#BodyShaming bei #Grönemeyer:
"Sein Kopf stützt sich auf sein #Doppelkinn
Seit wann zieht's dich zu #Fetteln hin?
...
Wie man an einen solchen #Schwamm
Sein #Herz einfach verschleudern kann"
...
Wieso wird dieses menschenverachtende Lied noch immer im #Rundfunk gespielt?
Bitte entschuldigt mein Vokabular, aber wenn ich „Verfolgung von strafbarem Hass dient gerade dem Schutz der Meinungsfreiheit“ lese, könnte ich echt Menschen mit Scheiße bewerfen.
Der Satz aus dem bayerischen Justizministerium ist einfach ein totalitärer Müll. Hier meine Gedanken dazu:
1. Oxymoron im Kern
Der Satz behauptet: Repression schützt Freiheit. Die staatliche Verfolgung – also Einschränkung – eines bestimmten Ausdrucks (nämlich Hass) soll angeblich ein Grundrecht (Meinungsfreiheit) bewahren. Das ist in sich widersprüchlich. Es erinnert fatal an George Orwells Neusprech-Parolen wie „Krieg ist Frieden“ oder „Freiheit ist Sklaverei“. Die Freiheitsberaubung wird sprachlich zur Freiheitswahrung uminterpretiert.
2. Der Begriff „Hass“ – ein Gefühl, keine Straftat
Hass ist, wie Liebe, ein Gefühl. Roh, menschlich, subjektiv. Es ist keine Handlung, kein Aufruf zur Gewalt, keine konkrete Gefahr – sondern ein innerer Zustand. In einer freien Gesellschaft darf man hassen – ebenso wie man lieben darf. Der Staat kann Gefühle nicht regulieren, nur Handlungen. „Strafbarer Hass“ ist damit ein unpräzises Konstrukt. Entweder es liegt eine strafbare Handlung vor (z. B. Volksverhetzung), dann braucht es den Begriff „Hass“ nicht. Oder es liegt keine Handlung vor – dann ist es bloß ein Gefühl. Gefühle zu verfolgen, ist totalitär.
3. Verschleierung durch Sprache
Der Ausdruck „strafbarer Hass“ verschmilzt moralische Empörung mit juristischer Legitimation. Dabei bleibt offen, was genau unter „Hass“ fällt. Kritik an Religion? An Ideologie? An Regierung? Sobald diese Begriffe nicht sauber getrennt werden, wird die Justiz zum Instrument der Gesinnungskontrolle. Es ist ein sprachlicher Trick, um Ablehnung oder Unbehagen gegenüber bestimmten Meinungen zu kriminalisieren.
4. Umdrehung der Kausalität
Meinungsfreiheit soll eigentlich den Einzelnen vor staatlicher Verfolgung schützen – nicht umgekehrt. In diesem Satz wird die Logik umgedreht: Der Staat verfolgt, um zu schützen. Es wird suggeriert, dass Freiheit nur bestehen kann, wenn sie permanent überwacht und eingeschränkt wird. Doch eine Freiheit, die sich nur durch Verfolgung erhalten lässt, ist keine Freiheit mehr – sondern ein Privileg auf Bewährung.
5. Die Drohung im Gewand des Schutzes
Wer definiert, was Hass ist? Wer entscheidet, was noch Meinung und was schon Hetze ist? Wenn diese Definitionsmacht beim Staat liegt – oder bei den jeweils herrschenden Diskurswächtern –, dann ist das Recht auf freie Meinung de facto abgeschafft. Es bleibt ein formaler Rest, aber die Grenze des Sagbaren ist verschiebbar – beliebig, ideologisch, repressiv.
Es mag sein, dass Etatisten diesen Satz feiern, ist aber gefährlich. Denn er tarnt Kontrolle als Schutz, verfolgt Gefühle statt Taten und macht Meinungsfreiheit abhängig vom Wohlverhalten. Ein typischer Fall von demokratisch lackierter Autorität – ganz im Sinne von Orwell.
@VinceEbert Auch die €DDR war ein in großen Teilen ein Rechtsstaat und auch das 3. Reich.
#Rechtsstaat bedeutet nicht mehr und nicht weniger als daß geltendes Recht angewandt wird.
Und wenn #Enteignung geltendes Recht ist, dann ist das rechtsstaatlich.
1982 erklärte Margaret Thatcher Argentinien den Krieg. Auch Maria Theresia, Queen Victoria, Golda Meir oder Indira Gandhi sind in den Krieg gezogen.
Politikwissenschaftler fanden in einer Analyse von 193 Regierungen über fünf Jahrhunderte hinweg heraus: Reiche, die von Königinnen geführt wurden, nahmen signifikant häufiger an externen Kriegen teil.
Gudrun Ensslin und Ulrike Meinhof waren führende Köpfe der RAF, die EU-Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili wurde 2023 wegen Korruptionsvorwürfen und Geldwäsche suspendiert, die Volksbildungsministerin Margot Honecker war für viele DDR-Bürger die geistige Strippenzieherin des sozialistischen Unrechtsstaates und Angela Merkel pulverisierte in ihrer 16-jährigen Amtszeit die deutsche Wirtschaft. Das zeigt: Wenn man sie lässt, können Frauen also wirklich alles, was Männer auch können. Oft sogar gründlicher.
Ich wünsche Euch allen einen schönen Weltfrauentag!
@_tweeterman_@DirtyHarry_tv Wie weit geht Leichtfertigkeit? Sonnenbrand/Hautkrebs da unangepaßte Kleidung? Erkältung usw. aus dem gleichen Grund? Lungenkrebs, da Raucher? Leberzirrhose, da Alkoholiker? Adipositas, da Fast Food? Was ist mit Sportunfällen?