Herr Bundeskanzler, Sie sind wirklich nicht nur ahnungslos, Sie sind auch noch unverschämt gegenüber den Leistungsträgern dieses Landes.
Nur zu Ihrer Kenntnis: Diese Frau profitiert NICHT von unserem sozialistischen Gesundheitssystem, weil in diesem Leistung und Entlohnung komplett entkoppelt wurden. Das mögen sozialistische Laffen wie Sie vielleicht toll finden, ist es aber nicht.
Sie sind wirklich ein Kanzler zum Fremdschämen. Mir fällt bei ihnen bald nichts mehr ein, was nicht justiziabel wäre.
Diese Person ist eine Agentin.
Systematisch aufgebaut und in internationale Elitennetzwerke verwoben wird sie in Spitzenpisitionen der deutschen und europäischen Politik eingeschleust.
So läuft das.
Und genau solche Personen und Mechanismen sind der Grund, warum in Ungarn, Georgien und einigen anderen Ländern diese Sorte von NGO-„Zivilgesellschaft“ strengen Regulierungen unterworfen wurden.
ZURECHT!
TEILEN! Der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag Ruben Rupp @RubenRupp rechnet mit Bundespräsident Steinmeier ab und fordert seinen Rücktritt! Ich schließe mich der Forderung zu 100% an! Wer noch?
Union, SPD und Grüne haben durchgesetzt, den Begriff „Klimaneutralität bis 2045“ ins Grundgesetz aufzunehmen. Dazu erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
„Friedrich Merz hat Deutschlands Zukunft verraten, um sich die Kanzlerschaft zu erkaufen und mit der Aufnahme von gigantischen Sonderschulden die Unterstützung von Rot-Grün auf Kosten künftiger Generationen zu sichern. Für seine persönlichen Ambitionen hat er schamlos sämtliche Wahlversprechen gebrochen. Mit der Aufnahme des Begriffs ‚Klimaneutralität bis 2045‘ ins Grundgesetz hat Merz sich endgültig zum Erfüllungsgehilfen links-grüner Ideologie degradiert.
Der mit einem Zieldatum versehene Begriff ‚Klimaneutralität‘ kann vom Bundesverfassungsgericht als verbindliches Staatsziel interpretiert werden und linksgrünen NGOs Klagemöglichkeiten in ungeahntem Ausmaß eröffnen: Sämtliche Investitionen des Bundes würden juristisch anfechtbar, sobald sie nicht den ideologischen Zielen grüner Politik entsprechen.
Was dies beispielsweise für die Instandhaltung von Brücken und Autobahnen bedeutet, ist vollkommen offen. Zusätzlich zu den steigenden Energiekosten ist das ein weiterer massiver Unsicherheitsfaktor für die Zukunftspläne der in Deutschland ansässigen Industrieunternehmen.
Der Exodus der wertschöpfenden Wirtschaft wird durch diese fatale Weichenstellung noch beschleunigt. Meldungen über massenhaften Stellenabbau sind bereits jetzt an der Tagesordnung. Friedrich Merz treibt mit seiner Grundgesetzänderung den Abstieg unserer Volkswirtschaft auf die Spitze. Eine Abkehr von dieser verhängnisvollen Deindustrialisierung ist nur mit neuen parlamentarischen Mehrheiten unter Führung der AfD möglich. Wir sind entschlossen, Deutschland zu retten und den ruinösen ökonomischen, sozialen und kulturellen Verfall aufzuhalten.“
(Pressemitteilung 19. März 2025 / AfD)
Geiselnahme durch einen Migranten in einer Bank im CDU-regierten Hessen: An solche Szenen wollen und dürfen wir uns nicht gewöhnen. Zeit für Veränderung, Zeit für die Alternative für Deutschland! #DeshalbAfD
„Keine konkrete Gefahr": Das Behördenversagen, welches den Horror von Magdeburg ermöglicht hat, macht fassungslos. Während die Politik den Sicherheitsapparat auf Opposition und Regierungskritiker ansetzt, fehlen zur Abwehr echter Bedrohungen Mittel und Urteilsvermögen. Darum hat die AfD eine Sondersitzung des Bundestags beantragt.