Marcel Lietsch

The lack of agility stems directly from an Industrial Age belief in optimization and centralized planning
2. Vorsitzender FDP Blankenfelde-Mahlow

[FDP Hackescher Markt @FDPamHackeschen]

Wohlstand entsteht durch Menschen, die anpacken - nicht durch Politiker, die vorschreiben, wie man zupackt. Wer jede Initiative in Bürokratie erstickt, erntet am Ende Stillstand. Mehr Mut zur Freiheit, weniger Lust an der Regulierung. Überlasst die Wirtschaft den Machern! (jb) #FDP #FDPBerlin

[FDP @fdp]

Das letzte wahre Abenteuer, das man in Deutschland noch erleben kann: Die FDP-Mitgliedschaft. 😉
https://t.co/woe5a6kafk

[FDP @fdp]

Wir dürfen „nicht immer nur darüber nachdenken, im Steuersystem von A nach B zu verteilen. Wir müssen das Steuerniveau insgesamt absenken.

Eins kann man sicher sagen: Mit Steuererhöhungen ist es noch nie gelungen, Wirtschaftswachstum zu generieren.“

@KubickiWo im @Tagesspiegel.

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

„Es gibt in der gesamten Weltgeschichte nicht ein einziges Beispiel dafür, dass sich eine freie Gesellschaft ohne Marktwirtschaft etablieren konnte. Nicht ein einziges. Da könnte man vielleicht einmal auf die Idee kommen, den Markt nicht weiter als etwas Kaltherziges, Bedrohliches und Gefährliches zu framen, sondern als das, was er ist: ein zentrales Element einer freien Gesellschaft.
Marktwirtschaft heißt Konsumentensouveränität, das heißt der Kunde entscheidet, was er kauft und was nicht. Der Einzelne also - und nicht das Wir, das Kollektiv, das Volk oder der Staat.
Ein marktwirtschaftliches System in gesellschaftlicher Unfreiheit mag möglich sein, aber gesellschaftliche Freiheit ohne Marktwirtschaft ist nicht denkbar.“ 1/2

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Wir machen uns immer abhängiger von einer angreifbaren und unnötig aufwendigen Gasversorgung.

Die heimische Schiefergasförderung würde die Wertschöpfung bei uns halten, weniger CO₂ verursachen und wäre bei Weitem nicht so angreifbar und riskant wie Lieferungen aus den USA oder dem Nahen Osten.

Das deutsche Förderverbot dürfte verfassungswidrig sein. Zeit, dass sich der Bundestag damit beschäftigt, wie es das Gesetz schon seit Jahren vorsieht. Auch der Gesetzgeber sollte Gesetze nicht einfach ignorieren, wenn sie ausdrücklich an ihn adressiert sind. WK

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Dieser autoritäre staatliche Verfolgungseifer ist nicht hinnehmbar. Paragraph 188 StGB muss weg. WK

[Olaf Gersemann @OlafGersemann]

Die monetären Sozialleistungen in Deutschland wachsen fast doppelt so stark wie die Wirtschaftsleistung. Wie lange geht das gut?

Chart basierend auf am Donnerstag veröffentlichte Zahlen von @destatis.

[Martin Hoeck @hoeck_martin]

Ein wirklicher spannender Austausch zwischen der Delegation der @FDP_Brandenburg (plus ein bisschen Berlin :-)) und dem Botschafter der jungen Republik Kosovo! Der Kosovo gehört schnellstmöglich in die EU, in die NATO und in den Europarat! 👍🇪🇺🇩🇪🇽🇰
#EUerweiterung #kosovo #fdp

[Dr. Daniel Stelter @thinkBTO]

Die Pensionen der Politiker sollten direkt an die Entwicklung des realen BIP/Kopf gebunden werden plus 2 % Inflationsausgleich. Anreize: a) reales Wachstum b) Einhaltung Inflationsziel. Dann klappt das bestimmt mit den Reformen um den ABSTURZ noch zu verhindern.

[Dr. Daniel Stelter @thinkBTO]

Austerity? Neoliberal Reforms? Ich glaube ich muss doch mal wieder DLF hören…….

