BlueTiger

Kritisch, ehrlich, neugierig

[JUNGE FREIHEIT @jungefreiheit]

Trotz Mäßigungsgebotes fordern mehr als 50 Richter und sieben Staatsanwälte ein AfD-Verbotsverfahren und legen sich fest: „Die AfD ist eine verfassungsfeindliche Partei.“ Wegen der politischen Relevanz veröffentlicht die JF ihre Namen.

Weiterlesen: https://t.co/NW4VdMzeFI

[Berenice @Rosengelee1]

UNGEHEUERLICH ⬇️

[DerMedienfuzzi @MedienfuzziShow]

Es ist sehr lustig, dass sich grüne Amöben wie Katrin Göring-Eckhardt für den Hochschul-Abschluss von Ulrich Siegmund interessieren. Die Gute hat gar nichts vorzuweisen, außer mal Küchenhilfe gewesen zu sein und hat letztens 3,1% in ihren Wahlkreis erzielt. 😂🤦🏼‍♂️

[NIUS @niusde_]

Thorsten Frei (CDU), will das individuelle Recht auf Asyl abschaffen. Was er fordert, ist sinnvoll und wahrscheinlich die einzige Möglichkeit, den Missbrauch des Asylrechts und die massenhafte unerlaubte Einwanderung zu stoppen.
https://t.co/7IecaJi3T9

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Die Worte des Evonik-Chefs Christian Kullmann kann man nicht oft genug wiederholen:

„Die deutsche Energiewende hat bislang rund 1.000 Milliarden Euro gekostet. Und was hat sie uns gebracht? Nichts.“

Diese 1.000 Milliarden Euro fehlen heute bei der Infrastruktur, in Krankenhäusern, bei Schulen und bei der Rente.

Die 1.000 Milliarden Euro, die Merkel, Habeck, Scholz und Merz für sinnlose Projekte ausgaben, sind aber nicht weg. Das Geld ist noch da; aber es hat den Besitzer gewechselt. Das Geld gehört nicht mehr Ihnen und mir, sondern den Leuten die mit unseren Politikern und dieser irren Geschäftsidee vom Klimawandel uns abgezockt haben. Das nennt man Korruption.

Fragen Sie doch mal Ihre Politiker, wer jetzt unser Geld hat.

https://t.co/hGVK172VRG

[Rico Brick @rico_brick]

Kann jemand der für Deutschlands Niedergang verantwortlichen Merkel mal erklären, dass an ihrer Grenzöffnung nichts, aber auch gar nichts Gutes dran war und keine, noch so blumig ausschweifende Erklärung das ansatzweise in Ordnung bringt?

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

WER SCHÜTZT DIESE FRAU?

Daniela Behrens (SPD) – vor 9 Jahren wegen Korruption als Staatssekretärin gefeuert.

5,5 Jahre später: Innenministerin. Und wieder im Visier!

Sie beeinflusst AfD-Ausschlüsse bei Kommunalwahlen und nun sind alle Daten dazu gelöscht.

Gelten für die SPD in Niedersachsen andere Gesetze und Regeln?

Wann kommt die Anzeige?

[Ostfreude™️ 🇩🇪💙🇩🇪 @Frank5Rost]

Schluss mit Lustig, ab sofort wird "ernsthaft geprüft"! 🤡

[Dr. Gunter Link @mainstreamwatch]

Alle Daten gelöscht! Der rote Faschismus macht keine halben Sachen.
Wäre Deutschland noch ein Rechtsstaat, müsste spätestens jetzt der Verfassungsschutz gegen die SPD aktiv werden.
#Behrens https://t.co/hl4xkczuKW

[Morlock Nr.2 @MGGA2021h]

Bald wird der Strom billiger.
So in 10 Jahren oder so.
Vielleicht.

Super Energiewende.

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

Rücktritt, wann?

[BlueTiger @KafigTiger]

@Murgpirat @Mwgfd_official Nein, das muss man nicht. Die Klarnamen sind ja leicht zu ermitteln, denn es sind pseudonymisierte Daten und das wird auch regelmäßig gemacht.
Also genügt der Klarname.

[Liberty Hannes @LibertyHannes]

@Mwgfd_official Die Landesmedienanstalten werden aus der GEZ bezahlt?

Und die melden auch ernsthaft direkt an Sicherheitsbehörden?

Das wäre Digitale DDR Level 1000

[Jan Bereiter 🇩🇪 🇮🇱 @JanBereiter]

@Mwgfd_official "Desinformationen" sind nicht rechtswidrig, "Hate Speech" ist kein Straftatbestand.

Meinungsfreiheitsbekämpfung im Dienste der Landesmedienanstalt @LFMNRW – Stellenangebote, Bewerberportal bei https://t.co/XLOdJcvZNp:

[Dédé ☧ Kyrios Jesus 🐈‍⬛ I stnd wth 🇮🇱 @Schwall_ins_All]

@Mwgfd_official Ah.. sie sammeln unsere "...Reaktionen, religiöse und weltanschauliche Überzeugungen, politische Meinungen, Daten zum Sexualleben, Daten zur sexuellen Orientierung." und nehmen das dann auch als Trainingsmaterial für KIVI her... wie schön. 🫩

[BlueTiger @KafigTiger]

Oh großer Gott - da muss wohl die GEZ-Zwangsumlage erhöht werden, wenn das denn alle täten. 🤷

[MWGFD e. V. @Mwgfd_official]

Eine KI durchsucht seit 2021 das Netz nach mutmaßlich rechtswidrigen Äußerungen. Sie heißt KIVI. Und sie hat gerade ein Problem bekommen: Post.

