Jonas 🗽

[Jonas 🗽 @johux_]

@hidecloud Would need an invite, thanks

[Jonas 🗽 @johux_]

@Marinus1208 @cldbusch Für die Rede wird er bei potentiellen Wählern gefeiert, das haben wenige aus der Fraktion für ihn und die FDP zerstört. Eine aufbrausende Nachricht ist es wahrlich nicht Wert unsere knapp 4% noch zu spalten…

[Jonas 🗽 @johux_]

@Marinus1208 Damit wären diese ja besser kontrolliert, als eine Rede auf einer Demo, in wiefern ist das verhältnismäßig?

[Jonas 🗽 @johux_]

@JanzChris_ Gegen die Schuldenbremse gibt es offensichtlich keine ausreichende Mehrheit, Zweifeln darf man also, ist momentan nur wenig sinnvoll. Anders ist das beim Thema Migration, wobei niemand vorschlägt Teile des Menschenrechtskerns zu ändern…

[Jonas 🗽 @johux_]

@Marinus1208 @christianduerr Dafür ist es zu spät, die Hoffnung, dass ein Wunder bis September 2025 passiert, ist wohl größer. Jedes andere Szenario würde die FDP zum Fraß aller machen.
Union: Zu lang mitgemacht
RG: Nicht Staatsmännisch.

[Jonas 🗽 @johux_]

@Marinus1208 @2003__adrian @JonasBracht @christianduerr Selbst wenn die FDP die Ampel verlässt macht Scholz weiter, wäre ich mir ziemlich sicher. Würde mich über eine Wahl vor 2025 wundern

[Jonas 🗽 @johux_]

@Nationallibera3 Wie soll das denn gehen? Mit Unterstützung von Linken oder AfD kann sich die CDU Thüringen auch direkt auflösen

[Jonas 🗽 @johux_]

@libertaleon @Marinus1208 @jonas18121996 Der zweite Satz wird hier wohl relevant sein, zumindest bei mir immer. Ob CDU, SPD oder Grüne das Mandat holen ist mit i.d.R. egal, ob die AfD eine Wahl gewinnt eben nicht

[Jonas 🗽 @johux_]

@FroschWahrheit @chburkart @DSBMDoom Stimmt, mangelt auch eindeutig an Motivation in der Politik, dass man das ändert. Ein Meckern über das Zahlen von Geld ist trotzdem falsch, ebenso fragwürdig halte ich z.B. die Höhe der gezahlten Summe

[Jonas 🗽 @johux_]

@chburkart @DSBMDoom Wenn man das hierbei gemacht hätte, hätten wir nicht sofort abschieben können…

[Jonas 🗽 @johux_]

@Rechtrence @Marinus1208 Hier wohl eher Var. 2 (öffentlich) oder am wahrscheinlichsten Var. 4 (durch Verbreiten). Meinungsfreiheit wäre hier schon deutlich interessanter, bin ich persönlich mir unsicher, was überwiegt

[Jonas 🗽 @johux_]

@quantumposition @LiberalMut Schloss war (und kommt nachher wieder) dran, damit meine Posts nicht aus dem Kontext gerissen werden und für Falschinformationen genutzt werden. Sonst wäre hier das relevante Stichwort demokratischer Rechtsstaat, in den Beispielen liegt der nicht vor.

[Jonas 🗽 @johux_]

@LiberalMut GG so was schönes, Grundlagen im Recht wären hier sehr hilfreich. Und damit Ihnen ein schönes Leben…

[Jonas 🗽 @johux_]

@LiberalMut Sagt der, der nicht zur Veränderung beiträgt. Sie sind die leichteste Beute, außer im Internet kein Mut zur Meinungsäußerung…

[Jonas 🗽 @johux_]

@LiberalMut Das ist die moralische Sichtweise. Ein Moralverständnis eines einzelnen kann aber nicht Grundlage des Rechtsstaats sein.
Hier braucht man klare Regeln. Die sind aufgestellt und veränderbar. Wenn Sie Unrecht empfinden, tun Sie etwas dagegen

[Jonas 🗽 @johux_]

@LiberalMut Was ist nach Ihnen Unrecht?

[Jonas 🗽 @johux_]

@LiberalMut Unser erster Bundeskanzler war Jurist und hat sich nie dem NS Regime gebeugt. Bei kurzer Recherche dürfte klar werden, dass derartige Generalisierungen falsch sind.
Nichts ist daran falsch, wenn in einem demokratischen Staat (wie DE) Recht angewendet wird.

[Jonas 🗽 @johux_]

@sil3n0s @LiberalMut @PascalNordsee Naja, der Strafrahmen wird bewusst für Gerichte variabel gehalten, um unterschiedliche Schweren an Taten fair zu bestrafen. In jedem Fall lässt sich darüber streiten, ob das fair war, für die Diskussion, kenne ich zu wenige Details über den konkreten Fall.

[Jonas 🗽 @johux_]

@LiberalMut Ja, stimmt. Wie wurde es geändert? Durch demokratische Aktivität. Statt sich nur im Internet zu beschweren, könnte man demokratische Veränderungen (bspw. bei der Strafbarkeit von Vergewaltigern) anstoßen. Juristen können das aber nicht im Gericht tun…

[Jonas 🗽 @johux_]

@sil3n0s @LiberalMut @PascalNordsee Ich bin bei dir, dass das Gesetz verschärft gehört. Der Rest hat damit einfach nichts zu tun. Wenn dir das Thema am Herzen liegt, würde ich die Nutzung deiner Rechte in der Demokratie empfehlen, Gesetze sind glücklicherweise änderbar.