@Sunnymica@johannesboie Verstehe den Ärger bzgl BK im Bezug auf die Taurus. Aber: Deutschland zahlt mehr denn je und hat massiv unter genau jenem Kanzler Finanzlücken gestopft, die durch wegfallende Hilfen der Amerikaner entstanden sind und das ohne Begeisterung des Koa-Partners.
@BerlinReporter@eckilepsie@SWillamowski Das Gerede vom Fall und Erhalt der Brandmauer bringt gar nichts. Nur gute Politik überzeugt - wer aber glaubt, dass wir von links oder rechts irgendwas geschenkt bekommen, nur weil wir Brandmauern erhalten oder wegnehmen, der irrt.
@matthiasfuchs_ Es muss eben das Eine und das Andere möglich sein. Die Arbeit an großen Reformen kann die Regierung ja nicht davon abhalten aktuelle Problemstellungen sinnvoll zu lösen. Alles andere ist nicht vermittelbar.
@eckilepsie Ein einfrieren wäre bedenkenswert, um mittelfristig drohende steigende Belastungen, unabhängig vom Irankrieg, zu stoppen. Viele Bürger können sich nicht(mehr) anpassen, ein Teufelskreis entsteht. Zumal die Bepreisung gemeinsam mit dem sogenannten Klimageld kommen sollte…
Das iranische Volk hat das Recht, über sein Schicksal zu entscheiden. Die Bundesregierung ist im Austausch mit den USA, Israel sowie Partnern in der Region. Sie bleibt Frieden und Sicherheit in der Region verpflichtet und unterstreicht ihr Bekenntnis zur Sicherheit Israels.
Die AfD im Deutschen Bundestag schließt sich vollinhaltlich der Erklärung der Präsidentin der UN-Generalversammlung Dr. Annalena Baerbock an. Eine Dankbotschaft an die unermüdliche Botschafterin des Friedens ist in Vorbereitung.
@mueller_sepp Änderungen bei der CO2-Bepreisung respektive ein einfrieren wären für eine gewissen Zeitraum vllt auch zu bedenken. Ohne Klimageld ist das ein große Belastung - Umstellung/Anpassung sind ja für viele finanziell (aktuell) kaum leistbar. Ansonsten ein guter Punkt!
@moi_violet@eckilepsie@lnhrte Es gibt eben einen Unterschied, ob ich meinem Gegenüber meine Meinung ins Gesicht sage oder ob ich versteckt hinter dem Haus rufe. Das eine ist Meinungsfreiheit, dass andere ist ein Versteckspiel. Ich kämpfe für ersteres.
@moi_violet@eckilepsie@lnhrte Das ist aber keine Meinungsfreiheit,wer seine Meinung anonym äußert um letztlich keine Verantwortung für das Gesagte zu tragen,der lebt nicht Meinungsfreiheit. Die Meinungsfreiheit ist die Wurzel der Demokratie, aber diese muss grds mit dem Offenkundigkeitsprinzip gelten.
@moi_violet@eckilepsie@lnhrte Ja, es gibt Grenzen der Meinungsfreiheit, aber sehr weit gesteckte. Du kannst aber nicht erwarten das Politiker, fast alle ohne Schutz diskutieren, im Internet die Trolle angebliche Meinungsfreiheit dazu nutzen Meinung anonym zu manipulieren, denn das ist letztlich die Konsequenz
@moi_violet@eckilepsie@lnhrte Das ist doch bezeichnend. Das ist weder gerecht noch hilft das unserer Demokratie. Man kann doch nicht übel mit Übel bekämpfen. Man muss doch für eine offene Meinungsfreiheit kämpfen. Egal wie man zu dem Vorschlag steht, darum geht es Merz doch.
@moi_violet@eckilepsie@lnhrte Aber du redest ja hier schon vom Ende der Demokratie. Jeder Politiker auch ehrenamtlich muss mit seinem Namen diese Themen diskutieren und wir dann im Internet verfolgt von Anonymen, weil der Dikurs so vergiftet ist und du versteckst dich selbst hinter einer anonymen Fassade.
@moi_violet@eckilepsie@lnhrte Du sagst es ja richtig die „Antifa“ das ist auch anonym. Und das sind dann Kriminelle, wenn du deine Meinung äußerst und die die nicht akzeptieren wollen. Ich sag ja, dass Problem ist, dass es nicht gut umsetzbar ist, aber das wahre Probleme sind anonyme Straftäter.
@moi_violet@eckilepsie@lnhrte Am Ende schützt man die. Ich könnte auch mit Anonymen leben, aber du Wahrheit ist die, dass die Netzwerke längst gezielt geflutet sind, mit extremen Fakern, die unsere Demokratie mehr gefährden als jede Klarnamenspflicht. Leider…
@moi_violet@eckilepsie@lnhrte Wenn alle fair diskutieren würden,hätten wir das Problem ja nicht.Aus meiner Sicht ist es eher eine Frage der sinnvollen Umsetzung, aber wenn sich alle normal Verhalten würden gäbe es doch kein Problem.Du hast am Ende Angst das dich jemand verfolgt,aber das sind doch kriminelle.
@moi_violet@eckilepsie@lnhrte Wenn du etwas unerlaubtes tust kommt die Polizei auf der Straße und stellt die Personalien fest, im Internet ist das nicht möglich. Deswegen verstecken sich Leute wie du hinter anonymen Acounts. Was ist daran liberal oder ein Vorteil?
@moi_violet@eckilepsie@lnhrte Klarnamenpflicht schützt doch nicht Politiker,sondern jeden Bürger. Jeder kann von anonymen Kamapagnen im Internet gefährdet sein zb Cybermobbing. Die vor denen du Angst hast finden dich auch Anonym,die die sich an die Regeln halten hätten mit Klarnamen kein Problem.
@moi_violet@eckilepsie@lnhrte Abgesehen davon trägt eben auch der Politiker kommunal eine hohe Verantwortung.Da werden Steuern festgelegt,Haushalte bestimmt,Schulen gebaut usw., auf die wird auch eingehakt und da weiß sogar jeder wo sie wohnen. Nur weil man in einer Partei ist, ist man doch nicht geschützt.
@moi_violet@eckilepsie@lnhrte Aber es gibt eben keinen solchen Unterschied. Personenschutz haben nur wenige Politiker,normal wenige Bundesminister, also 99 % haben keinen Personenschutz und was soll die Partei genau machen?Ja ok, 188 StGb darüber kann man streiten, für die Abschaffung setzt sich zb Spahn ein.