Entwickelt wurde KIVI im Auftrag der Landesmedienanstalt NRW, finanziert von der Staatskanzlei NRW, gebaut von der Condat AG. Das Tool durchforstet in mehreren Sprachen soziale Medien und Webseiten. Was für relevant gehalten wird, geht an Polizei und Verfassungsschutz. Inzwischen nutzen alle Landesmedienanstalten das Programm.

Halten wir kurz fest, was das heißt: Behörden, die niemand von uns bestellt hat und die aus dem Rundfunkbeitrag bezahlt werden, betreiben KI-gestützte Rasterfahndung im öffentlichen Meinungsraum und leisten Zuarbeit für Sicherheitsbehörden. Die Rechtsgrundlage? Bleibt auffällig vage – man verweist auf Beobachtungspflichten aus Medienstaatsvertrag, JMStV und Landesmediengesetzen. Parallel dazu prüfen dieselben Anstalten, ob sich alternative Medien an das halten, was sie für journalistische Sorgfaltspflichten halten. Bei Nichtgefallen drohen Kostennoten und Verfahren. Die Verfassungsmäßigkeit von §19 MStV ist unter dem Aspekt der Meinungsfreiheit umstritten – aus gutem Grund.

Betroffen ist damit im Grunde jeder, der sich im Netz öffentlich äußert.

Nun hat Norbert Häring am 2. Juli bei der für ihn zuständigen Landesmedienanstalt Hessen nach Art. 15 DSGVO Auskunft verlangt: Welche Daten wurden erfasst, woher, zu welchem Zweck, auf welcher Rechtsgrundlage, wie lange gespeichert, an wen weitergegeben – Condat AG, andere Anstalten, Verfassungsschutz, Polizei, Staatsanwaltschaft? Gab es Profiling oder automatisierte Entscheidungen?

Die Antwort vom 30. Juli ist die eigentliche Nachricht: Die Monatsfrist reiche nicht, man brauche zwei Monate länger. Begründung: die Vielzahl der DSGVO-Anfragen zu KIVI und die Komplexität, weil das Tool gemeinsam genutzt wird und Rechte Dritter zu berücksichtigen sind. Bearbeitet werden die Anfragen offenbar von der Condat AG – also vom Entwickler, als kostenpflichtiger Dienstleister.

Und hier wird es hübsch: Der Anteil der Landesmedienanstalten am Rundfunkbeitrag ist fest gedeckelt. Jeder Euro, der in die Beantwortung von Auskunftsersuchen fließt, steht nicht mehr für Schikanen gegen Blogger und für Schnüffeldienste zur Verfügung. Die vermeintliche Effizienz einer gemeinsamen Zensur-KI fällt ihren Betreibern gerade auf die Füße.

Wir würden selbstverständlich niemandem nahelegen, sein völlig legales, in Art. 15 DSGVO verbrieftes Recht auf Auskunft bei der für ihn zuständigen Landesmedienanstalt in Anspruch zu nehmen. Ein formloser Brief genügt, die Adressen stehen frei im Netz, eine Antwortfrist läuft automatisch. Rein hypothetisch natürlich.

Aber man stelle sich einmal vor, es täten es sehr viele. Sehr sehr viele.

Ein guter Text von @norberthaering:
https://t.co/3qmBWWLNQE
#KIVI #Landesmedienanstalten #Zensur #DSGVO #Meinungsfreiheit

[WaldemarMa1er @waldemarma1er]

🤡 Wenn beim CSD Berlin was schiefgeht, wer war’s? Natürlich Putin!
SPD-Mann Fiedler entlarvt den Anschlag messerscharf als russische Hybrid-Kriegsführung vor den Wahlen.
Da hat der Kreml wohl persönlich die Pläne geschmiedet.
Influencer feiern diese „Volksverdummung“ bereits.

[Eddie Graf @Eddie_1412]

Wo ist meine Muschi?

Charakteristisch für die zunehmende Dekadenz unserer Gesellschaft und die Verblödung durch den linkswoken und Steuerzahler finanzierten Staatsfunk. Es zeigt, künstlerisch sarkastisch sehr gut aufgearbeitet, wie ein und dieselbe Information manipulativ verbreitet wird. Das gilt im gesamten meditativen Spektrum.

[Tichys Einblick @TichysEinblick]

Die CDU-Funktionäre sorgen sich nicht um Deutschland, sondern um abwandernde Wähler und einen möglichen AfD-Ministerpräsidenten in Ostdeutschland. https://t.co/RiUF6sBATi Dagegen zieht Sven Schulze in Sachsen-Anhalt ausgerechnet mit Didi Hallervorden in den Wahlkampf. Schulze, Kretschmer und Voigt sind die drei Helden des Untergangs der Ost-CDU.

[BlueTiger @KafigTiger]

Ich plädiere für die Wiedereinführung der Todesstrafe in Deutschland.

[Harald Schmidt - „Dirty Harry“ | Parodie @DirtyHarry_tv]

Stimmt ihr Manuel Ostermann zu oder seid ihr der Meinung, dass diese Menschen lieber hier in den Knast gesteckt werden sollten, statt abgeschoben zu werden?