Kate

[Maik Pittel @maikpi70]

Sensation bei Gerichtsverhandlung!
EILMELDUNG: #RKI-Chef #Schaade gesteht: Risikobewertung für #Lockdown nicht wissenschaftlich fundiert, sondern "Management-Entscheidung"

Die Gerichtsverhandlung am Verwaltungsgericht Osnabrück am 3. September 2024 drehte sich um die Klage einer Pflegehelferin gegen ein Betretungs- und Tätigkeitsverbot, das ihr auferlegt wurde, weil sie keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen konnte. Der zentrale Punkt der Verhandlung war die Befragung von Herrn Schaade, amtierender Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), zu den internen #RKIFiles-Protokollen, die durch Informationsfreiheitsanfragen und Leaks öffentlich wurden. Diese Protokolle, spielten eine Schlüsselrolle in der Verhandlung.

Die wichtigste Erkenntnis des Prozesses war, dass Herr Schaade offenbarte, dass die Risikobewertung und die Hochstufung der Gefährlichkeit, die zur Rechtfertigung von Maßnahmen wie dem Lockdown verwendet wurden, nicht allein auf wissenschaftlicher Grundlage beruhte. Stattdessen wurde diese Hochstufung als ein "Management-Thema" betrachtet, was bedeutet, dass sie auch von nicht-wissenschaftlichen Erwägungen beeinflusst wurde. Dies widerspricht der bisherigen Annahme, dass alle Maßnahmen streng wissenschaftlich fundiert waren.

Diese Enthüllung führte dazu, dass das Gericht, insbesondere der Vorsitzende Richter, diese Vorgehensweise des RKI stark hinterfragte. Am Ende der Verhandlung entschied das Gericht, dass das Betretungsverbot unrechtmäßig war. Darüber hinaus stellte das Gericht fest, dass die einrichtungsbezogene Nachweispflicht, also die Impfpflicht für medizinisches Personal, mindestens ab dem 7. November 2022 verfassungswidrig sei. Das Urteil könnte weitreichende Folgen haben, da nun das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden muss.

Insgesamt wird die Verhandlung als ein bedeutender Schritt gesehen, der aufzeigt, dass einige der getroffenen Maßnahmen während der Pandemie nicht vollständig wissenschaftlich fundiert waren.

[FrauHodl @FrauHodl]

CSD Berlin

Der Berliner „Stuhlkreis“ mit Abdul Ballout führt in ein erstaunlich internationales Fördernetzwerk: Das Violence Prevention Network betreibt eine eigene US-Organisation in Pittsburgh, Pennsylvania.

Diese erhielt 2023 473.000 US-Dollar von Rockefeller Philanthropy Advisors und für 2024 817.465 US-Dollar vom US Department of Homeland Security.

Die Berliner gGmbH erhielt zusätzlich einen Projektzuschuss des US State Department.

Dazu kommen die Projektpartnerschaft mit Meta und eine aktive Rolle im Beratungsgremium des von Big Tech gegründeten GIFCT.

Eine Beteiligung dieser US-Strukturen am konkreten Fall Ballout ist bislang nicht belegt.

Aber die Frage ist berechtigt: Wer finanziert, entwickelt und kontrolliert eigentlich die Deradikalisierungsmaßnahmen, die deutsche Gerichte anordnen?

[Dima Zeniuk @DimaZeniuk]

“Twitter was expensive, but free speech is priceless.”

— Elon Musk

[exxpress @exxpressat]

Tiefgarage Donautzentrum Wien: Ein 21-jähriger Ukrainer überfällt zwei Frauen – und zerrt ein 8-jähriges Mädchen aus dem Auto. Seine Erklärung: „Ich wollte etwas Neues ausprobieren.“

[Tino Sorge @TinoSorge]

Heute hat der Bundeskanzler seinen Wunsch bekanntgegeben, dass ich als Parlamentarischer Staatssekretär im BMG entlassen werde. Hier mein Statement dazu.

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

Krass.

[Kate @Katepu4k]

Wenn der Motor in einem Auto kaputt ist, hilft es nun mal nicht nur die Räder auszuwechseln!! 🤦💥☝️

[NIUS @niusde_]

Nach NIUS-Informationen wird die Mittelstandschefin Gitta Connemann als Staatssekretärin aus dem Wirtschaftsministerium auf die frei gewordene Stelle von Philipp Amthor ins Ministerium für Staatsmodernisierung wechseln und MIT-Chefin bleiben. Den Staatssekretärsposten im Wirtschaftsministerium wird Johannes Steininger, CDU-Generalsekretär in Rheinland-Pfalz, übernehmen – als eine Art kleine Wiedergutmachung für den Umgang mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder.
https://t.co/d7vjCp4eAE

[Julius Betschka @JuliusBetschka]

🔴 Hui! Im CDU-Bundesvorstand gab es harten Widerspruch gegen Parteichef Merz: „Sie leiten hier eine Partei und keine Firma“, sagte der CDU-Landesvorsitzende von Bremen, Heiko Strohmann. Merz reagierte angefasst: Er sei „irritiert“, dass man ihm das nicht privat sage. Q: @sternde

[Peter Borbe @PeterBorbe]

Die neue CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann war bisher eher unauffällig und es ist fraglich, ob sie die nötige "Schlagkraft" für das Amt besitzt. Aber hier mal 3 Tweets von ihr, um sie besser kennenzulernen!

