lektüre für 2024: GENERALVERDACHT! der autoritäre & rassistische drift nimmt fahrt auf. die „#clan“-debatte ist ein paradebeispiel, wie politik, polizei & medien konzertiert
feindbilder konstruieren & ressentiments mobilisieren. unser sammelband untersucht, wie das funktioniert:
@jorinde_schulz schreibt in ihrem Gastbeitrag in @Etos_media mit dem Titel #Neuköllnistüberall zur politischen Lage in #Neukölln: „Wer sich nicht fügt, wird zur Zielscheibe.” Hier der ganze Beitrag: https://t.co/frLyKCdMUi
Gegen unseren Genossen & Bürgermeisterkandidaten Ahmed Abed läuft derzeit eine unsägliche Hetzkampagne in den Medien. Er steht für soziale Politik und Palästinasolidarität in Neukölln. Wer ihn diffamiert, greift uns alle an.
Während die PalästinenserInnen gerade in diesem Moment massakriert und jeglicher Existenzgrundlage beraubt werden, eine solche Erklärung zu veröffentlichen wegen eines Bildes auf Twitter ist peinlich und staatstragend.
Menschen haben ein Recht auf Existenz. Staaten nicht.
📢Gegen-Pressekonferenz zur polizeilichen #Kriminalstatistik 2024
Warum ist die #PKS ungeeignet zur Bewertung der Sicherheitslage? Welche Interessen stehen hinter ihrer Veröffentlichung?
Diese Fragen diskutieren unsere Expert*innen! https://t.co/SkDOHJi4HR
Israel soll Gaza gegenwärtig aus der Luft beflyern:
»Die Weltkarte wird sich nicht ändern, wenn die Menschen aus Gaza verschwinden. Keiner wird Sie bemerken. Niemand wird nach euch fragen.«
1/x Seit geraumer Zeit jagen offensichtlich Männer, im Auftrag der BVG wie ihre billige Uniformen belegen, Obdachlose oder als solche identifizierte Personen aus den bißchen wärmeren U-Bahnhöfen. Das ganze teilweise mit Polizei zusammen. Jede Person die irgendwie ...
📢 The #RacismOnTrial platform is online!
https://t.co/kkv7kMb6kM
We document systemic racism in the courts, organize for justice, highlight the perspectives of comrades, and share resources for activists and people impacted by the system.
@WipperThomas die politische auseinandersetzung um die es hier geht wird man weder durch ihre verlagerung ins prozedurale noch durch aggressionen gegen einzelne basismitglieder und 'splittergruppen', wie du sie nennst, los.
der ausschluss offenbart politisch, menschlich, strategisch einen so extremen mangel an urteilskraft - bin entsetzt von denen, die das vorangetrieben haben. wirr, orientierungslos, realitätsfremd. unsere aufgabe als partei wäre es, gemeinsam gegen genozid & faschismus zu kämpfen.
Heute hat mich die Schiedskommission der Linken Berlin auf Antrag von Katina Schubert & Martin Schirdewan aus der Partei ausgeschlossen. Der Ausschluss ist politisch nicht zu rechtfertigen. Ich bleibe in solidarischer Verbindung mit allen für unteilbare Menschenrechte!✊🏽
@WipperThomas ich mache keine stimmung, ich übe kritik. finds wirklich faszinierend gegen wen sich die wut gerade richtet - wer hat denn zb in den letzten wochen & monaten gezielt & im konzertierten zusammenspiel mit rechten journos der partei in der öffentlichkeit massiven schaden zugefügt?
@d_egginger der bericht wird natürlich aufschlussreich, aber der politische kontext des ausschlussverfahrens, die gründe der antragsteller*innen und ramsis' ausführliche stellungnahmen sind ja bereits jetzt bekannt
@d_egginger nein, leider. es gibt nur berichte von der mündlichen urteilsbegründung. und dass die schiedskommission unabhängig ist macht sie ja nicht unpolitisch? der ausschluss eines mitglieds aus einer partei ist doch per definition politisch
@WipperThomas ich glaube wir analysieren die situation sehr unterschiedlich. können uns gerne mal drüber unterhalten, auch darüber, welche verantwortung vorstandsmitglieder haben
Die Sozialverbände sind völlig zurecht sauer! Wer jetzt kürzt, statt massiv in die soziale Infrastruktur & damit in den sozialen Zusammenhalt zu investieren, begeht einen großen Fehler. Deshalb: am 5.12. zusammen lautstark auf die Straße 📢https://t.co/phHyVfDvaT
ein journalist der sich nicht vorstellen kann, dass palästinasolidarische & anti-genozidpositionen anders zu erklären sind als durch agieren eines verschwörerischen netzwerks 🤦🏼♀️ 'recherche' = gerüchteküche plus random anfragen zu m21-mitgliedschaft an nicht-mitglieder - peinlich