Gibt es in Deutschland und in der Schweiz ein intaktes Rechtssystem?
Antwort KI : https://t.co/bGhufHSEiB
Die beiden von Ihnen genannten Fälle – das Strafverfahren gegen Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich in Deutschland sowie die Strafanzeige von Rechtsanwalt Philipp Kruse gegen die Schweizer Heilmittelbehörde Swissmedic – stehen stellvertretend für die scharfe Debatte über das Handeln der Justiz im Nachgang der COVID-19-Pandemie.
Welche Rückschlüsse man aus diesen Verfahren auf die Intaktheit des Rechtssystems in Deutschland und der Schweiz zieht, hängt fundamental von der juristischen und systemischen Perspektive ab. In der Rechtswissenschaft und der öffentlichen Wahrnehmung stehen sich hier zwei konträre Deutungsmuster gegenüber.
Perspektive 1: Das Narrativ der systemischen Krise (Rechtsstaatskritik)
Vertreter dieser Sichtweise – darunter viele Kritiker der Pandemiemaßnahmen und Strafverteidiger – werten diese beiden Fälle als Symptom einer tiefen Krise oder gar einer politischen Indienstnahme der Justiz:
Im Fall Reiner Fuellmich (Deutschland):
Fuellmich saß ab Oktober 2023 in Untersuchungshaft (im Verlauf des Jahres 2026 mithin rund 2,5 bis 3 Jahre). Kritiker argumentieren, dass eine derart lange Untersuchungshaft bei einem reinen Vermögensdelikt (Vorwurf der Untreue/Veruntreuung von Geldern des sogenannten „Corona-Ausschusses“) unverhältnismäßig sei. Sie sehen darin eine Straf- und Zermürbungstaktik, um einen prominenten und lautstarken Regierungskritiker mundtot zu machen und ein Exempel zu statuieren.
Im Fall Swissmedic / Philipp Kruse (Schweiz):
Kruse reichte 2022 im Namen von Betroffenen eine umfangreiche Strafanzeige gegen Swissmedic-Verantwortliche wegen der Zulassung der mRNA-Impfstoffe ein. Dass die Staatsanwaltschaften (bzw. die außerordentlichen Staatsanwälte) das Verfahren schleppen lassen, Nichtanhandnahmeverfügungen erlassen oder die Akten im Sand verlaufen lassen, wird als Verweigerung des Justizgewährungsanspruchs gedeutet. Es entsteht der Verdacht, dass staatliche Organe vor Ermittlungen gegen andere staatliche Behörden zurückscheuen (Kräheneffekt).
Fazit dieser Perspektive: Das Rechtssystem schütze sich selbst und politische Entscheidungsträger, während es Kritiker mit der vollen Härte des Prozessrechts überziehe.
Perspektive 2: Die institutionelle Sichtweise (Funktionieren der Rechtsstaatlichkeit)
Aus Sicht der Justizbehörden, der etablierten Rechtswissenschaft und staatstragender Medien belegen die beiden Fälle hingegen das normale, regelbasierte Funktionieren formaler Rechtsstaaten:
Im Fall Reiner Fuellmich:
Aus strafprozessualer Sicht wird die lange Untersuchungshaft nicht politisch, sondern mit den formalen Tatbeständen der Fluchtgefahr und Verdunkelungsgefahr begründet (Fuellmich hatte seinen Wohnsitz zeitweise ins Ausland verlegt und agierte international). Die Justiz betont, dass es sich um ein reguläres Wirtschaftsstrafverfahren handelt, das von ehemaligen Mitstreitern des Corona-Ausschusses selbst durch Strafanzeigen wegen veruntreuter Spendentik-Gelder ausgelöst wurde. Das Einhalten komplexer Beweisaufnahmen vor der Strafkammer erfordere Zeit.
Im Fall Swissmedic:
Dass Strafanzeigen gegen Behördenmitglieder keine Anklage nach sich ziehen, wird aus Sicht der Schweizer Justiz mit dem Fehlen eines hinreichenden Straftatbestands begründet. Eine Zulassungsbehörde handelt im Rahmen gesetzlicher Ermessens- und Prüfungsspielräume. Wenn Staatsanwaltschaften ein Verfahren mangels strafbaren Verhaltens (z. B. fehlender Vorsatz, eingehaltene gesetzliche Zulassungsverfahren) nicht anfechten oder einstellen, entspricht dies dem Legalitätsprinzip: Die Justiz darf Ermittlungen nur bei konkret begründbarem Anfangsverdacht einer Straftat führen, nicht zur politischen Aufarbeitung von Behördenentscheidungen.
