Unser Fraktionsvorstand für die anstehende Arbeit im #LtNRW ist gewählt. Für die Sozialdemokratie ist in den nächsten Jahren eine Menge zu tun. Das Team um @thomaskutschaty ist deshalb hochmotiviert, sich an die Arbeit zu machen – für ein soziales, starkes & zukunftsfähiges #NRW.
Das Kartenhaus von Ursula Heinen-Esser ist zusammengebrochen. Ihr Rücktritt vom Amt der #NRW-Umweltministerin war überfällig. Doch die Landesregierung muss weitere Fragen rund um die #Hochwasserkatastrophe beantworten.
@ThomasKutschaty zum #Mallorcagate:
‼️2 million children are now refugees fleeing 🇺🇦
‼️2.5 million children now displaced in 🇺🇦
After our demand for a Child Protection Package, next week @Europarl_EN will debate the EU’s role in protecting children fleeing war. We must not let children be victims of Putin's war.
Das #Saarland hat Rot gewählt. Das ist ein Vertrauensvorschuss und eine große Verantwortung. Ich werde Ministerpräsidentin des schönsten Bundeslandes. Das ist auch ein Signal nach Kiel und Düsseldorf: Der Wechsel ist möglich!
Heute ist der internationale Tag gegen Rassismus!
⛔ Stoppt Diskriminierung.
⛔ Stoppt Fremdenfeindlichkeit.
⛔ Stoppt Intoleranz.
⛔ Stoppt Vorurteile.
⛔ Stoppt Rassismus.
#stopracism#againstracism
Der wichtigste Grund für den starken Anstieg der #Spritpreise sind die viel höheren Gewinnmargen der Mineralölkonzerne. Die Politik sollte nicht mit einer #Spritpreisbremse oder Steuersenkungen den Konzernen noch höhere Gewinne bescheren, sondern das Marktversagen bereinigen.
Die Mineralölkonzerne stehen im Verdacht, die Benzin- und Dieselpreise durch Preisabsprachen in die Höhe zu treiben. Nach SPIEGEL-Informationen hat Wirtschaftsminister Habeck das Kartellamt nun um eine Prüfung gebeten. https://t.co/XnfazNb52I
Russia’s invasion of my country is an act of aggression and an international crime.
Watch my speech at #HRC49 urgent debate as I deliver @amnesty's statement on the situation in Ukraine.
Tausende versammeln sich am #chlodwigplatz. Es gibt kaum ein Durchkommen mehr. Aktuelle Ereignisse der #Friedensdemo in unserem Liveblog: https://t.co/nFL0bJtxZ2
Bin gerade auf dem Weg. Getreu dem diesjährigen Kölner Karnevals Motto "Alles hätt sing Zick" ist heute am Rosenmontag die Zeit für Protest gegen den Krieg in der Ukraine #StandWithUkriane
#Koeln kommt morgen zur Rosenmontagsdemonstration! Berlin hat 500.000 geschafft. Dann sollten wir doch wohl Mal zumindest die 100.000 schaffen!
Start am Chlodwigplatz um 10Uhr!
#Ukraine#WeStandWithUkraine
Der Krieg in der #Ukraine beherrscht die Medien & auch viele Kinder sind verunsichert. Sie brauchen Unterstützung bei der Verarbeitung & altersgerechte Informationsangebote. FLIMMO hat dazu gute Infos für Kinder & Eltern zusammengestellt: https://t.co/aqkhHdficO #Medienerziehung
Aktionsbündnis #WirWollenWohnen kritisiert die Förderpolitik des Landes #NRW:
Öffentliche #Wohnraumförderung NRW 2021: Neuer Minusrekord! Probleme nehmen massiv zu! Hilfe ist nicht in Sicht!
https://t.co/Lp97Qztrlr