Lo Raider

[Vanessa Behrendt MdL @MdlBehrendt]

SCHWARZ-ROT-GOLD ist bunt genug 🇩🇪. Frohen Stolzmonat!

[Datendieb ✌🏻🕊️ @71_tiller]

Ich vergesse nichts...

[Lo Raider @LoRaider2]

@BvMorgenstern
@ArnoNymuski
@KratiKratos
@RealWuppi
habt ihr sowas schon mal gesehen?
https://t.co/oKHWwyjPhL und https://t.co/T9b8HPKHnS
da wird unseren Goldstücken geholfen, wie kommen die an diese Infos? spannend ist auch das Impressum der Seiten

[Fckantifa @antiantifa73698]

🤣🤣🤣👍👍

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Wie viel kostet uns das Wirtschaftsministerium und die Ministerin jeden Monat?

Wieso muss für teures Geld jetzt eine Beraterfirma ministerielle Aufgaben übernehmen?

Sind die Mitarbeiter so schlecht? Dann müssen Sie weg. Und wenn den Job auch Externe übernehmen können, können wir das Ministerium auch gleich auflösen. Afuera!

[Snicklink @snicklink]

Gut zuhören, Kinder! 😍🐭

[Antoine Richard @AntoineRichard]

Ich liebe es wenn Menschen Tiere synchronisieren 😂😂😂

[Deutscher Schäferhund @DeutscherSchfe3]

Liebe Fans der Klarnamen-Pflicht im Internet,

wir, das Volk, haben nicht vergessen, wie unfair der Staat mit regierungskritischen Bürgern wie Stefan Niehoff und Michael Ballweg oder mit dem Compact-Magazin umgegangen ist. Wir haben auch nicht vergessen, dass manchen Politikern Chauffeure, Personenschützer und die kostenlose BahnCard 100 zur Verfügung stehen. Hinzu kommen eine weisungsgebundene Staatsanwaltschaft und Gesetze wie § 188 StGB (Beleidigung von Politikern).

Es ist doch offensichtlich, dass Politiker und Bürger nicht auf Augenhöhe stehen. Was daran ist so schwer zu verstehen?

Mit freundlichen Grüßen
Das Volk

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Herr Bundeskanzler @_FriedrichMerz

das, was Sie fordern, dürfen Sie nicht fordern!

Weder der Bundesregierung noch der EU-Kommission steht das Recht zu, verbindlich zu entscheiden, was Desinformation und was Information ist. Der Staat hat ebenso wenig die Befugnis, falsche Informationen generell zu verbieten oder unliebsame Meinungen pauschal als Hass und Hetze zu brandmarken und zu diffamieren.

Jeder Bürger besitzt das Grundrecht, falsche Tatsachenbehauptungen oder unzutreffende Meinungen zu verbreiten – sei es irrtümlich oder vorsätzlich. Dieses Recht endet erst dort, wo allgemeine Strafgesetze verletzt werden (z. B. Betrug, Urkundenfälschung, Beleidigung, üble Nachrede …). Kurz gesagt: Der Bürger darf lügen – der Staat darf es nicht.

Die Bundesregierung kann sich dagegen nicht auf die Meinungsfreiheit berufen, um Desinformation oder Hass und Hetze zu verbreiten. Im Gegenteil: Sie ist dem Bürger gegenüber streng zur Wahrheit verpflichtet. Diese Pflicht ergibt sich unmittelbar aus dem Demokratieprinzip und dem Rechtsstaatsgebot.

