Dennis Müller

eJustice, Zivilrecht, Prozessrecht, Rechtsinformatik, IT-Recht, eGovernment, hier privat

[Darts-WM 2026 @DartsWM]

Es ist das beste Halbfinale seit Jahren, beide Spieler performen unfassbar gut, du bist live als Fan dabei und irgendwann fängst du an, einen der Spieler auszupfeifen und machst die Stimmung kaputt.

Geht nicht in meinen Kopf. Geschrieben von einem Daheimgebliebenen.🥲 #DartsWM

[Dennis Müller @Juramueller]

@dr_boese Verstehe auch nicht, dass es förmlich aufgehoben wird. Die terminierung war im Rheinland definitiv von Anfang an nichtig…..

[Alexander Thiele @Alex_J_Thiele]

Die VERLOSUNG wird nochmal wiederbelebt: Ich werfe ein Exemplar meines Buches zum BVerfG ("Machtfaktor Karlsruhe") in den Topf. Teilnahme per RETWEET, Verlosung morgen Abend. Buch sollte dann vor dem offiziellen Erscheinungsternin ankommen ☝️Viel Glück!

[Dennis Müller @Juramueller]

Wer Interesse hat, dem neuen Social Media Team des OLG Koblenz zu Themen mit Bezug zu Justiz und Rechtsstaat zu folgen, kann gerne drüben bei Linked In mal in unseren Account reinschauen: https://t.co/GL35cs70qi

[Dennis Müller @Juramueller]

@FranzOnBrands @SDittl @rewis_io @Loeffel_Abrar @tofreudenberg @reg_nerd @pia_lorenz @zpoblog @Anwaltverein @ra_krone @KilianMatthias Und eine gut organisierte Kanzlei hätte die Anordnung so „befolgt“ wie hier der BV und hätte auf den Hinweis nicht seine Abläufe konkret dargelegt ?

[Dennis Müller @Juramueller]

@SDittl @FranzOnBrands @rewis_io @Loeffel_Abrar @tofreudenberg @reg_nerd @pia_lorenz @zpoblog @Anwaltverein @ra_krone @KilianMatthias Das ist der Punkt, den man so sehen kann oder anders. Besonders geschickt war es spätestens nach dem Hinweis jedenfalls nicht mehr würde ich sagen… 😉

[Dennis Müller @Juramueller]

@FranzOnBrands @SDittl @rewis_io @Loeffel_Abrar @tofreudenberg @reg_nerd @pia_lorenz @zpoblog @Anwaltverein @ra_krone @KilianMatthias @FranzOnBrands wir haben da in der rechtlichen Bewertung an sich keinen Dissenz (siehe meine Kommentierung zu § 189 Rn. 36). Allerdings hätte mE der Beklagtenvertreter eben dies hier auf die Vorlageanordnung vortragen müssen (zB ich habe geöffnet, dann aber erst später gesichtet)

[Dennis Müller @Juramueller]

@SDittl @FranzOnBrands @rewis_io @Loeffel_Abrar @tofreudenberg @reg_nerd @pia_lorenz @zpoblog @Anwaltverein @ra_krone @KilianMatthias Hat er nicht getan, daher schließt der Senat auf die naheliegende Variante

[Dennis Müller @Juramueller]

@SDittl @FranzOnBrands @rewis_io @Loeffel_Abrar @tofreudenberg @reg_nerd @pia_lorenz @zpoblog @Anwaltverein @ra_krone @KilianMatthias Hier hätte nun der BV leicht aufklaren können mit entweder: nein, ich habe die Nachricht nicht selbst so früh geöffnet / siehe Journal oder aber „Ja habe ich zwar, aber…“

[Dennis Müller @Juramueller]

@SDittl @FranzOnBrands @rewis_io @Loeffel_Abrar @tofreudenberg @reg_nerd @pia_lorenz @zpoblog @Anwaltverein @ra_krone @KilianMatthias Ja, das kann (!) er eventuell (str.) sagen, aber er hat es hier eben trotz Aufforderung nicht konkret gesagt, sondern diese weitgehend ignoriert, weshalb das Gericht dem Vortrag der Gegenseite zugrundegelegt hat

[Dennis Müller @Juramueller]

@FranzOnBrands @rewis_io @Loeffel_Abrar @tofreudenberg @reg_nerd @pia_lorenz @zpoblog @Anwaltverein @ra_krone @KilianMatthias Hier verhindert der Empfänger ja aber, dass der Nachbar kommt und das Gericht unterstellt dann, dieser hätte bekundet, dass der Empfänger persönlich (!) den Briefkasten und den Umschlag geöffnet hat. § 427 Satz 2 ZPO

[Dennis Müller @Juramueller]

@FranzOnBrands @Loeffel_Abrar @tofreudenberg @reg_nerd @pia_lorenz @zpoblog @Anwaltverein @rewis_io @ra_krone @KilianMatthias @FranzOnBrands, hier zitiert das OLG München eine sehr spannende Norm, § 427 ZPO. Satz 2 weist mE den Weg. Das OLG kann davon ausgehen, dass der RA die Nachricht früher selbst geöffnet hat (bzw. sein Account). Dass ihm dabei der Empfangswille fehlte, wäre zumindest zu erläutern

[Polizei Thüringen @Polizei_Thuer]

Für Rouven 💙

#einervonuns

[GWN.Ben @GWNBen1900]

@h0liwood Holt den Mann zurück!!!

[Dennis Müller @Juramueller]

@FranzOnBrands @ervjustiz @ra_krone So wie ich die - an dieser Stelle allerdings dünne - Entscheidung verstehe, wurde die Zustellnachricht iSd § 130a V ZPO (jaja, Ihr Auftritt @FranzOnBrands ) doch gerade nicht vorgelegt. Sonst wäre es keine Frage der Wiedereinsetzung

[Dennis Müller @Juramueller]

@christophnebgen Nach der gängigen historischen Auslegungsmethode ist die Entscheidung mit Blick auf die Erwägungen zum 2. Kostenrechtsmodern.Ges zutreffend. Davor war hM, dass Scans unter VV 7000 fallen. Sachlich hielte auch ich das nach wie vor für angemessen, aber der Gesetzgeber nicht

[Dennis Müller @Juramueller]

@ra_krone @FranzOnBrands @KanzleiRichter Da steht ja aber nix von eVersand 😉🤣

[Dennis Müller @Juramueller]

@FranzOnBrands @KanzleiRichter Kostrechtliches Analogieverbot