Michael P. Löffler

Rechtsanwalt I Grüner I Optimist I hier privat l Spiele als Rechtsverteidiger im Team Jura, Strafrecht & Zivilrecht| #Menschenwürde & #Inklusion

[Michael P. Löffler @loffler_p]

Das #BVerfG hat entschieden,dass die derzeitige Entlohnung von #Häftlingen,für geleistete Arbeit,verfassungswidrig ist👇(via @ZDF).Ein Stundenlohn von max. 2,30 € sei zu niedrig.Die Bundesländer,wie u.a. Bayern,haben nun 2 Jahre Zeit,für eine Neuregelung. https://t.co/8hGev4beKy

[NDR Recherche @NDRrecherche]

+++ NEU +++

Die Generalstaatsanwaltschaft München räumt ein, bei der Beschlagnahmung der Domain der „Letzten Generation“ einen Fehler gemacht zu haben.

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[Michael P. Löffler @loffler_p]

Wie Medien berichten👇,warnt der #Mieterbund vor weiter drastisch steigenden #Mieten.Zwar wurden 2022 mehr Wohnungen gebaut als im Jahr zuvor,aber das Ziel von 400.000 pro Jahr erneut klar verfehlt.Die #Bundesregierung muss sich dem Problem stärker widmen! https://t.co/nRO8Ley5Wh

[Michael P. Löffler @loffler_p]

@Tim_Roehn @WELTAMSONNTAG @ManuelaSchwesig @ManuelaSchwesig sollte (endlich) zurücktreten. Ihre und die Rolle der #SPD in Sachen #Klimastiftung und #NordStream2 verletzten nach meiner Ansicht das Vertrauen und Anstandsgefühl, welches die Wähler zu Recht von Parteien und der Politik einfordern.

[Tim Röhn @Tim_Roehn]

EXKLUSIV: Interne Dokumente, die @WELTAMSONNTAG vorliegen, belasten die Regierung von @ManuelaSchwesig. Sie soll das Parlament zu ihrem Wissen über die #Klimastiftung vorsätzlich getäuscht haben. Die Opposition ist empört & sieht die Verfassung verletzt.

https://t.co/jVaqNotrYD

[Michael P. Löffler @loffler_p]

Das sich Wirtschaftsminister #Habeck nun vom Staatssekretär #Graichen getrennt hat ist folgerichtig & war unvermeidbar, um weiteren Schaden vom Ministerium & den #Grünen abzuwenden & am wichtigsten, um das Ziel, das Vorantreiben der #Energiewende, wieder in den Focus zu setzen.

[Tim Röhn @Tim_Roehn]

“Brisant: Insgesamt 18 Stellen wurden sogar OHNE Ausschreibungen vergeben. Dabei sind diese im Bundesbeamtengesetz ‘grundsätzlich’ vorgesehen.” https://t.co/LLnp6YBCkW

[Michael P. Löffler @loffler_p]

„Tyrannei der Empfindsamkeiten“ im #PhilosophischesForum” im @ORF war für mich eine der interessantesten TV-Sendungen der letzten Jahre. Einfach Empfehlenswert und sicherlich (noch/schon) in der Mediathek zu sehen!!!

[Michael P. Löffler @loffler_p]

Die #SPD scheint nicht zu wissen was sie will. OB-Kandidat #Wegner von der #CDU ist auch im 2 Durchgang bei Wahl in #Berlin gescheitert (👇⁦⁦@tagesschau⁩ ). Ihn jetzt, „gnadenvoll“, im 3 Anlauf doch zu wählen, ist die größtmögliche Beschädigung! https://t.co/n8ezISqKjN

[Michael P. Löffler @loffler_p]

Allen Muslimen wünsche ich heute, wenn es wieder dunkel wird, ein tolles und glückliches #EidalFitr (Zuckerfest)!

[Michael P. Löffler @loffler_p]

@florianklenk @NusserChristian Das „sicherlich“ nehme ich zurück!

[Michael P. Löffler @loffler_p]

@florianklenk @NusserChristian Was das Gegenüber dann daraus macht, ist das was für mich relevant wäre. Alles andere hat etwa von……..Aber da fällt Ihnen sicher vorher etwas ein. Das „Danach“ würde zb. mich mehr interessieren!

[Michael P. Löffler @loffler_p]

@SawsanChebli @derspiegel Das Urteil ist für mich als Jurist nicht nachvollziehbar. Mit der Bezeichnung als „Stück“ geht eine Entmenschlichung einher welche,was das erkennende Gericht verkennt,mit dem Recht auf Achtung der Menschenwürde & der Rspr. des BVerfG hierzu unvereinbar ist. Das Urteil hält nicht!

[Michael P. Löffler @loffler_p]

@kniffle_de Ohne Zweifel waren die #Merkel-Jahre verlorene Jahre für den #Mieterschutz, sind die #Mieten in dieser Zeit explodiert. Gerade deshalb ist der Handlungsbedarf im #Mietrecht so immens. Mit der #FDP sehe ich nur leider schwarz für eine große Reform & mehr Mieterschutz.

[Michael P. Löffler @loffler_p]

Es ist schade,dass die #Bundesregierung, was auch die Diskussion nachdem #Koalitionsgipfel (u.a. bei #MaybritIllner) zeigt,das Problem der weiter aus dem Ruder laufenden #Mieten & eine Reform des Mietrechts nicht erkennbar auf dem Schirm hat. Die Kosten werden die #Mieter tragen.

[Michael P. Löffler @loffler_p]

@JuergenMistol Wer nicht in die Höhe bauen will muss es in die Breite und das bedeutet noch mehr unnötige Bodenversiegelung, was #Söder scheinbar nicht versteht. Wir haben noch immer einen zu großen Nachfragedruck und deshalb heißt es Bauen, Bauen, Bauen und das, anders als bisher, höher.

[Michael P. Löffler @loffler_p]

Wenn der #Kanzlet so weiter macht & sich weiterhin versucht hinter dem Streit zwischen den #Grünen & der #FDP zu verstecken, im Glauben, dass dies eine Legislaturperiode hält, findet sich Deutschland in der nächsten großen Koalition wieder, geführt von der Union. #Maischberger

[Michael P. Löffler @loffler_p]

@mikeschier Die jetzige Koalition mag nicht so schnell sein wie viele, auch ich mir, sich wünschen. Aber im Gegensatz zu den Regierungen unter Angela #Merkel bewegt sie sich in die richtige Richtung,nämlich nach vorne und geht die Probleme an,welche die Union fast nur auszusitzen versuchte.

[Michael P. Löffler @loffler_p]

@Ricarda_Lang @FlorianWilsch Gratulation 🎊🎉🎈