Bundesvorsitzender AG SPD 60 plus | Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion @spdbt (2012-2021) | MdB für Heidelberg & die Bergstraße (1998-2021)
@PatrickNordhoff Du hast Recht, die Krim ist ein Beleg für Deine These, deshalb nicht mehr vom Gleichen. In seinen Handlungen ist Olaf Scholz auch auf einem guten Weg - aktuell: Sanktionen, Verteidigungswaffen für die Ukraine. Verstärkung der Kräfte unserer Bündnispartner, wir treffen uns ..,
AG 60+ der @spdde zu geplanten Militärausgaben - ein 🧵:
Die AG SPD 60 plus steht auf der Seite derjenigen Kräfte – von der Friedensbewegung bis zur @UN-Generalvers. – die den russischen Angriffskrieg gegen die #Ukraine 🇺🇦 auf das Schärfste verurteilen. (1/6) #RussianUkrainianWar
… „mehr als 2%“ des BIP auszugeben ist kein Ziel & wird von einer großen Anzahl unterschiedlicher SPD-Gliederungen, beispielweise auch @nrwspd und verschiedenen SPD-Arbeitsgemeinschaften abgelehnt. Die 🇩🇪 humanitäre Hilfe verstärkt fortzusetzen, wird vehement unterstützt.“ (6/6)
So verständlich und richtig die Lieferung von Verteidigungswaffen in die Ukraine ist, so falsch ist es, sich auf einen Militärhaushalt von jährlich "mehr als 2%" des BIP festzulegen. Die Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung zu befähigen ist ein Ziel … (5/6)
Viele haben das Gefühl, dass zur Zeit alles teurer wird und man für dasselbe Geld weniger bekommt. Doch stimmt das eigentlich? @Lothar_Binding erklärt es uns! https://t.co/WVxGyidKry
Dienstag kommt der #Bundestag zur konstituierenden Sitzung zusammen. Die @spdbt wird größer, jünger, vielfältiger. Neben vielen anderen wird auch @helmut_kleebank aus #Spandau dazugehören. Zur #btw21 wurde er von @Lothar_Binding u der Ag60+ unterstützt. https://t.co/2rSVw6EwmP
Danke für 6 Wahlperioden im Deutschen Bundestag für den Wahlkreis Backnang/Schwäbisch Gmünd und stete Unterstützung durch „meine“ @spdbawue 👍 @StochAndreas verschiedet meinen Kollegen @Lothar_Binding & mich👍