@TAG24DD Vielleicht solltet ihr mal erwähnen, warum es problematisch ist, dass solche rechtsdrehenden Personen sich zunehmends des Gedenkens an Personen ermächtigen, die vor Leuten wie ihnen selbst gewarnt haben?
@ADFC_Dresden@stephankuehn Lenneplatz ist im Räumplan drin. War heute Morgen das erste Mal geräumt. Die Tage davor war es eher ratsam die Straße zu benutzen (wie jedes Jahr aufs Neue). Am ersten Tag des Schneefalls letzten Sonntag war nix geräumt, Grunaer, Wilsdruffer, Lennestr., nur Autospur frei.
„mehr Abschieben“: Fake-Lösung für eine Fake-Krise.
Ja, es gibt Probleme wie zu wenig Wohnraum, zu wenig Lehrer:innen etc. Aber die beruhen nicht auf Migration, sondern politischen Fehlern. Und Abschiebungen tragen überhaupt nichts zur Lösung der Probleme bei.
Der Politkwissenschaftler Dietrich Thränhardt zeigt in einem eindrucksvollen Kommentar in der heutigen @faznet welches Land wie geflüchtete Ukrainer integriert, wer dabei erfolgreich ist, was es für Potentiale gibt und warum Deutschland dabei erhebliche Reserve hat.
Aus Spaß wird Ernst
Während die unsägliche AfD erstmals eine Wahl gewinnt, möchte ich die Gelegenheit nutzen, die Zivilgesellschaft und ihre Kraft in den Fokus zu rücken. Zunächst das Schönste:
🧵
@stadt_dresden@ADFC_Dresden So sieht der für Radfahrer benutzungspflichtige Gehweg der Tiergartenstr. (zw. Querallee und Zoo) nach jedem größeren Regenfall aus. Die Straße ist breit genug und wenig befahren - wieso kann die nicht freigegeben werden?
@PafaQuino@stadt_dresden@ADFC_Dresden Das wurde doch vor zig Jahren schonmal versucht auf der Prager Straße. Hielt damals nur paar Wochen, soweit ich mich erinnere?
Diese Einigung ist ein Fehler. Kaum eine der Prioritäten der deutschen Bundesregierung ist erfüllt worden, die Verhandlungen waren für Deutschland nicht erfolgreich. Es gab einen Durchmarsch rechter Positionen. Es gab noch gestern die Absprache diesem Ergebnis nicht zuzustimmen. Ich werde dafür kämpfen, dass diese Position in den Verhandlungen mit dem Europaparlament nicht Gesetz werden und auch für mich persönlich Konsequenzen aus den letzten Wochen ziehen. Die Bundesregierung hat nicht auf Verbände, nicht auf die Wissenschaft und auch nicht auf die Fachpolitiker gehört. Das ist kein konstruktiver Ansatz. Man verschärft die Probleme, setzt auf Abschreckung und Abschottung und verstetigt das Chaos und Leid. #GEAS #Asylkompromiss
12 Wochen haftähnliches Grenzverfahren, sogar für Familien mit Kindern! #Faeser hätte #GEAS-Reform nicht zustimmen dürfen. Ich bin entsetzt! Hoffe jetzt auf das #EU-Parlament, um noch Verbesserungen zu bewirken. Ich bleibe dabei: #keinmenschistillegal
@th_g Rechtfertigt ja trotzdem keine Benutzungspflicht auf diesen ollen DDR-Platten. Ist an anderen Stellen in Dresden über eine "Radfrei"-Regelung gelöst.
@stephankuehn@ADFC_Dresden Ist dieses Projekt nun eigentlich tot? Hatte letztes einen Platten und keine Pumpe dabei. Nach dem vierten Mobi-Punkt hab ich dann aufgegeben. Überall sind die Pumpen abmontiert.
@saechsischeDE "Wie gut sich ein plötzlicher Lohnanstieg um acht Prozent plus [...] anfühlt" Geboten wurden 8% über 2 Jahre. Das deckt noch nicht mal den Reallohnverlust.
@ChristoHac @TAG24DD Nutznießer der "Polizeidienstleistung" ist dennoch der Verein, der eine privatwirtschaftliche Veranstaltung durchführt. Die Kosten trägt der Steuerzahler, welcher in der überwiegenden Mehrheit keinen Gewinn aus der Veranstaltung zieht.