[Erika Steinbach @SteinbachErika]

‼️Dieser Mann lügt, dass sich die Balken biegen‼️

[Stefan Homburg @SHomburg]

CDU-Generalsekretärin @FHoppermann warb einst für die allgemeine Impfpflicht, streitet das neuerdings aber ab. In puncto Glaubwürdigkeit ergänzt sie ihren neuen Chef @_FriedrichMerz geradezu ideal.

Hintergrund: Hoppermann ist eng mit dem Kriegstreiber Röttgen verbandelt; einst traten beide als Team im Kampf um den CDU-Vorsitz an. Als Vorsitzende der Corona Enquetekommission macht sie kurzen Prozess mit jedem, der Lockdowns und Impfzwang nicht so ganz evidenzbasiert findet. Schon die bloße Erwähnung des I-Worts kann Konsequenzen haben.

Bei der namentlichen Impfpflicht-Abstimmung fehlte Hoppermann übrigens. Wegen einer Coronaerkältung ...

Link: https://t.co/PeuSU9miWC

[Alex Jones @RealAlexJones]

BREAKING VIDEO: Dead Globalist Lindsey Graham Reveals How He Created Iran War With Netanyahu and Manipulated Trump To Do It! 🚨

@rexjonesnewz

🔴 https://t.co/wV4AKNIe7Q

[Kate @Katepu4k]

💥☝️💥☝️ Ich vergessen!! ☝️💥

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Wenn einer eingebürgert wird und sich als Islamist erweist, dann hat er bei der Einbürgerung gelogen und kann also auch völlig ohne Probleme wieder ausgebürgert werden. Ausbürgern, rauswerfen, Gesetz machen, dass illegale Rückkehr mit 20 Jahren Steinbruch geahndet wird, fertig.

[Julius Böhm @julius__boehm]

DAS, meine Damen & Herren, ist ein astreiner „ethnischer Volksbegriff“, den Sachsen-Anhalts Ministerpräsident @schulzeeuropa von der #CDU hier vorträgt. Entweder der Verfassungsschutz schaut sich das jetzt an oder der Kern des Gefahren-Vorwurfs gegen die #AfD zerfällt hier gerade.

Zitat: „Wir dürfen das einfach nicht mehr zulassen, dass hier Menschen bei uns leben, die unsere Kultur nicht akzeptieren – jetzt natürlich bei dem Attentäter war es ja auch so, mit der Begründung in Deutschland geboren, mit dem deutschen Pass, aber trotzdem uns als Land, uns als Staat, als Gemeinschaft ablehnt – ich möchte solche Menschen hier in Deutschland nicht leben haben.“ In der Folge wiederholt Schulze diesen Gedanken sinngemäß zwei weitere Male.

Die angebliche „Ausweisung deutscher Staatsbürger“, die die AfD plane, hatte in Folge der gerichtlich an zahlreichen Stellen untersagte „Correctiv-Recherche“ Millionen Menschen auf die Straße gebracht und zu Demonstrationen bewegt.

Man kann also sagen: Schulze schwenkt hier auf AfD-Kurs, wobei der AfD dieser Kurs ja nur zum Vorwurf gemacht wird, die Parteiführung das aber gar nicht stützt. Im Grunde überholt Schulze die AfD hier.

Korrigiert mich gerne. Link zum ganzen Gespräch in den Kommis.

[Fox News @FoxNews]

Newly released diary entries from Dr. Anthony Fauci reveal his private thoughts as the COVID-19 pandemic unfolded.

Sen. Rand Paul released the entries ahead of Fauci's upcoming Senate testimony.

In the entries, Fauci chronicled his day-to-day role during the pandemic, reflected on his newfound celebrity and wrote about his tensions with President Trump.

In one entry, Fauci wrote that it was "not hyperbole" to say he was "the most famous and talked about person in the country."

He later added:

"[Trump] seems to be enamored of me even though I am taking the spotlight away from him."

[LD Basler @ArmaLite15OU812]

The Fauci chronicles..

[Kate @Katepu4k]

@robinalexander_ @cdurlp
🙏🙏🙏

[Robin Alexander @robinalexander_]

Der enorme Unmut über Merz in der CDU nimmt bisher nicht gekannte Formen an. Die Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz sagt einen bereits vereinbarten Besuch im Kanzleramt mit einem geharnischten Brief ab: "Ein persönlicher Austausch (...) setzt aus unserer Sicht ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung voraus, was durch die aktuelle Situation so leider nicht gegeben ist."
(als Quelle bitte verwenden: Machtwechsel-Podcast)

[𝕾𝖈𝖍𝖎𝖑𝖉𝖒𝖆𝖎𝖉 @nemesis_die_xy]

Erklärt Alles🤣🤣🤣