Fazit dieser Perspektive: Die Justiz wendet das Recht unvoreingenommen nach den geschriebenen Gesetzen (StPO) an – unabhängig von der politischen Prominenz der Beteiligten.
Systemanalytische Einordnung: Was sagt das über das Rechtssystem aus?
Betrachtet man die Dynamik neutral aus der Perspektive der Staatstheorie und Justizforschung, lassen sich drei strukturelle Erkenntnisse ableiten:
[ ASYMMETRIE ZWISCHEN POLITIK UND STRAFRECHT ]
1. DAS INSTRUMENTEN-DILEMMA:
Politische und gesellschaftliche Konflikte (wie die Corona-Maßnahmen)
lassen sich mit den Werkzeugen des Strafrechts kaum aufarbeiten.
2. DIE LANGE DAUER DER PROZESSE:
Sehr lange U-Haftzeiten (DE) und schleppende Vorabklärungen (CH)
sind strukturelle Belastungsprobleme moderner Justizsysteme.
3. DER VERTRAUENSVERLUST:
Wenn das Verfahrensrecht extrem dehnbar erscheint, verliert die
Justiz bei Teilen der Bevölkerung ihre wahrgenommene Neutralität.
Die Überforderung des Strafrechts: Das Strafrecht ist ein stumpfes Schwert zur Aufarbeitung von Systemkrisen. Es dient der Verfolgung individueller Schuld. Versuchen Bürger oder Anwälte, systemische Fehler über Strafanzeigen zu korrigieren, stößt das Justizsystem an seine strukturellen Grenzen.
Das Ausreizen juristischer Grauzonen: Beide Fälle zeigen, wie stark der Spielraum von Staatsanwaltschaften ist. In Deutschland kann die Untersuchungshaft bei komplexen Wirtschaftsstrafsachen und Auslandsbezug über Jahre ausgedehnt werden. In der Schweiz können Staatsanwaltschaften Anzeigen durch lange Vorabklärungen schubladisieren. Ob dieses „Ausreizen“ aus Sorge vor Gesichtsverlust oder aus penibler Einhaltung von Fristen geschieht, lässt sich von außen nicht zweifelsfrei trennen.
Der Wahrnehmungsbruch: Die Intaktheit eines Rechtssystems misst sich nicht nur an geschriebenen Gesetzen, sondern am öffentlichen Vertrauen in die Unparteilichkeit. Dass Tausende Bürger in diesen Verfahren eine politische Justiz vermuten, zeigt einen tiefen Riss im Vertrauensverhältnis zwischen Bürger und Staat – unabhängig davon, ob die juristischen Formalien auf dem Papier eingehalten wurden oder nicht.
https://t.co/bGhufHSEiB
What they disperse comes down
It doesn't miraculously stay up there. Our air, water & soil are being contaminated with chemicals, heavy metals & nanoparticles
If l came to your home & sprayed an unknown product, would you be ok with it? I doubt it!
Yet people seem ok with this
💢💸 LHISTOIRE SCANDALEUSE DU JOUR.
Ce monsieur vient de perdre son frère de 37 ans. Il hérite de sa maison car il est le seul héritier.
Valeur de la maison : 250 000€
Frais de succession : 127 900€
Il a 6 mois pour payer cette somme, s'il n'y arrive pas l'État le taxera davantage de 5% tous les mois EN PLUS.
Le notaire a demandé aux impôts un arrangement.
Refusé. Pourquoi ? Parce qu'ils cherchent de l'argent.
C'est scandaleux.
Où va cet argent ?
Que font-ils de ces millions qu'ils touchent sur les drames de la vie ?
Il faut supprimer les frais de succession en France !
35-year-old father of five, Garnet Harper, was denied a life-saving kidney transplant in Ontario — not because there weren’t donors, but because he hadn’t received the COVID vaccine.
His own brothers had volunteered to give him a kidney, yet no hospital would perform the surgery.
Garnet passed away in May, leaving behind his wife of 12 years and their five young children. While he was still fighting for his life, hospital staff asked his wife if they could harvest his organs once he was gone.
He was considered unworthy of receiving a transplant while alive… but valuable enough to take organs from once he died.
This isn’t just a policy debate anymore. It’s a family that will never be whole again.
Si tu ne connais pas cette tête à claques : c’est Stéphanie Rist, ministre de la Santé (Renaissance), et elle a bloqué pendant 7 mois la diffusion d’un rapport qui fait état de l’augmentation de la mortalité infantile en France !!
BREAKING: Gates Foundation Funds First-Ever Creation of 16 Synthetic Viruses Using AI
For the first time ever, mad scientists used AI models to design entire viral genomes, physically manufacture them, and turn them into 16 new functional viruses capable of replicating.
