Fehlender Jugendschutz bei Schul-Tablets - @cdu_saar fordert Konsequenzenzen! Pornographie, Gewalt und andere jugendgefährdende Medien haben auf technischen Geräten, mit denen die Schüler lernen sollen, nichts verloren. Hier muss das MBK handeln!
https://t.co/ZgMSXdRVlo
Auftakt Strukturwandel-Sommertour 2022. In Merzig habe ich mich heute über die „Neue Mitte Merzig“ informiert, über Zukunftsperspektiven für Villeroy & Boch Fliesen gesprochen und bei Zentgraf erfahren, mit welchen Strategien ein weltweit erfolgreichen Unternehmen am Markt agiert
Die Landesregierung muss #Ford Feuer machen, indem sie jetzt ihre angekündigten alternativen Pläne für #Saarlouis offenlegt. Die Pläne müssen jetzt auf den Tisch und konkret benannt werden! Das haben die über 6.000 Beschäftigten und alle Saarländerinnen und Saarländer verdient.
#VerbrennerAus vorerst vom Tisch–Mittlerweile braucht Deutschland Kompromissvorschlag aus anderen Ländern, um Einigung innerhalb #Regierung zu finden. Wo waren #Scholz und saarländische Regierung, als Zukunft von weiterem industriellen Kern der #Saar-#Wirtschaft verhandelt wurde?
Zu Gesprächen in Brüssel. Wir müssen uns in der Landespolitik gemeinsam dafür stark machen, dass der CO2-freie Verbrenner auch über 2035 hinaus eine Chance behält. Wir müssen uns gemeinsam für Technologieoffenheit einsetzen. Tausende Arbeitsplätze im Saarland hängen am Verbrenner
Bürgerforen sind ein spannendes Format, um die repräsentative Demokratie weiterzuentwickeln.
Wir haben dazu letzte Woche lebhaft diskutiert.
Bürgerforen können meiner Meinung nach die Parlamente zwar nicht ersetzen. Sie könnten aber sehr wohl Empfehlungen erarbeiten.
Sport macht im Team am meisten Spaß. Deshalb war ich heute zum Frühsport im Tiergarten mit den Fraktionskollegen Frank Wagner (@wagnerhilbring1)und Raphael Schäfer. Jetzt geht es gleich weiter mit der Klausurtagung der CDU- Landtagsfraktion in Berlin.
Als Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente rufen wir Sie – und insbesondere diejenigen, die erstmals an den Wahlen teilnehmen dürfen – auf, am 26. Mai zur Europawahl zu gehen.
https://t.co/pHTa7zIbFT
Mit der Wahl des Beauftragten für jüdisches Leben im SL und gegen Antisemitismus sendet wir ein wichtiges Signal: Wir sind nicht gleichgültig gegenüber Versuchen, Juden auszugrenzen und herabzusetzen. Wir treten dem Antisemitismus entschieden entgegen!
https://t.co/5PbUQv60UJ
Im Landtag stellen wir die Figuren der Bildhauerin Anne
Haring aus. Wir sehen uns als Haus aller
Saarländerinnen und Saarländer. Ich würde mich freuen, wenn sie die Möglichkeit
nutzen, um Ihren Landtag zu erleben. Die Ausstellung
ist bis zum 29.11. zu sehen, der Eintritt ist frei
Die Arbeit über die Grenzen hinweg ist für uns im Saarland auch in Zukunft wichtig. Viel Erfolg den saarländischen Vertretern in Luxemburg. https://t.co/1f7eoWdJus
Ich gratuliere Oberbürgermeisterin Charlotte Britz ganz herzlich zur Auszeichnung mit der Friedrich-Schlomo-Rülf-Medaille. Damit wird ihr persönliches Engagement und auch das Engagement der Landeshauptstadt Saarbrücken für die christlich-jüdische Aussöhnung gewürdigt.
Ich bedanke mich herzlich für die Wahl zum Präsidenten des Landtages des Saarlandes. Ich freue mich sehr darüber. Gleichzeitig empfinde ich das Vertrauen, das sie mir entgegen bringen, als Auftrag, das Amt gerecht zu führen.
Meine Antrittsrede unter: https://t.co/ueXFhmK8Hu
Für fairen Wettbewerb im #Onlinehandel. Anbieter von Online-Plattformen tragen Verantwortung dafür, dass Steuern ordnungsgemäß abgeführt werden. Wir nehmen diese jetzt in #Haftung. Initiative des Saarlandes aus 2014 aufgegriffen. #Finanzministerkonferenz
https://t.co/telk6pgiGn
Das @saarland_de bei Wirtschaftskontakten mit frankophonen Staaten mit in der Spitze. Wir gehören laut Statistik der @FranzBotschaft zu den vier Bundesländern mit den meisten Importen und Exporten. Schöner Beleg für die wirtschaftliche Bedeutung unserer Frankreichstrategie.
#Steuerbetrug beim #Onlinehandel - Gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Unternehmen schaffen und Einnahmen des Staates sichern. Betrug könnte man z.B. dadurch einschränken, dass man die Plattformbetreiber stärker in die Verantwortung nimmt. @faznet
https://t.co/os1LPw1aqs