Der Landtag in #Thueringen ist heute ein trauriger Blick in die Zukunft unserer parlamentarischen Demokratie.
Und ein starkes Argument dafür, warum es dringend neue, progressive politische Kräfte braucht, die nicht "alte" Politik machen, sondern Politik für die Menschen.
Also die 5%-Hürde ist nur dann verfassungskonform, wenn sichergestellt ist, dass die CSU auch mit weniger als 5% bundesweit in den Bundestag einzieht. Hab ich das so richtig verstanden? 🤔
#Wahlrechtsreform
Yesterday, dozens of members of @VoltEuropa staged a collective walkout at a club in Bucharest when gay members were discriminated against by the bouncers.
Proud to be a part of an organisation living their values!
#VoltGA#UnitedInDiversity
Tja, lose-lose-Situation für die #CDU. Wirft man #Maaßen raus, "hat man sich der woken Linken unterworfen". Wirft man ihn nicht raus, duldet man rechtsradikale Parteimitglieder.
Hätte man mal nicht Jahre lang am rechten Rand gefischt und frühzeitig rote Linien gezogen 🤷♂️
Manche mögen 0,9% sehen und denken - Parteienfinanzierung verpasst.
Ich sehe 0,9% und denke - Position als drittstärkste Kleinpartei zementiert (viertstärkste wenn man die FDP mitzählt).
Würde sagen: Europawahl 2024, wir kommen! #Volt#BerlinWahlen2023#AufbruchstimmeVolt
Herzlichen Glückwunsch zur Wahl @TimMartonVolt & @mfinck_volt!
Hab selten so gelassen in Volt's Zukunft geblickt wie heute.
Vielen Dank an @OskarSaemann und @FabsiVolt für eurer Engagement und die Bereitschaft Verantwortung zu übernehmen - ohne euch wäre Volt ärmer! #VoltBPT
Erst Stein- und Braunkohlekraftwerke und jetzt schwimmende Ölkraftwerke in der Nordsee.
Aber auch nur über eine befristete Laufzeitverlängerung unserer AKWs zu diskutieren ist ein No-Go.
Kann mir hier jemand auf die Sprünge helfen? Verstehe ich nämlich nicht.
Erster Blick ging erstmal ins Europakapitel - und siehe da! Liest sich fast 1 zu 1 wie das Wahlprogramm von @VoltDeutschland!
Muss später nochmal genauer durchs Dokument gehen, aber das ist doch schonmal ein vielversprechender Anfang!
#Volt#Koalitionsvertrag
Der anstehende Parteitag von @VoltDeutschland findet nun offiziell nicht mehr in Präsenz, sondern komplett online statt.
Die einzig verantwortliche Entscheidung und ein wichtiges Zeichen! Auch wenn ich mich sehr über den persönlichen Kontakt gefreut hätte 😢 #Volt#Covid_19
Auch @VoltDeutschland wählt im Dezember einen neuen Vorstand - und ich kandidiere als Vorsitzender!
Bei uns kandidieren übrigens insgesamt 11 Personen für die geschlechterparitätische Doppelspitze - vielleicht eine Best Practice für die Zukunft, @CDU? #CDUVorsitz#Volt
In einem Newsletter zu behaupten, Stimmen für Kleinparteien verfielen, ist nicht nur inhaltlich völliger Unfug, sondern auch moralisch verwerflich.
Ist es das, wovon ihr sprecht, wenn ihr "demokratische Teilhabe stärken" wollt, @campact? #Volt#Tierschutzpartei#Klimaliste
@campact Wenn man wirklich für das Klima wählen will, sollte man dann nicht eher eine kleine Partei wählen, die einen progressiven Koalitionspartner stellen würde?
Oder glaubt hier wirklich jemand an RRG oder, dass sich die Grünen in einer Koalition mit Union & FDP durchsetzen würden?