Führende AfD-Politiker planen Deportationen nach rassistischen und politischen Kriterien und das ist alles, was man über diese Partei wissen muss. #AfDVerbotjetzt
Das NRW-Innenministerium hat auf Anfrage der AfD eine Bilanz antisemitischer Straftaten für das erste Halbjahr vorgelegt. Demnach gab es 95 Angriffe auf Menschen. Die meisten Tatverdächtigen sind rechtsextreme Deutsche. https://t.co/LQ8sBoyWyr
44 % der Deutschen halten derzeit #Migration für das wichtigste politische Thema.
1 % den #Klimawandel
Das eine kann uns alle das Leben zur Hölle machen, uns mit Millionen von Flüchtlingen fluten, die Nahrungsbasis und die Wirtschaft ruinieren
Und es ist NICHT die Migration.
Während Jacques Chirac der Meinung war, Abtreibung sei "Weibersache", schuf die französische Gesundheitsministerin Simone Veil in den 70er Jahren Fakten. Sie fand es unerträglich, dass wohlhabende Französinnen sich eine Reise in die Niederlande leisten konnten,
1/2
Nein. „Die“ müssen sich bei akutem Schmerzen Behandlungsscheine holen und dann eine Praxis finden, die sie behandelt, wo sie nur eingeschränkte Leistungen bekommen. Bei #Merz gibt es die volle Packung: Lügen, Neid schüren, Rassismus befeuern.
Um die #IAA23 vor Protest abzuschirmen, werden Aktivist*innen vorsorglich ohne Strafvorwurf ins Gefängnis gesteckt. Mit Rechtsstaatlichkeit hat das nichts zu tun.
Unser Statement:
https://t.co/GG9yAEJi6l
#ProtecttheProtest#Bayern
Armut ist kein #Sozialklimbim
Armut ist Alltäglich.
Armut ist sichtbarer und unsichtbar!
Armut schmerzt!
Armut begleitet dich!
Als Kind und als Erwachsene!
Armut bleibt.
Armut ist ungleich Bildung!
Armut ist Mangel an Geld!
Armut ist ungerechtfertigt!
Was auf den griechischen Inseln als Experiment begann, möchten die EU-Innenminister:innen mit #GEAS zum rechtlichen Standard machen: Geflüchtete sollen in Lagern an der EU-Außengrenze eingesperrt werden. Ein Thread.
Endlich wieder auf dem Rad: totale Leichtigkeit! ♥️
ABER:
- Warum sind so viele Ecken zugeparkt, die Sicht so schlecht?
- Was machen all die Autos in der Fahrradstraße?
- Warum wird man ständig zu eng überholt?
Radfahrende haben ein Recht auf Sicherheit!
#RadnetzAusrollen
Im #bürgergeld sind mtl. 2,55 Euro für Ansparungen vorgesehen. Selbst wenn Frau M. einen gebrauchten Kühli für 150€ hätte kaufen wollte, müsste sie dafür 58 Monate sparen. @BMAS_Bund Es ist höchste Zeit, die bundesweiten Weisungen dazu zu überarbeiten! Von wegen Respekt und so.
- Die #CDU/#CSU will freiwilliges Gendern gesetzlich verbieten.
- Im #CDU geführten NRW läuft die Polizei über den Karneval und kontrolliert Kostüme, die ihr nicht gefallen.
Die @CSU beklagt sich aber, dass rassistische und beleidigende Äußerungen kritisiert werden.
/PM
Seit Jahresbeginn haben sich 3 Strafgefangene in Berliner JVAs das Leben genommen. Das ist furchtbar traurig. Skandalös hingegen ist: 2 von ihnen saßen nur, weil sie eine Geldstrafe nicht zahlen konnten. 1/