu veröffentlichen. @MSGIV_BB und Kommunen müssen mit Näherungen Menschen schützen. https://t.co/jorDInJuix

[Jens Graf @jegraf]

#Brandenburgwächst

[Städte- und Gemeindebund Brandenburg @stgbbrandenburg]

#Brandenburgwächst weiter, auch Ergebnis der langjährigen Arbeit der in Städten und Gemeinden Verantwortlichen, attraktive Lebensbedingungen zu schaffen. #besserleben #kommunaleSelbstverwaltung

[Jens Graf @jegraf]

#Impftag an Seelower #Schule

[rbb|24 @rbb24]

„Mir ist bewusst geworden, dass ich mich dann nicht ständig testen lassen muss. Und dann gibt’s hoffentlich auch bald keine Maskenpflicht mehr.“ – Schüler:innen in #Seelow haben das Sammelangebot mobiler #Impfteams genutzt und sich #impfen lassen. #Schule

[BBSR @bbsr_bund]

Aktuelle Karte aus dem Deutschlandatlas: So unterscheidet sich regional der Anteil der betreuten Kinder unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen/-tagespflege. Mehr Infos: https://t.co/WkcZ30tRoV #Bildung

[Jens Graf @jegraf]

Landesregierung darf sich #Kita#Beitragsfreistellungen nicht durch #Kommunen finanzieren lassen.

[Städte- und Gemeindebund Brandenburg @stgbbrandenburg]

OVG Berlin-Brandenburg: brandenburgische #Kita-Beitragsbefreiungsverordnung teilweise unwirksam: #Landesregierung darf sich Beitragsfreistellungen nicht durch #Kommunen finanzieren lassen.

https://t.co/1wwlBCgpmw

[Jens Graf @jegraf]

#Art28GG

[Städte- und Gemeindebund Brandenburg @stgbbrandenburg]

Zum Tag des Grundgesetzes (3): #KommunaleSelbstverwaltung umfasst örtlich verantwortete Entscheidungen. Eine #Gemeindevertretung muss sich nicht entschuldigen, wenn eine andete Regelung als in der Nachbargemeinde getroffen wurde.

[Jens Graf @jegraf]

#KommunaleSelbstverwaltung #Art28GG

[Städte- und Gemeindebund Brandenburg @stgbbrandenburg]

Zum Tag des Grundgesetzes (2): "Das Bild der #Selbstverwaltung ... wird maßgeblich durch das Prinzip der Partizipation geprägt. #KommunaleSelbstverwaltung bedeutet ihrer Intention nach Aktivierung der Beteiligten für ihre eigenen Angelegenheiten, ... (BVerfG).

[Jens Graf @jegraf]

#KommunaleSelbstverwaltung #Art28GG

[Städte- und Gemeindebund Brandenburg @stgbbrandenburg]

Zum Tag des Grundgesetzes: Die Garantie der #kommunalenSelbstverwaltung in #Art28GG "ist Ausdruck der grundgesetzlichen Entscheidung für eine dezentral organisierte und bürgerschaftlich getragene Verwaltung" (BVerfG).