Mikl-Leitner von 'Not in our name' bei Deix-Ausstellung konfrontiert. „Wir haben Null Toleranz für Ihre Null-Toleranz Politik“. Deix hat in seinem Werk Rassismus, Antisemitismus und die Scheinheiligkeit der öst Politik schonungslos offengelegt. https://t.co/gxyjZ5QkgD
13 der in Hanau eingesetzten SEK Beamten waren an rechtsextremen Chats beteiligt. Der Notausgang, durch den sich die Besucher der Bar hätten retten können, war verschlossen. Welche Rolle spielten Behörden und Polizei dabei? Hochrangige Polizeibeamte, die hauptverantwortlich für die Kette der polizeilichen Fehler in und nach der Tatnacht waren, wurden befördert oder ohne Konsequenzen versetzt. Das sind nur Ausschnitte von unglaublichen Fehlern und Missständen im Zusammenhang mit der Ermordung von Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkov. In unseren Gedenken an sie mischt sich Fassungslosigkeit und Wut über die Umstände der Tat und ihre Aufklärung. Die Initiative 19. Februar beklagt, was wäre überhaupt passiert, wenn Angehörige und Überlebende nicht selbst recherchiert und immer wieder lückenlose Aufklärung eingefordert hätten? Auch hier sehen wir Aufklärung und Aufarbeitung wird von unten erkämpft, von Überlebenden, Angehörigen, Initiativen und Aktivist:innen, die sich zusammentun. Armin Kurtović, der Vater von Hamza, schreibt, dass zum Gedenken auch gehört, endlich auch die Fehler von Behörden und Polizei aufzuklären, zuzugeben und nicht länger zu vertuschen. Bei den Gedenkveranstaltungen in diesen Tagen dürfen wir nicht vergessen, solange die Landesregierung in Hessen und die Ampel im Bund nichts gegen diese rassistischen Zustände macht, Razzien in Shisha Bars verteidigt, Flucht kriminalisiert, Abschiebegesetze verschärft, ist ihre Betroffenheit am Jahrestag des Massakers in Hanau nichts wert.
„Von den 20 SEK-Beamten, die an diesem Abend im Einsatz waren, sind 13 in rechtsextremen Chatgruppen gewesen. Ich habe Volker Bouffier gesagt: Stellen Sie sich vor, sie sind in einer Bar, & da kommt ein Rechtsextremist, sie rufen die 110 & sie schicken 13 weitere Rechtsextreme.“
@Etr1sHashemi #Lanz
Vor 10 Jahren gab es die inhaltsgleiche Diskussion um die nowkr Demo unter dem Slogan "unseren Hass, den könnt ihr haben"
Und naja, während Rechtsextreme die Machtübernahme und massenweise Deportationen planen, arbeiten sich Liberale weiterhin an Antifas ab 🥱
Dort, wo es seit Jahren nichts mehr zum Lachen gibt, zaubern wir gemeinsam wieder ein Lächeln hervor, stellen für einen Moment Menschenwürde & Menschenrechte her.
Danke an alle, die das seit 5 Jahren möglich machen.
AT20 2011 1842 8097 8400
#SOSBalkanroute
Mega: Wir sind 300.000 Menschen in Berlin und zig Tausende auf den Straßen in ganz Deutschland und im Livestream. Ihr seid krass!
#HandinHand gegen Rechts!
#wirsinddiebrandmauer
Die 8. Runde der #Kollektivvertragsverhandlungen für die 90.000 Beschäftigten in der #IT ist vorbei. Wieder haben die Arbeitgeber kein faires Angebot für die Erhöhung der Ist-Gehälter gemacht. Wir erhöhen jetzt den Druck! Mehr Infos▶️ https://t.co/4LnaJVXitt
Endlich!!
Gerechtigkeit hat gesiegt! 👊❤️
Nach 6 Jahren Verfahren hat ein griechisches Gericht alle 16 Helfer:innen, NGO Mitglieder - Kämpfer:innen für Menschenrecht, freigesprochen!
Gratulation an die und DANKE, für ihre Standhaftigkeit 👊❤️
https://t.co/G7TuQwhECn
Haaaahaha! 😁
Dem #Sellner geht der A**** dermassen auf Grundeis... 😛
Das ist ne "Kampagne", ne Verschwörung!!11!!
Die Angst vor dem "2. vernichtenden Schuss":
IB-Verbot? JA-Verbot? Razzia bei Sellner?
#AfDVerbotJetzt hat er vergessen... 😎
#LAUTgegenRechts#DeutschlandStehtAuf
Danke, #Hamburg steht auf gegen #AfD und rechte Netzwerke & nicht vergessen: Do 25. Jänner 18 Uhr Florianig. 39 in Wien Stoppt das faschistische Geheimtreffen mit #Krah & #Kubitschek!
See this Instagram video by @political_beauty https://t.co/pjLTrHENQw
#Correctiv enthüllt #Geheimtreffen in #Potsdam. Am Do 25.1 wollen, laut dem völkischen „Eckart“, AfD-EU-Abgeordneter #Krah und Rechts-Verleger #Kubitschek für die Österreichische Landsmannschaft in der Florianig./ Wien auftreten. Komm zum Antifa Protest 18 Uhr! #w2501
Am Donnerstag, 25.1. gehen wir gegen das Treffen von #FPOE und #AFD mit dem außerparlamentarischen Rechtsextremismus um #Kubitschek auf die Straße. Ganzer Aufruf: https://t.co/Uapcl8fVrY
Zehntausende Menschen gingen in Deutschland gegen die faschistischen Deportationspläne der extremen Rechten auf die Straße. 25.000 in Berlin, 10.000 in Potsdam, 10.000 in Leipzig, 8.000 in Kiel, 7.000 in Essen, 5.000 in Saarbrücken, 3.000 in Rostock und vielen weiteren Städten.
Ich fordere den Innenminister und die Justizministerin auf, Stellung zu beziehen. Verhaftung und eine mögliche rasche Abschiebung rechtskonform? Die Inszenierung bei der Hochzeit, um jmd. abzuschieben ist jedendalls nicht zu akzeptierende Schikane. https://t.co/LdBslLyv6X
Aufregung über Geheimtreffen von Rechtsextremisten in Deutschland zur „Remigration“ ist zu Recht groß. Nicht erwähnt wird, dass FPÖ-Chef Kickl bereits vor 1/2 Jahr im ORF-Sommergespräch erklärte, dass „nicht wertvolle“ Elemente aus Land geworfen („remigriert“) werden sollen. 1/6
„Remigration bezieht sich nicht auf Menschen, die sich hier integriert haben u ein wertvoller Teil der Gesellschaft geworden sind“, sagte Kickl. „Remigration bezieht sich auf diejenigen, die unter dem Vorwand des Asyls hier Fuß fassen u dann von der Mindestsicherung leben.“ 2/6