JShaft

Ich sage es mit Curt Goetz: Die meisten Menschen haben zwei Arten von Moral: eine für sich und eine für andere.

[JShaft @JShaft5]

Ich weiß gar nicht, ob Sie's wussten?
Fake News: Das BMG / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT! Bitte helfen Sie mit, ihre Verbreitung zu stoppen.
#Infektionschutzgesetz
https://t.co/lSuPcAlf8o

[Bundesgesundheitsministerium @BMG_Bund]

❗️Achtung Fake News ❗️
Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT!
Bitte helfen Sie mit, ihre Verbreitung zu stoppen.

[JShaft @JShaft5]

@Ricarda_Lang Hey sweethoneycherrypie,

this you?

#Ineptokratie

[Dr. Elke_Austenat @Elke_Austenat]

Das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte wurde am 25. Juni 2026 vorgestellt.
GFF beschreibt das Gutachten als 1.500-seitig und nach 13 Monaten erstellt; ZEIT berichtet von über 20.000 privaten Spendern und über einer Million Euro Finanzierung.
Zeitpunkt, Finanzierung und politische Wirkung sind rational zu hinterfragen.

1.500 Seiten wirken beeindruckend. Sie eignen sich, um jede Fliege zu erschlagen und Menschen mit politischem Spatzenhirn durch schiere Masse zu beeindrucken.
Juristisch entscheidend ist aber nicht der Umfang, sondern die Tragfähigkeit der Belege.
Genau dort beginnt das Problem.
Das Gutachten führt an, dass „mehr als 220“ zurechenbare Belege zeigen sollen, die AfD verfolge politische Gegner strafrechtlich und schüchtere gesellschaftliche Gruppen ein. Daraus leiten die Ersteller eine Verletzung des Demokratieprinzips ab (Gutachten, S. 16).

Eine Prüfung, ob vergleichbares Verhalten auch bei anderen Parteien vorkommt, wäre zwingend geboten gewesen. Denn nur so ließe sich unterscheiden, ob es sich um allgemeine politische Verwilderung handelt oder um eine AfD-spezifische, verfassungsfeindliche Sonderqualität. Dieser systematische Gegenvergleich fehlt.
Der Screenshot dient dabei als Illustration, nicht als eigentlicher Beweis. Die eigentliche Aussage bleibt: Nicht die Existenz solcher Vorgänge ist entscheidend, sondern ihre Einordnung im Vergleich zu allen anderen Parteien. Genau diesen methodisch notwendigen Vergleich unterlassen die Gutachter. Warum wohl?

Ähnlich beim Islam-Komplex:
Das Gutachten nennt Kopftuchverbote in öffentlichen Einrichtungen sowie Minarett-, Muezzin- und Moscheebauverbote als Belege für eine Verletzung der Menschenwürde muslimischer Menschen (Gutachten, S. 17).
Das Grundgesetz schützt die individuelle Religionsfreiheit, macht aber keine Religion zum Bestandteil der staatlichen Ordnung. Art. 140 GG übernimmt ausdrücklich den Grundsatz: „Es besteht keine Staatskirche.“
Der Staat ist weltanschaulich-religiös neutral – nicht christlich, nicht jüdisch, nicht muslimisch, nicht russisch- oder ukrainisch- orthodox christlich.
Eine staatlich geförderte religiöse Dominanz im öffentlichen Leben widerspricht folglich dem Neutralitätsgebot des Grundgesetzes.

Auch Forderungen von Nicht-AfD-Politikern nach einer stärkeren öffentlichen Präsenz religiöser Praktiken hätten im Verhältnis zum staatlichen Neutralitätsgebot und im Vergleich zu den AfD-Forderungen gewürdigt werden müssen. Auch das fehlt.

Ein säkularer Staat darf religiöse Sichtbarkeit in staatlichen Funktionen begrenzen, sofern dies religionsübergreifend und neutral geschieht. Wer staatliche Neutralität fordert, greift daher nicht die Religionsfreiheit an, sondern verteidigt sie gegen politische Vereinnahmung.
Religionsfreiheit bedeutet Schutz des Einzelnen vor dem Staat – nicht staatliche Adelung religiöser Praktiken als „deutsch“ un d auch nicht, dass das Neutralitätsgebot außer Acht gelassen wird.
Genau deshalb sind politische Grußbotschaften zum Beispiel zum Ramadan – etwa durch Bundeskanzler Merz – kritisch zu hinterfragen: Sie mögen als Höflichkeit gemeint sein, verschieben aber die Grenze zwischen individueller Religionsfreiheit und staatlicher Symbolpolitik.
Wenn der Bundeskanzler oder Bundespräsident religiöse Grußbotschaften selektiv ausspricht, stellt sich die Neutralitätsfrage umso deutlicher. Denn der Staat grüßt nicht gleichermaßen die Feiertage aller Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften – etwa russisch-orthodoxe Christen, Buddhisten, Hindus, Jesiden, Sinti und Roma oder kleinere religiöse Minderheiten.

