joolienne

[joolienne @joolienne]

@thebagworker Neubau?

[Miriam Vollmer @miriam_vollmer]

Die Grünen finden Klimaanlagen also kumulativ zum baulichen Hitzeschutz sinnvoll, wie das Netz hingebungsvoll diskutiert, aber was sagen eigentlich die anderen Parteien? Gibt’s da auch Papiere? Oder interessiert das keinen, und wenn ja, warum

[Ulf Laessing @UlfLaessing]

Bus station Agadez

[joolienne @joolienne]

@Kachelmannwettr In einem Land, in dem nicht einmal die Krankenhäuser klimatisiert sind, ein absoluter Albtraum.

[joolienne @joolienne]

"In Tokyo the Carney pitch is seen as an embarrassing fantasy. There is head-shaking dismay at the thought that Europeans and Canadians [...] believe that Mr Trump and China's Xi Jinping pose comparable threats to their security, prosperity and autonomy." https://t.co/0JelNVP1On

[joolienne @joolienne]

@nicolange_ @herbstzeit2018 Da verlangen Sie aber viel. Sich über andere zu erheben gehört hierzulande schließlich zum Kerngeschäft.

[joolienne @joolienne]

I'm about four glasses of wine into pondering whether or how humanity could benefit from extraterrestrial intervention, ask me anything

[joolienne @joolienne]

Wer das Recht hat, Grundrechte unter welchen Voraussetzungen einzuschränken, ist im Grundgesetz geregelt. Bei den Grünen sieht man das anders. Die eigene Bewertung einer Person oder Partei legitimiert offenbar den Versuch, ihre Rechte außer Kraft zu setzen.

[joolienne @joolienne]

Zum Demokratieverständnis der Grünen https://t.co/adQu9q51Ts

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich.

Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der @Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst?

Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern um den Bundesparteitag der #AfD zu verhindern. Tickets werden bereitgestellt. Busse werden organisiert. Die Grünen als Reiseveranstalter für den Angriff auf demokratische Grundrechte.

Der Text lautet wie folgt: "Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern
Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern..."

Man muss das sacken lassen.

Eine Partei, die sich Hüterin der Demokratie nennt, ruft dazu auf, einer anderen Partei ihren Bundesparteitag unmöglich zu machen. Nicht verboten. Nicht vom Bundesverfassungsgericht untersagt. Legal. Verfassungsrechtlich geschützt. Einfach unerwünscht – und das reicht offenbar.

Das ist keine Grauzone. Art. 21 Grundgesetz schützt die Freiheit politischer Parteien. Art. 8 schützt die Versammlungsfreiheit. Auch die der AfD-Delegierten. Wer einen Parteitag aktiv verhindert, riskiert Strafbarkeit wegen Nötigung. Und wer als Parteiorganisation dafür Busse bucht, macht sich zum Organisator dieses Rechtsbruchs.

Aber das Rechtliche ist vielleicht noch das Kleinere. Das Eigentliche ist die Denkweise dahinter.

Sie lautet: Wir wissen, was demokratisch ist – und deshalb dürfen wir demokratische Regeln brechen. Wir verteidigen den Rechtsstaat – und deshalb nehmen wir das Recht selbst in die Hand. Wir sind die Guten – und das legitimiert alles.

Diese Logik hat einen Namen: Der Zweck heiligt die Mittel. Sie ist nicht neu. Und sie ist nicht links.

Wer heute den Parteitag des politischen Gegners verhindert, hat das Argument verloren. Er hat nicht die AfD besiegt – er hat ihr das stärkste Opfernarrativ des Jahres geliefert. Frei Haus. Mit Busservice.

Ich bin Grüner und ich bleibe es. Aber ich weigere mich, so zu tun, als wäre das hier normal.

Es ist nicht normal. Es ist beschämend.

[joolienne @joolienne]

Back from my little field trip to Bluesky and Mastodon.

(I really tried making it work, but at some point they just felt like an alternate reality simulator)