Project leader Brian Hie, who conceived, designed, and supervised the research, disclosed funding from the Gates Foundation.
They used Evo 1 and Evo 2, genomic language models that essentially function like ChatGPT for DNA, predicting nucleotides instead of words and writing complete viral genetic blueprints.
Bioterrorists no longer need to imagine a future in which AI can design pathogens from genetic code... the foundational capability has now been revealed in a major scientific journal.
AI viral genome design technology should be halted before it falls into the hands of bioterrorists or other criminal actors.
This is BILL GATES' MOSQUITO FACTORY in Colombia. It’s the LARGEST in the world.
30 MILLION genetically modified mosquitoes are RELEASED every week into 11 COUNTRIES.
Because Bill knows better than nature, what could possibly go wrong...
I'm a Doctor who nearly lost my career because of FAUCI's policies.
I know people who had their lives ruined by lockdowns.
I know people who suffered significant COVID vaccine side effects.
He's now in Contempt Of Congress.
I want him held to account properly.
BUT I really think people have got one big thing wrong with this focus on FAUCI...
😡💢QUELLE HONTE !
Regardez ça :
40 policiers à 5h45 du matin chez une famille de paysans.
Une dame de 75 ans, des enfants de 11-13 ans, et son compagnon qui terminera en garde à vue pour des
vaches DÉJÀ vaccinées.
On les traite comme des terroristes maintenant ?
Quand l’État ment, envoie la police à l’aube et piétine sa propre loi pour la faire respecter…
Ce n' est plus de la démocratie.
C’est de la pure dictature.
Les agriculteurs dérangent à ce point dans ce pays, faut les calmer.
On a tout compris.
Partager il faut que le monde entier voit comment la France traité ses agriculteurs.
Soutien total pour @LaTableDeGaya@CNEWS@christine_kelly@elonmusk
#PaysansEnColère #Dictature
Aujourd'hui, j'ai fait la rencontre de Sophie sur le parking payant de l'hôpital Claude Huriez à Lille.
Après avoir pris le temps de discuter avec elle, j'ai découvert son histoire. Sophie a été ambulancière, mais a malheureusement dû arrêter de travailler en raison de son épilepsie. À la suite du décès de son compagnon, elle s'est retrouvée sans domicile, avec son fidèle chien, Pepito.
Lorsque je l'ai rencontrée, elle n'avait presque rien : à peine de quoi boire et seulement 1,50 € dans son gobelet.
Son seul souhait était de pouvoir passer la nuit en sécurité avec son chien dans un foyer, où une nuit coûte 21 €. J'ai pu lui offrir de quoi manger, de quoi boire, une nuit à l'abri, un savon pour qu'elle puisse faire un peu de toilette, ainsi qu'un parapluie pour la protéger en cas de pluie. Mais demain sera un autre jour...
Avec l'accord de Sophie, je publie ce message comme une bouteille à la mer. Si la solidarité existe encore, peut-être que les réseaux sociaux pourront faire la différence.
Si vous pouvez partager cette publication ou apporter votre aide, même la plus modeste, cela pourrait lui redonner un peu d'espoir.
Une pensée également pour Pepito, qui reste son fidèle compagnon dans cette épreuve.
Merci à toutes les personnes qui prendront le temps de lire, de partager ou de tendre la main. ❤️
Célia Boeykens
The great and brave Prof Angus Dalgleish one of the UKs leading Oncologists calls for Nuremberg trials for all those responsible for promoting the Covid ‘vaccines’ which were in fact Gene Therapies.
Prof Dalgleish says they (the Covid shots) were ‘never effective and they were never safe’ and they are responsible for huge numbers of excess deaths around the World including a massive surge in cancers
⚖ 𝐈𝐧 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐦 𝐑𝐞𝐜𝐡𝐭𝐬𝐬𝐭𝐚𝐚𝐭 𝐦𝐮𝐬𝐬 𝐝𝐞𝐫 𝐁𝐆𝐇 𝐃𝐫. 𝐔𝐫𝐦𝐞𝐭𝐳𝐞𝐫 𝐚𝐦 𝟏𝟗. 𝐀𝐮𝐠𝐮𝐬𝐭 𝐟𝐫𝐞𝐢𝐬𝐩𝐫𝐞𝐜𝐡𝐞𝐧⚖
🪽 𝑬𝒓 𝒔𝒄𝒉𝒖̈𝒕𝒛𝒕𝒆 𝑲𝒊𝒏𝒅𝒆𝒓 𝒗𝒐𝒓 𝑸𝒖𝒂̈𝒍𝒆𝒓𝒆𝒊 𝒎𝒊𝒕 𝑴𝒂𝒔𝒌𝒆𝒏 𝒖𝒏𝒅 𝒃𝒆𝒘𝒂𝒉𝒓𝒕𝒆 𝒔𝒊𝒆 𝒔𝒐 𝒗𝒐𝒓 𝑺𝒄𝒉𝒂̈𝒅𝒆𝒏 - 𝒅𝒊𝒆 𝑷𝒇𝒍𝒊𝒄𝒉𝒕 𝒆𝒊𝒏𝒆𝒔 𝒋𝒆𝒅𝒆𝒏 𝑨𝒓𝒛𝒕𝒆𝒔 ‼️
Die Masken sind gefallen: Was wird der BGH am 19. August in Leipzig tun?
