Echo Kelheim

Familie - Volk - Heimat

[Lena Kotré @KotreLena]

Ich habe die Regierung aufgefordert, ihre Verfassungsschutz-Einschätzung über mich herauszurücken. Was dabei herauskam, dürfte für das Parteienkartell zum Problem werden! 😉

[Gerald Grosz @GeraldGrosz]

Sind Helmut Schmidt, Angela Merkel und Markus Söder gesichert rechtsextrem? Oder besteht der deutsche Verfassungsschutz aus opportunistischen Heuchlern, Lügnern und Stasiagenten?

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Unser Land ist geprägt von Gewalt gegen unsere Bürger. Ob im CSU-regierten Bayern, in dem nicht einmal mehr Spielplätze sicher sind, oder anderswo: Wir brauchen endlich eine echte Migrationswende, statt bis zur Wirkungslosigkeit aufgeweichter Positionen eines Merz, die ihm die Wahlverliererin SPD diktiert.

[Deutscher Schäferhund @DeutscherSchfe3]

Der ehemalige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat die Hetzjagd-Lüge von Chemnitz entlarvt. Er verdient dafür unbedingt das Bundesverdienstkreuz und eine Million Dankeschöns ❤️

[Nicole Höchst, MdB @Nicole_Hoechst]

#fingerwegvonunserenkindern

[Hajo Stein von der Ruhr 1948💙 @stein_hajo]

Noch Fragen zur JUSTIZ ⁉️

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Danke, @M_Ostermann.

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Die schleichende Abschaffung der Meinungsfreiheit – Wie Deutschland sich von den Werten des freien Westens entfernt

Die Meinungsfreiheit ist das Fundament jeder freiheitlichen Demokratie – doch in Deutschland wird sie zunehmend untergraben. Der jüngste Entwurf des Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD sieht eine drastische Verschärfung des Volksverhetzungsparagrafen vor, die den ohnehin bereits weit gefassten Tatbestand noch weiter ausdehnt. Die Begriffe „Hass und Hetze“ sollen zum politischen Kampfmittel werden, um unliebsame Meinungen strafrechtlich zu verfolgen und Kritiker mundtot zu machen.

US-Vizepräsident J.D. Vance hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit bemerkenswerter Klarheit genau diesen Missstand benannt: In Deutschland werden Begriffe wie „Desinformation“ gezielt missbraucht, um abweichende Auffassungen zu unterdrücken. Die Empörung des politischen Establishments über diese Kritik zeigt, dass es sich in seiner eigenen Realität eingerichtet hat – einer Realität, in der die Meinungsfreiheit nur für die „richtigen“ Meinungen gilt.

Die geplante Gesetzesverschärfung ist nichts anderes als ein Instrument zur politischen Einschüchterung. Der vage Begriff „Hass und Hetze“ könnte künftig dazu genutzt werden, oppositionelle Politiker aus dem Parlament zu drängen, indem ihnen nach mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung das passive Wahlrecht entzogen wird. Damit droht ein „Parteiverbot light“, das Regierungskritiker systematisch aus dem politischen Raum verdrängt.

Gleichzeitig sehen wir eine alarmierende Entwicklung: Menschen verlieren in Deutschland wegen ihrer politischen Überzeugung ihre Arbeitsplätze, ihre Bankkonten oder sogar ihre Wohnungen. Oppositionelle werden gesellschaftlich ausgegrenzt, diffamiert und mit haltlosen Gerichtsprozessen überzogen. Die Meinungsfreiheit wird nicht nur eingeschränkt – sie wird kriminalisiert.

Dies alles geschieht in einem Land, das sich als liberale Demokratie versteht. Doch eine Demokratie, die kritische Stimmen unterdrückt, ist keine mehr. Wer die Meinungsfreiheit aufgibt, verliert die Demokratie.

#podcast #cdu

(TM)

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Verbrecher. Es sind Verbrecher. Und sie haben ihre Verbrechen danach auch noch zu vertuschen versucht. Sie müssen zur Verantwortung gezogen werden. Juristisch- zivilrechtlich und strafrechtlich.

[Gerald Grosz @GeraldGrosz]

Ein klares NEIN zu Ramadan-Festen auf unseren Plätzen. Wir leben in christlichen Ländern eines christlich geprägten Kontinents. So soll es bleiben!

[Tim Kellner @TimKoffiziell]

Wie viele Kinder werden eines Tages ihre Eltern verfluchen?
Eltern, die zu feige, zu rückgratlos und zu erbärmlich waren.
Eine Herde von unterwürfigen Feiglingen!

#Leipzig

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Halid S., der 2019 einen Feuerwehrmann auf einem Weihnachtsmarkt in Augsburg tötete, ist nicht nur schon wieder auf freiem Fuß. Er wurde erneut wegen schwerer Körperverletzung festgenommen, nachdem er einen 28-Jährigen in Augsburg homophob beleidigte und auf dessen Kopf eintrat. Halid S. hat die libanesische, türkische & deutsche Staatsbürgerschaft. https://t.co/V24P8ZB7Hb

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

CDU und SPD planen eine beispiellose Kontrolle der Medienlandschaft – unter dem Vorwand, „Hass und Hetze“ sowie „Desinformation“ zu bekämpfen, wird die Meinungsfreiheit voraussichtlich noch stärker eingeschränkt.

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Am kommenden Sonntag AfD wählen - denn "wer einer guten Zukunft im Geiste eines gesunden Patriotismus den Weg bereiten will, der reißt die undemokratische Brandmauer ein!" Danke @Herbert_Kickl für den Wahlaufruf aus Österreich!

[ᗪIE ᕼᗩᑎᔕEᑎ @pro_these]

Sie lügen und lügen und lügen! Dieses Mal jedoch mit rot werden und leichtem Stuhlgang. Herr Habeck wirbt NICHT, obwohl er wirbt. Sehet selbst.
Danke an den großartigen @FWarweg ,der immer wieder und unermüdlich die richtigen Fragen stellt!🙏🏼

[DerMedienfuzzi @MedienfuzziShow]

Dieser bildschöne Adonis wird jetzt Ministerpräsident von Thüringen, obwohl er die Wahl deutlich verloren hat. Eure Meinung?

[Dr. Maximilian Krah MdB @KrahMax]

Wir brauchen eine Meldestelle für solche Art der Verfolgung Unschuldiger, die dann sofort Strafanzeige gegen die beteiligten Staatsanwälte und Richter stellt. Anders ist diesen furchtbaren Juristen nicht beizukommen!

[Anna Nguyen, MdL @nguyen_afd]

Wurde von den Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP gerade wieder als Vizepräsidentin des Hessischen Landtags abgelehnt.
Es ist natürlich nicht überraschend, dass sich die anderen nach wie vor weigern, uns dieselben parlamentarischen Repräsentationsmöglichkeiten einzuräumen, wie sie einander zugestehen. Nach wie vor stellen wir als zweitstärkste Kraft und Oppositionsführer (18,4%) keinen Vizepräsidenten, während die FDP, die gerade mal mit 5,0% eingezogen ist, einen stellt. Tolle „Demokraten“!
#AfD

[Anna Nguyen, MdL @nguyen_afd]

Nur 3 Beispiele von Hasskommentaren, die ich tagtäglich erhalte.
#AfD

[Echo Kelheim @KelheimD]

Julian Reichelt von Nius hat erneut die AfD gebasht.
In Live-Sendung stellte er die Kanzler-Frage. Die AfD-Kandidaten Alice Weidel hat er bewusst weggelassen. Die Zuschauer in der Live-Sendung sind komplett ausgerastet!

https://t.co/xSxMNtsApM