Ich möchte eine sozialdemokratische Partei, die daran interessiert ist, das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, die die Probleme unseres Landes löst, für ein modernes Deutschland sorgt und unsere Tradition hochhält. #SPDbpt23
Joschka Fischer sorgt sich um die Existenz der SPD.
„Wenn die #SPD so wie bisher weiter macht, dann wird das nichts mehr …
Eine Umverteilungs-SPD wird scheitern. Wir leben in einer Zeit, in der es nicht um Umverteilung geht.“ @Tagesspiegel
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Heute habe ich einen schweren Entschluss gefasst, der sich trotzdem richtig anfühlt. Die FDP war immer meine politische Heimat, aber ich denke nicht, dass ich mich weiterhin/zukünftig repräsentiert fühle.
Sozialliberale Inhalte und Gerhart Baum-Gesimpe gibts aber weiterhin 😁👋🏻
Die politische Mitte braucht endlich mal wieder durchschlagendere Ideen als irgendwas um 17 Cent zu senken oder 50 Cent zu erhöhen. Wir hängen so im Status Quo, dass eine Steuersenkung um 100 Euro im Jahr die größte Steuerreform seit 20 Jahren wäre.
Das ist eine interessante Personalie. Mit Andreas Jung verlässt der profilierteste Klimapolitiker der CDU und Exponent des liberalen Flügels die Bundesebene, um Kultusminister im grün-schwarzen BaWü zu werden. Damit setzt sich ein Trend fort: Die Bundestagsfraktion wird weltanschaulich schmaler und koppelt
Sich weiter ab von Landesregierungen und Kommunalpolitikern. Da dergleichen in der SPD links spiegelbildlich geschieht, werden Kompromisse im Bund strukturell schwieriger. Bald mehr dazu im „Machtwechsel“-Podcast.
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In Berlin reden alle über das (vorläufige?) Scheitern der #Entlastungsprämie. In Toronto trifft @larsklingbeil gerade seinen 🇨🇦-Amtskollegen
François-Philippe Champagne, der von sich sagt: »I am a friend of Lars.« @POLITICOEurope
Die CDU ist in NRW doppelt so stark wie die SPD. Das kann für uns aber kein Grund zur Schadenfreude sein. Denn wir werden gemeinsam Erfolg haben oder scheitern. Es gibt viele in der SPD, die für mutige Reformen sind. Sie müssen aufhören zu schweigen und anfangen zu kämpfen.
Hört auf diesen Mann! Fürth-OB Jung:“Ganz einfach. Die SPD ist eine Partei, die den hart arbeitenden Menschen ein gutes Leben ermöglicht. Wenn ich morgens mit dem Fahrrad durch die Stadt fahre, sehe ich Busfahrer, Verkäuferinnen in Bäckereien, die Müllabfuhr, Handwerker. Ich muss mich eigentlich nur fragen: Geht es denen besser durch meine Politik“ 🤝💯 https://t.co/Zj6wUSdLh9
Vernichtendes Urteil der Wählerinnen und Wähler in Baden Württemberg für die dortige SPD.
Und über 8% Zuwachs für die AFD.
Das ist eine Schande für unser Land.
German Finance Minister Lars Klingbeil says, “We are constantly experiencing new provocations by Trump.”
“There is a limit, and that limit has now been reached.”
@baerbelbas’ Aussage beim #DAT25, Beitragszahler würden ja nicht belastet, weil ja Steuerzahler zahlen müssen, ist mindestens schräg und deshalb gab es zurecht Irritationen. Nun Arbeitgeber als Gegner zu bezeichnen, ist fatal. Sozialpartnerschaft = Arbeitnehmer UND Arbeitgeber.
What a weekend. Eine @spdde Chefin beschimpft Arbeitgeber, linke Gruppen attackieren Polizisten und Journalisten, die neue junge AfD ist rechter als die alte und die Grünen-Chefin faselt von kiffenden Omas. Ich mache mir ernsthaft Sorgen. 😳
Ein @spdde Kandidat, der auf klare Kante in der Migrationspolitik, Sicherheit und Sauberkeit im #Stadtbild achtet? In der NRW-SPD gibt es eine kräftige Bewegung für Sören Link als Herausforderer von Hendrik Wüst.
Details hier 👇
@Laura_Bloxx
https://t.co/LDRrCDps47
Was soll das Signal des Bürgergeld-Mitgliederbegehrens der SPD sein?
💥Schluss mit Regieren. Endlich Opposition
💥Erst Klingbeil, jetzt Bas. Wir kriegen die Führung schon klein
💥am guten Alten wollen fest wir halten
💥das Werben um die arbeitende Mitte lohnt sich eh nicht