Nicht in den Text geschafft hat es diese indirekte Drohung von Mittes Bezirksvorsitzendem Martin Neise: »Das ist ekelhafte und widerwärtige Hetze, und das lassen wir uns nicht mehr gefallen.« Ich finde das ja bedenklich, aber ich bin natürlich auch Teil der bürgerlichen Presse.
Der Tagesspiegel behauptet, Eralps Satz »Was mache ich jetzt? Ich hätte diesem [sic!] Interview niemals zusagen dürfen« wäre Teil von Eralps unautorisierter Antwort. Das ist Unsinn, wäre auch absurd. Er war Teil des Vermerks. So steht es auch in unserem Text.
Elif Eralp möchte Regierende Bürgermeisterin Berlins werden. Doch in einem internen Vermerk zeigt die Linkenpolitikerin, dass sie sich vor Terrorsympathisanten mit Kontakten zur Hamas fürchtet. Kann so jemand für die Sicherheit in der Hauptstadt verantwortlich… Link in X-Bio.
Das ist ein Angriff auf die #Pressefreiheit in Deutschland. Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) und Innensenator Andy Grote (SPD) sollten erklären, warum in Hamburg 64 Jahre nach der SPIEGEL-Affäre wieder Redaktionen durchsucht werden sollen. @zeitonline
Das Problem mit einem radikalen Flügel ist: Er hat nichts zu verlieren außer die Glaubwürdigkeit gegenüber den eigenen Getreuen. Selbst wenn es zu einer Koalition kommen sollte, werden das fünf unruhige Jahre.
Dieser offene Brief zeigt zweierlei:
1. Wie weit die Berliner Parteiführung bereit war für eine Einigung zu gehen, wohl im Wissen um den Ärger, den das in der Partei auslösen würde.
2. Wie wenig strategisches Denken und Kompromissfähigkeit es in Teilen der Linken gibt.
Wer hier noch nie mit einem Immoblienprojekt im Baltikum Pleite gegangen ist und bei polizeilichen Ermittlungen im Zuge der Kindesentführung bei einer Steakhaus-Dynastie in den Verdacht des Landesverrats mit Agententätigkeit für eine fremde Macht geraten ist, werfe den 1. Stein.
Kurz zu Koçak: Es gibt wenige Personen, die so intensiv zur Eskalation des Nahostkonflikts seit dem 7.10. auf Berliner Straßen beigetragen haben wie er. Koçak verbreitete gefälschte Flugblätter, behauptete die Polizei würde Arabisch verbieten, erfand rassistische Angriffe …
Journalistisch kann sich btw der @Tagesspiegel die Aufklärung in der Causa Wegner ans Revers heften. Die Kollegen haben sich nicht abwimmeln lassen und vor dem Verwaltungsgericht für Klarheit gesorgt. Guter Tag für den Journalismus.
@Volker_Beck Genau wie es da steht: Wenn gegen Sie wegen Untreue in besonders schwerem Fall ermittelt wird, droht Ihnen im schlimmsten Fall Haft. Gleichzeitig gilt bis zur Verurteilung die Unschuldsvermutung.
@lepettre Vllt. nur sehr wenige Absolventen im Vergleich zur Größe des Landes? Und es geht ja nur um Abschlüsse, wer weiß, ob die tatsächlich in dem Feld arbeiten?
Berlins Kulturverwaltung hat Projekte gegen Antisemitismus finanziert – nach fragwürdiger Auswahl. Die Vergabe gilt mittlerweile als Rechtsbruch. Nun zieht die zuständige Kultursenatorin Konsequenzen. https://t.co/mHL2j07Ysl
Die Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson verteilte 2,5 Millionen Euro »evident rechtswidrig«. Sie entlässt deswegen den Staatssekretär, der genau davor gewarnt hatte. Ein demokratisches Armutszeugnis. https://t.co/GXzpMoS73d