@rnhnsdk@KilianLoeser@75Jamin@FridayForFuture Und der Kinderbuchautor wollte auch keine Verlängerung. Das hat erst Scholz durch Order by Mufti festgelegt. Für 3 Monate. Zu mehr hat er sich gegen den Kinderbuchautor wohl nicht durchringen können. Was ist war das für eine Hustentruppe...
@rnhnsdk@KilianLoeser@75Jamin@FridayForFuture Macht Ihnen die Hitze beim Denken zu schaffen?
Schon vergessen, dass 2002 unter Rot/Grün die Restlaufzeiten für alle AKW festgelegt wurden? 2011 wurden zunächst die Restlaufzeiten verlängert und nach dem Fukushima Unfall wieder auf den ursprünglichen Wert geändert.
@frankkompakt@Storch_i@UweAlfred1@tonline Könnte man die Behörde nicht MfS,Ministerium für Staatssicherheit, nennen? Wir brauchen wieder eine Gesinnungskontrolle...
@Reblaus10 Wir mussten dann die Äste stützen. Leider sind dann doch welche abgebrochen, da er zuviel getragen hat. Mal schauen wie es weiter geht. Zwetsche oder Birne würde dann rein kommen.
@papapreuss@NThomas58@coolservativ Was wollen Sie mit dem Gesetz? Ein dienstunfähiger Beamter ist nicht in der Lage ein Mandat ordnungsgemäß auszuführen, insbesondere wenn dieser durch psychologischer Probleme dienstunfähig ist. Falls dem nicht so ist, kann er eine andere Tätigkeit in der Behörde aufnehmen.
@papapreuss@NThomas58@coolservativ Dienstunfähig ist Dienstunfähig. Und die Annahme eines Mandates setzt dienstfähigkeit voraus. Und auch ein Beamter auf Lebenszeit kann vorzeitig aus dem Dienst entfernt werden. Und noch mal, mir ist es vollkommen egal ob Sie die SED wählen oder nicht...
@papapreuss@NThomas58@coolservativ Doch habe ich. Aber warum muss ein Beamter Beamter bleiben, wenn er dauerhaft dienstunfähig ist? Ist das ein Naturgesetz? Was spricht dagegen ihn zu entlassen und eine Nachzahlung in die Rentenkasse zu machen? Wenn jemand dienstunfähig ist, ist er es auch als Abgeordneter.
@papapreuss@NThomas58@coolservativ Was Sie wählen ist mir komplett egal. Aber z.B. gibt es in der Privatwirtschaft die Möglichkeit jemanden zu kündigen, wenn nicht absehbar ist, dass die Person nicht wieder arbeitsfähig wird. Sowas sollte es auch im Beamtentum geben.
@papapreuss@NThomas58@coolservativ Und schon wieder jemanden durch alimentiert? Und sehr wohl ist das ein Dienst. Wenn jemand aufgrund von Depressionen nicht arbeitsfähig ist, ist er auch nicht als Abgeordneter dienstfähig. Und wie gesagt, der Dienst am Scanner ist noch frei.
@papapreuss@NThomas58@coolservativ Er ist Beamter, also überall im Polizeidienst einsetzbar, und sei es Dokumente einzuschalten. Falls er dazu zu krank ist, wird man wohl auch eine Dienstunfähigkeit als Abgeordneter feststellen können.