[Dr. Daniel Stelter @thinkBTO]

Realitätsleugnung
"Wir haben gesehen, es ist kein Zufall, dass sich Deutschland in einer so bedenklichen wirtschaftlichen Lage befindet. Wir haben zum einen zu lange „Das Märchen vom reichen Land“ für wahr gehalten und zugleich den Politikern geglaubt, sie würden mit unserem Wohlstand vernünftig umgehen, und vor allem haben wir zu lange angenommen, sie würden die Grundlagen für künftigen Wohlstand erhalten.
Es hat nur deshalb so lange so gut bzw. schlecht funktioniert, weil die gesamtgesellschaftlichen Rahmenbedingungen es ermöglicht haben. Wir haben uns fast zwei Jahrzehnte lang mit allen möglichen Themen beschäftigt, nur nicht mit den Fundamenten unseres Wohlstands. Wir haben geglaubt, wir könnten im Alleingang das Weltklima retten und gleichzeitig den Armen der Welt helfen, indem wir sie bei uns aufnehmen. Wir waren davon überzeugt, ein Vorbild in der Welt zu sein, und haben gedacht, wenn wir Gutes tun, dann wäre das Ergebnis auch gut.
Immer öfter wollten wir dabei die Realitäten nicht wahrhaben oder aber haben uns die Realitäten so verbiegen lassen, dass sie zur gewünschten Politik passen.
Die Medien haben deshalb eine enorme Mitschuld an der Entwicklung. Was für die Klimaberichterstattung gilt, gilt genauso für das Thema Migration oder für die Energiepolitik. Allen deutlich in eine andere Richtung zeigenden Fakten zum Trotz wurde und wird an der Darstellung festgehalten, die zu wirtschaftlichem Niedergang und gesellschaftlicher Spaltung führt.
Und sobald die Darstellung Risse bekommt, wird mehr Energie darauf verwendet, die Hinterfragung zu diskreditieren, als mit echter Aufklärung den (wirtschafts-)politischen Kurswechsel zu begleiten.
Doch ohne einen solchen Kurswechsel im öffentlichen Diskurs, weg von der Realitätsleugnung zur Anerkennung der (traurigen) Fakten, wird uns der Kurswechsel nicht gelingen." Auszug aus ABSTURZ

[Olaf Gersemann @OlafGersemann]

... immer neue gesetzliche Zahlungsversprechen ihrer finanziellen Spielräume („freie Spitze“) weitgehend beraubt hat, ist das ein nicht kleines Problem.

Richtig ist aber auch: Der deutsche Staat ist im Ganzen betrachtet weder arm noch klein noch kaputtgespart. Die ...

[Henning Höne @henninghoene]

Nicht mit der @BILD reden, Podien mit AfD-Teilnehmern absagen, #WirVerlassenX: Wer als Politiker harten Widerspruch und Diskurs nicht erträgt und sich lieber in der eigenen Echokammer einschließt, hat den falschen Beruf. Eine Demokratie darf nicht verlernen, miteinander zu diskutieren – und es sollten erst recht nicht gewählte Politiker und Parteien sein, die dafür sorgen.

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Wenn der Fraktionsvorsitzende des Koalitionspartners einem Kanzler öffentlich das Vertrauen entzieht, bleibt diesem Kanzler eigentlich nur die sofortige Vertrauensfrage. Die Frage ist doch, ob diese Koalition von ihrer Regierungskrise nicht schon so zerfressen ist, dass sie überhaupt noch zum einfachen Alltagsgeschäft fähig ist. Friedrich Merz fürchtet die Antwort auf diese Frage, der Rest der Bevölkerung ahnt sie. WK

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Die Planungen des Finanzministers sind hochgradig unseriös und enthalten das Gegenteil von dem, was notwendig wäre. Wenn das Kabinett dem zustimmt, besiegelt die Bundesregierung ihre Reformunfähigkeit, ihre Verweigerung gegenüber der Realität und ihre Distanz zur Bevölkerung. Das kann kein gutes Ende nehmen – weder für die Regierung noch für das Land. WK

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Junge Menschen müssen die Chance haben, Vermögen aufzubauen. TK #illner

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Ich bin mir nicht sicher, ob das Land ein derart merkwürdiges Signal historischer und persönlicher Fehleinschätzung von seinem Kanzler gebraucht hat. WK

[Gert Wöllmann @Gert_Woellmann]

@LindaTeuteberg @AlexE1789 „Alle hatten eine Wohnung! ☝🏼“ 😌

[Dr. Daniel Stelter @thinkBTO]

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagt in der Neuen Osnabrücker Zeitung:
»Der Staat hat die Aufgabe, einen Zusammenbruch unserer Wirtschaft zu verhindern.« Was zur Frage führt, weshalb die Bundesregierung der die SPD bekanntlich angehört, nicht entsprechend handelt, sondern den Zusammenbruch massiv fördert. Wo sind die Reformen? Die deutsche Wirtschaft stürzt ab und die Regierung versagt.

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

In einem liberalen Rechtsstaat hat der Geheimdienst kein Mitspracherecht bei privaten Kaufverträgen. Ein Exzess zulasten der Grundrechte ist bei dieser Regelung vorprogrammiert. Ich halte das für klar verfassungswidrig. Grundsätzlich leidet dieses Land auch nicht daran, dass für die unterschiedlichsten Lebenssachverhalte zu wenige, sondern zu viele Behörden eingeschaltet werden. WK