@Nightmare_Snake Wieso stoppt sie eigentlich niemand aus ihren eigenen Reihen, wenn sie WIEDER UND WIEDER vor Publikum sagen will, dass sie das Abschlachten jeglicher Menschen für vertretbar hält wenn es ihren ("unseren") politischen Zielen hilft, und sie ohne Moral über ALLE Leichen gehen wird?
Ach so, laut Annalena Baerbock ist das Bombardieren von Schulen ein Graubereich, wenn sich dahinter "Hamas versteckt" und niemand könne es beurteilen, was dabei richtig sei.
Aber sie komme ja aus dem "Völkerrecht"
Wann eigentlich rehabilitieren Medien und Politik Harald Kujat, Gerhard Mangott, Erich Vad und Johannes Varwick? Wir sind allesamt in die Russenecke gestellt, übel diffamiert und aus vielen Gesprächszirkeln verbannt worden - und haben doch nur nüchtern analysiert und in vielem Recht behalten.
Wahnsinn. #Baerbock negiert eindeutige Rechtsprinzipien und rechtfertigt erneut die Bombardierung von Kindern und Krankenhäusern. Das sei ein "ganz schwieriger Grauzonenbereich", wenn sich "dahinter Hamas" verstecke. Unfassbar. #DenHaag#Kriegsverbrechen
In den kommenden Tagen möchte ich ich die Kandidierenden vorstellen, die sich am klarsten zu Gaza geäußert haben.
Beginnen möchte ich heute mit den 5 Kandidatinnen der Linken, die am lautesten gegen die israelischen Verbrechen in Gaza waren.
@buhler_doris@QuintQuer@Tarek_Bae Wenn Sie sich mit diesem Vergleich besser fühlen, bitte. Es macht D nicht schlechter als es ohnehin ist, und die Schweiz nicht besser, denn die ist Meisterin darin, Gutes zu sagen und trotzdem das Schlechte zu tun. Lesen Sie Ihren Frisch, Dürrenmatt, Hohler, Bärfuss ...
Die taz war noch nie ein "linkes Medium". Genauso wenig, wie die Partei Bündnis 90/Die Grünen (ehemals Die Grünen) jemals eine linke Partei war.
Misogyne neoliberale Zionismus-Lobbyisten, die von deutschen Siegerparaden auf dem Roten Platz in Moskau träumen und aus Deutschland eine faschistoide "Klima-retten"-Diktatur machen wollen.
Ein Zeitung, die seit Beginn der Ampel-Regierung ganz offen Desinformationen, Volksverhetzung und Kriegsgeilheit im Regierungsauftrag verbreitet.
Ich habe viele Jahre davor gewarnt. Nun passiert es. Die EU Kommissionspräsidentin von der Leyen will über die Notfallklausel NUR militärische Ausgaben von den europäischen Schuldenregeln ausnehmen. Ähnliches droht auch in Deutschland wenn Merz, Pistorius und Habeck die Schuldenbremse reformieren. Statt zivile Investitionen zu ertüchtigen, wird es um den militärisch-industriellen Komplex gehen:
Europa liegt wirtschaftlich im künstlichen Koma. Seit Jahren wurden Zukunftsinvestitionen behindert und die wirtschaftliche Entwicklung der EU mit den europäischen Schuldenregeln gebremst. Denken wir an die verheerenden Auswirkungen der Kürzungspolitik in der Euro-Krise. Nun aber ausgerechnet nur Ausgaben für den militärisch-industriellen Komplex statt zivile Investitionen von den Schuldenregeln auszunehmen, wird Europas wirtschaftlichen Abstieg weiter beschleunigen.
Frau von der Leyen war für den Beschaffungsfilz bei der Bundeswehr verantwortlich. Wir haben fast 90 Großwaffensysteme in der EU und das dreifache der Rüstungsausgaben Russlands in den europäischen NATO-Staaten. Wir brauchen neue Abrüstungsverhandlungen und eine goldene Regel, die zivile Investitionen von den Defizitkriterien ausnimmt, statt neues Wettrüsten, das unweigerlich auch zu Druck auf Infrastruktur und soziale Sicherheit führen wird.
Ein 21-Jähriger wollte in Senftenberg eine Geflüchtetenunterkunft in die Luft jagen. Wo bleibt der Aufschrei?
https://t.co/W8xOgT7xF8
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Sehr interessantes Interview mit dem Ex-Diplomaten von Schulenburg, der hier eine globale Perspektive einnimmt.
„Wir Europäer sind Maulhelden“
https://t.co/8w7ChOH06S