Wer dem Staat das Recht zugesteht, „Wahrheit“ zu definieren und durchzusetzen, der öffnet die Tür zu Zensur und Bevormundung. Genau davor muss die freiheitliche Demokratie geschützt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Maaßen

[Marla Svenja Liebich @MarlaSvenjaL]

Schluss mit zwangsfinanziertem Staatsfunk! Wer auch so denkt, teilt das.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Frage an @HeidiReichinnek :
Ist dieser 100.000-Euro dieselbetriebene Audi A8 50 TDI mit Ihren Initialen HR und Ihrem Geburtsdatum 19. April Ihr Wagen? Fahren Sie den privat oder zahlt den die Partei? Oder ist das eine KI-Fälschung? Ich glaube, nicht nur Dieselfahrer und Linke-Wähler haben Fragen.
@Linksfraktion

[Doktor Dementi @doktordementi]

Ich fänds irgendwie blöd, wenn dieses Bild öfter geteilt werden würde..

[Boris von Morgenstern @BvMorgenstern]

Die „Aktivistin“: Er ist ein Mann.

Menschen mit einem Hammer zu attackieren, ist also nur „falsch“.
Die Auslieferung? Ebenfalls „falsch“.

Interessant, wie vorsichtig plötzlich formuliert wird. Ist beides gleichermaßen falsch?

Die deutsche Medienlandschaft hat ein massives Problem mit der Darstellung von Linksextremismus – oder nennen wir es beim Namen: Linksterrorismus.

Für die Tagesschau ist alles „mutmaßlich“.
Alles wird weichgespült, relativiert, eingeordnet, kontextualisiert.

Bei Sven Liebich hingegen sind sich viele Medien bemerkenswert sicher.
Nicht „mutmaßlich rechtsextrem“.
Nein – Rechtsextremist. Neonazi. Punkt.

Ich kann mich nicht daran erinnern, dass dieser Mann jemals jemanden mit einem Hammer attackiert hat.

Wurde er von AfD-Politikern im Ausland besucht?
Hat man diplomatische Solidaritätsreisen organisiert?

Währenddessen gehen bei Katrin Göring-Eckardt in Jena linksextreme Akteure ein und aus.
Teile der sogenannten „Antifa Ost“ sollen dort regelmäßig verkehren.

Und unter derselben Anschrift – Schillergäßchen 5 in Jena – sitzt auch der NABU. Die Spinner die in Berlin gegen den Einsatz von Streusalz erfolgreich geklagt haben. Danke nochmal.

Alles Zufall?
Strukturelle Nähe?
Reines Verwaltungsdetail?

Vom Landes- und Bundesverfassungsschutz hört man dazu erstaunlich wenig.
Fragen bleiben unbeantwortet – oder werden abgewiegelt. Ein Drecksverein ohne Daseinsberechtigung.

Man stelle sich nur vor, was los wäre, wenn AfD-Politiker nicht nur rechtsextreme Straftäter im Ausland besuchen würden, sondern sich mit ihnen auch noch Büroräume und Adressen teilten. Ich rede von echten Gewalttätern, nich von Gedankenverbrechern.

Die Empörung wäre grenzenlos.
Demonstrationen wie in Potsdam würden sofort wieder Schlagzeilen machen.

Die Maßstäbe scheinen sehr flexibel zu sein – je nachdem, in welche politische Richtung man schaut.

Wenn Extremismus medial verharmlost, relativiert oder politisch toleriert wird, läuft etwas gewaltig schief.

Ein funktionierender Rechtsstaat darf keine ideologischen Scheuklappen tragen.

Und wenn Sicherheitsbehörden oder Medien das Vertrauen der Bevölkerung verlieren, entsteht ein Problem, das größer ist als jede Parteipolitik.

Darüber sollte man reden.

[Fckantifa @antiantifa73698]

Oohhjaa..💯👍

[Lo Raider @LoRaider2]

@oliredet Und wie wird das eigentlich im restlichen Europa gehandhabt? Haben alle die gleichen Prüfungen etc?

[Julian Reichelt @jreichelt]

Kai Wegner: War den ganzen Tag im Büro eingeschlossen.
Daniel Günther: War als Privatperson da.
Mario Voigt: Habe nicht abgeschrieben.
Friedrich Merz: Keine neuen Schulden!

Wer soll dieser CDU noch ein Wort glauben?