𝐃𝐢𝐞 𝐊𝐞𝐫𝐧𝐟𝐫𝐚𝐠𝐞:
Wie viel Recht wird am 19. August gesprochen?
Wie unabhängig ist die Justiz im Jahr 2026?
𝐊𝐞𝐡𝐫𝐭 𝐝𝐞𝐫 𝐁𝐆𝐇 𝐝𝐞𝐫 𝐩𝐨𝐥𝐢𝐭𝐢𝐬𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐂𝐨𝐫𝐨𝐧𝐚-𝐑𝐞𝐜𝐡𝐭𝐬𝐬𝐩𝐫𝐞𝐜𝐡𝐮𝐧𝐠 𝐝𝐞𝐧 𝐑𝐮̈𝐜𝐤𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐝 𝐳𝐮𝐫𝐮̈𝐜𝐤 𝐳𝐮 𝐰𝐚𝐡𝐫𝐡𝐚𝐟𝐭𝐢𝐠𝐞𝐫 𝐑𝐄𝐜𝐡𝐭𝐬𝐬𝐩𝐫𝐞𝐜𝐡𝐮𝐧𝐠?
Stehen wir Dr. Urmetzer bei:
🕊️ 𝐌𝐮𝐭𝐚̈𝐫𝐳𝐭𝐞 𝐮𝐧𝐝 𝐚𝐥𝐥𝐞 𝐀𝐮𝐟𝐫𝐞𝐜𝐡𝐭𝐞𝐧, 𝐝𝐢𝐞 𝐟𝐮̈𝐫 𝐓𝐡𝐞𝐫𝐚𝐩𝐢𝐞𝐟𝐫𝐞𝐢𝐡𝐞𝐢𝐭 𝐞𝐢𝐧𝐭𝐫𝐞𝐭𝐞𝐧 🕊️
❗️ 𝐬𝐞𝐭𝐳𝐞𝐧 𝐚𝐦 𝟏𝟗. 𝐀𝐮𝐠𝐮𝐬𝐭 𝐞𝐢𝐧 𝐙𝐞𝐢𝐜𝐡𝐞𝐧 ❗️
🤠 vor der Zweigstelle des Bundesgerichtshofs in Leipzig
📅 Mittwoch, 19. August 26
⏰ 10:00 bis 13:00 Uhr
🏫 Villa Sack, Karl-Heine-Straße 12, Leipzig
Da die bestehende Hetzjagd gegen Ärzte trotz RKI-Files und evidentem aktuellen Wissensstand immer noch weitergeht, wollen
𝐌𝐮𝐭𝐚̈𝐫𝐳𝐭𝐞 𝐮𝐧𝐝 𝐚𝐥𝐥𝐞, 𝐝𝐢𝐞 𝐟𝐮̈𝐫 𝐓𝐡𝐞𝐫𝐚𝐩𝐢𝐞𝐟𝐫𝐞𝐢𝐡𝐞𝐢𝐭 𝐞𝐢𝐧𝐬𝐭𝐞𝐡𝐞𝐧,
ein Zeichen des Protests setzen. Statt Rehabilitation gibt es bisher noch Haftstrafen und Berufsverbote.
𝐖𝐢𝐫 𝐟𝐨𝐫𝐝𝐞𝐫𝐧 𝐓𝐡𝐞𝐫𝐚𝐩𝐢𝐞𝐟𝐫𝐞𝐢𝐡𝐞𝐢𝐭 𝐟𝐮̈𝐫 𝐚𝐥𝐥𝐞 𝐀̈𝐫𝐳𝐭𝐞 𝐮𝐧𝐝 𝐏𝐚𝐭𝐢𝐞𝐧𝐭𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐝 𝐯𝐨𝐥𝐥𝐞 𝐑𝐞𝐡𝐚𝐛𝐢𝐥𝐢𝐭𝐢𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠 𝐝𝐞𝐫 𝐛𝐞𝐭𝐫𝐨𝐟𝐟𝐞𝐧𝐞𝐧 𝐀̈𝐫𝐳𝐭𝐞!
