@robinalexander_ Wird Hendrik Streeck dann auch als Drogenbeauftragter der Bundesregierung zurücktreten und seinen Platz im Gesundheitsausschuss räumen, weil dort über Fortpflanzungsmedizin und ihre Grenzen entschieden wird? Die Union ist noch nicht im Jahr 2026 angekommen.
Eine schockierende Nachricht am Morgen. Gerald Spindler lernte ich vor 25 Jahren bei der @dgri kennen. Einer der „founding fathers“ des Internetrechts. Blitzgescheit, zugewandt, ständig auf Achse, lebensbejahend, sprudelnd. Ein großer Verlust.
Guten Morgen aus Münster - in der Pause fragen mich dann wieder alle, was sie wegen uns Juristen nicht dürfen. Bitte nicht! Mutig voran! #egov#Digitalisierung#Verwaltung#memo2023 https://t.co/AE8oar2H1u
@Martin_Raetze @vzbawue PAngV ist es nicht. Man kann allein über das Wort „Preis-Highlight“ und die damit verbundene Verbrauchererwartung diskutieren. Wenn es ein „Highlight“ also ein „Höhepunkt“ ist, lässt sich mE der Irreführungsvorwurf zumindest hören, da der Preis schon geringer war.
https://t.co/0eKFhSHROY…
Vertragsstrafe in 2014 verwirkt, Klageerhebung in 2019? AG Köln + LG Köln: Verjährt!
Nächster Halt: Karlsruhe, BGH
Praktisch relevante Entscheidung für den gesamten Grünen Bereich.
Christian Schertz erwirkt Gegendarstellung gegen die Behauptung des „manager magazin“ er trage einen „Walter-Ulbricht-Bart“ und habe sein Hemd erst ab dem vierten Knopf geschlossen.😉