Damit entsteht der Eindruck politischer Auswahl: Bestimmte Religionen werden symbolisch aufgewertet, andere bleiben unsichtbar. Genau das widerspricht dem Anspruch weltanschaulich-religiöser Neutralität. Religionsfreiheit schützt den Einzelnen vor staatlicher Bevormundung; sie verpflichtet den Staat aber nicht, ausgewählte religiöse Praktiken politisch als Teil deutscher Identität zu adeln.https://t.co/ksWsdCFzTz
Wird jede harte laizistische Forderung vorschnell als Menschenwürdeverletzung gelesen, ersetzt politische Empörung die juristische Subsumtion. Genau deshalb wirkt das Gutachten an zentralen Stellen eher fragwürdig als solide: Es beeindruckt durch seinen Umfang (als Fliegenklatsche) ,überzeugt aber nicht durch eine methodisch ausgewogene Vergleichsprüfung.

Bleibt die Frage/Feststellung: ungenaue, einseitige juristische Analyse – oder politisches Kasperletheater vor der Sommerpause und den anstehenden Landtagswahlen?
👎
Originalgutachten:
https://t.co/n1fLzkNodi
GFF-Projektseite:
https://t.co/0gE8dYDOvf

[JShaft @JShaft5]

Nix, die braucht er dann nicht mehr und spendet diese automatisch an das "SondervermögenSlavaUkrajinijiii" (Sarkasmus aus)

[JShaft @JShaft5]

@ElefantImRaum2 Na vielleicht nur, um das "Sitzungsgeld" abzugreifen ;-)

[JShaft @JShaft5]

@MathiasPriebe - Nicht vom Beckenrand pinkeln.

[JShaft @JShaft5]

@julius__boehm @grok @MariamLau1 @elonmusk "Pflanzensprengstoff" 🫶🥳
#Journaille

[Stefan Homburg @SHomburg]

Warum blockieren Grüne einen U-Ausschuss und das Zeigen von Grafiken? @Ricarda_Lang: Anfangs so viel Unsicherheit ... Noch zwei Jahre später stimmte sie für die allgemeine Impfpflicht. @benungeskriptet demaskiert Lang souverän.

Hintergrund: Die Grünen als entschiedenste Lockdowner und Zwangsimpfer sabotieren jede Aufarbeitung nach Kräften, behaupten aber, sie hätten nur das beste gewollt. Das meinte allerdings auch Stasi-Chef Erich Mielke: „Ich liebe Euch doch alle!”

Die These, Rergierungen würden stets im Interesse der Untertanen handeln, widerspricht jeder historischen Erfahrung und der Neuen Politischen Ökonomie.

Link: https://t.co/NxN0PNQEl4

[JShaft @JShaft5]

@MathiasPriebe @NachDenkSeiten @BKollewe @tagesschau Weil sie's könnnen. (Sarkasmus aus)

[JShaft @JShaft5]

@banker_hermann "Sie haben sich den Staat zur Beute gemacht."

[JShaft @JShaft5]

@welt 63% ?

#Kakistokratie
#Journaille

[FrauHodl @FrauHodl]

Amazing archival find in Dutch newspapers:

On 3 Nov 1959, Dutch press carried two opposite Cold War signals on the same day.

In the Leeuwarder Courant: Lee Harvey Oswald, ex-U.S. Marine, wanted to become Soviet/Russian.

In the Eindhovensch Dagblad: Prince Bernhard was in Los Angeles speaking about Dutch-American friendship, trade, transport, Marshall Plan recovery and the Atlantic order.

No direct link claimed.

But as a historical split-screen, it is stunning:
- Oswald → Soviet defection
- Bernhard → Atlantic establishment

This is exactly why the Dutch-German corridor matters.

#JFK #Oswald #ColdWar #Netherlands #PrinceBernhard #IGFarben #TheGermanTrace

[JShaft @JShaft5]

@argonerd Touché!

[JShaft @JShaft5]

@FrauHodl @AxelTurck Läuft heute wie am Schnürchen.

Good morning to all the #Skybastards sprayin at us & Happy Weekend to all from Germoney.

#SAI
#chemtrails

[Mathias Priebe @MathiasPriebe]

Annalena Baerbock hat uns mindestens 100.000 Stimmen für den UNO Sicherheitsrat gekostet.

Eine andere Bilanz sind die sieben Dolmetscher, die während ihrer Arbeit das Leben verloren haben sollen. Einzig Macy‘s und Bloomingdale’s in New York bedauern ihren Weggang. Inzwischen haben sämtliche Taxifahrer gelernt, dass eines dieser Kaufhäuser gemeint sein muss, wenn jemand „To Harrods“ möchte, „before it makes to!“
#Priebshow

[JShaft @JShaft5]

@TDrygala Touché!
Und jetzt gmBh ;-)

[JShaft @JShaft5]

@moppedjoe @welt @isabellnino Für SchniPo Bahnschranke?

[JShaft @JShaft5]

@AldousHuxIey Ja der Roland.

[JShaft @JShaft5]

@darioschramm Hey sweethoneycherrypie, du noch hier und nicht an der Ostfront um "unsere Demokratie TM" zu verteidigen?

[JShaft @JShaft5]

@Karl_Lauterbach Hey Professore, this you?

[JShaft @JShaft5]

@JohannaBurkhar3 @YouTube Treuhand 2.0, nur ohne Systemwechsel...