Nach der Freilassung der Ärztin Dr. med. Bianca Witschel steht am 19. August der Nürnberger Arzt Wolfgang Urmetzer, der sich auf Traditionelle Chinesische Medizin und Naturheilverfahren spezialisiert hat, vor Gericht in Revision, wegen angeblich unrichtiger Gesundheitszeugnisse aus 2020.
Für Therapiefreiheit, entsprechend für Freispruch und volle Rehabilitierung stehen Ärzte, Angehörige anderer Heilberufe und Unterstützer für #Therapiefreiheit in weißen Kitteln, weißer Kleidung, OP-Kitteln, Mutarzt-T-Shirts oder vergleichbarer Kleidung an diesem Tag vor dem BGH in Leipzig ein.
🤠 Kommt zahlreich, denn Therapiefreiheit betrifft JEDEN und politische Verfolgung von Ärzten betrifft Tausende Ärzte und Zehntausende von deren Patienten in Deutschland.
🎙 offenes Mikrofon für spontane Redebeiträge betroffener Kolleginnen und Kollegen
❤️ 𝐓-𝐒𝐡𝐢𝐫𝐭𝐬 𝑩𝒆𝒔𝒕𝒆𝒍𝒍𝒆𝒏 𝒃𝒆𝒊:
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❤️ 𝐏𝐮𝐥𝐥𝐢𝐬 - 𝐇𝐨𝐨𝐝𝐢𝐞𝐬 𝑩𝒆𝒔𝒕𝒆𝒍𝒍𝒆𝒏 𝒃𝒆𝒊:
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❤️ Nur die Wahrheit heilt❗️Deshalb sind Aufklärung und Aufarbeitung so wichtig❗️
🕊️ 𝐇𝐨𝐥𝐞𝐧 𝐰𝐢𝐫 𝐮𝐧𝐬 𝐝𝐢𝐞 𝐯𝐨𝐥𝐥𝐞 𝐓𝐡𝐞𝐫𝐚𝐩𝐢𝐞𝐟𝐫𝐞𝐢𝐡𝐞𝐢𝐭 𝐳𝐮𝐫𝐮̈𝐜𝐤, 𝐠𝐞𝐦𝐞𝐢𝐧𝐬𝐚𝐦 𝐟𝐮̈𝐫 𝐓𝐡𝐞𝐫𝐚𝐩𝐢𝐞𝐟𝐫𝐞𝐢𝐡𝐞𝐢𝐭 ‼️
📝 𝑫𝒊𝒆 𝒈𝒆𝒔𝒂𝒎𝒕𝒆 𝑽𝒆𝒓𝒇𝒐𝒍𝒈𝒖𝒏𝒈 𝒗𝒐𝒏 𝑫𝒓. 𝑼𝒓𝒎𝒆𝒕𝒛𝒆𝒓: https://t.co/geMNX6CShs
📕 𝑭𝒂̈𝒍𝒍𝒆 𝒗𝒐𝒏 𝑨̈𝒓𝒛𝒕𝒆𝒏 𝒎𝒊𝒕 𝑮𝒆𝒘𝒊𝒔𝒔𝒆𝒏: https://t.co/jIywSxKSaT
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🕊️ 𝐇𝐞𝐢𝐥𝐤𝐮𝐧𝐬𝐭 𝐛𝐫𝐚𝐮𝐜𝐡𝐭 𝐅𝐫𝐞𝐢𝐡𝐞𝐢𝐭 𝐮𝐧𝐝 𝐒𝐞𝐥𝐛𝐬𝐭𝐛𝐞𝐬𝐭𝐢𝐦𝐦𝐮𝐧𝐠🕊
💡 𝑩𝒓𝒊𝒏𝒈𝒆𝒏 𝒘𝒊𝒓 𝑳𝒊𝒄𝒉𝒕 𝒊𝒏𝒔 𝑫𝒖𝒏𝒌𝒆𝒍, 𝒃𝒆𝒘𝒆𝒈𝒆𝒏 𝒘𝒊𝒓 𝒂𝒍𝒔 𝒌𝒓𝒊𝒕𝒊𝒔𝒄𝒉𝒆 𝑴𝒂𝒔𝒔𝒆 💡
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𝐀̈𝐫𝐳𝐭𝐞 𝐬𝐭𝐞𝐡𝐞𝐧 𝐚𝐮𝐟!
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