Lupe

[BZ Berlin B.Z. @bzberlin]

Kreuzberg entmachtet
Senat setzt sieben Hochhäuser aufs Gleisdreieck https://t.co/nmCwNZYtFC

[Tagesspiegel @Tagesspiegel]

Die Kastanienallee in #Pankow-#Rosenthal soll für den Lkw-Verkehr verbreitert werden. Der Widerstand dagegen erreicht nun eine neue Dimension – der Baustart soll verhindert werden. https://t.co/4sIk8wPK4y

[U.M. OSINT @ungemeve]

▶️ Im Gazastreifen waren 2017 etwa 1,3 Millionen Menschen als „Flüchtlinge“ registriert. Der Flüchtlingsstatus kann vererbt werden. Das waren zu dem Zeitpunkt etwa drei Viertel aller Gaza-Palästinenser.

▶️ Diese „Flüchtlinge“ haben Zugang zu einer Schule, die durch das Palästinenserhilfswerk UNRWA betrieben wird.

▶️ Im Schuljahr 2018/2019 standen im Gazastreifen 274 UNRWA-Schulen rund 279.000 Unterrichtsplätze für die Klassen 1 bis 9 zur Verfügung.
(Quelle: Ex-post-Evaluierung UNRWA Schulen in Gaza, KfW Entwicklungsbank, 2021)

▶️ Das UNRWA klagt zunehmend über finanzielle Lücken, da immer mehr Lehrerinnen und Lehrer benötigt werden. Denn es gibt eine „seit Jahren stetigen Zunahme von jährlich 7.000-8.000 Schüler/innen mit Flüchtlingsstatus.“
(Quelle: Ex-post-Evaluierung UNRWA Schulen in Gaza, KfW Entwicklungsbank, 2021)

▶️ Das UNRWA erhielt 2021 ein Budget von 911 Millionen USD. Es fehlten laut UNRWA mindestens 268 Millionen USD.

▶️ Das UNRWA war als temporäre Einrichtung geplant und wird seit seiner Gründung 1949 alle drei Jahre verlängert.
Es hat kein Mandat einen Flüchtlingsstatus zu beenden oder die Flüchtlinge irgendwo anders anzusiedeln.
Der UNRWA-Flüchtlingsstatus könnte nur beendet werden, indem die Menschen in das heutige Israel „zurückkehren“.

▶️ Alle Gelder des UNRWA stammen aus freiwilligen Zahlungen der Mitgliedstaaten der UN.
Daher besteht ein finanzielles Interesse seitens der Palästinenser und der UN, eine Verbindung zur Hamas oder anderen Gruppen zu negieren, da Geldgeber sonst ihre Zuwendungen stoppen könnten. (Schweden 12/2024)

▶️ Die USA haben nach Protesten auf die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch Trump ihre Finanzierung 2018 eingestellt. U.a. Deutschland ist in die Lücke eingesprungen.

▶️ Die mit Abstand größten Geldgeber waren die USA und die EU.
Deutschland landete 2000 bis 2009 auf Platz 12, die Schweiz auf Platz 11.
2019 war Deutschland der größte Geldgeber, noch vor der EU. (Kabinett Merkel IV) Die drei geberfreundlichsten arabischen Staaten zahlten zusammen weniger als Deutschland. (Saudi-Arabien, VAE, Katar)
(Quelle: Bundesrat der Schweizerischen Eidgenossenschaft)

▶️ Im März 2024 zahlte Deutschland, nach einem Stopp, 45 Millionen Euro an das UNRWA. (Kabinett Scholz)

ℹ️ Das bedeutet:
So gut wie jedes Mitglied der Hamas hat eine Schule der UN besucht.
Und wir haben dafür bezahlt und tun das weiterhin.

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

Nein Herr Dobrindt, nein ⁦@cducsubt⁩ und ⁦@spdbt⁩ . Wir brauchen und wir wollen auch keine Trumpschen Regierungsmethoden in Deutschland.

[Volksverpetzer 🇪🇺🇺🇦🏳️‍🌈 @Volksverpetzer]

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass #Zurückweisungen von Asylsuchenden bei #Grenzkontrollen rechtswidrig sind. Dieser Rückschlag für die #Merz-Regierung war übrigens keine Überraschung. Das war abzusehen, wie auch schon bei uns stand: https://t.co/M0MVMopuUN

[#WOMENSART @womensart1]

Finnish photographer Sirkka-Liisa Konttinen, Machinist at Watson's the Sackmakers, Baltic Chambers, Newcastle Upon Tyne, 1970s #womensart

[tomasz konicz @tkonicz]

Den Transformationskampf aufnehmen!

Für ein kämpferisches Krisenbewusstsein

Ein Diskussionsbeitrag zur strategischen Ausrichtung emanzipatorischer Praxis in der sozioökologischen Systemkrise.

arranca #56, Sommer 2024, Tomasz Konicz

Link: https://t.co/dh37vq355S

[AutonomeGeschichte @[email protected] @RadicalPast]

Antifa Solidaritätsmarke aus Palästina für arabisch-jüdische Solidarität, 1934.

[Kerstin Köditz @kerstinkoeditz]

»Anstatt von Faschismus zu sprechen, kann es sinnvoll sein, den dynamischen Prozess einer Faschisierung in den Blick zu nehmen. Aber was genau bedeutet das?«
Wichtige Überlegungen und Denkanstöße von Alex Demirovic. https://t.co/YWBvTUxjG5

[Peter Neumann @pneumannberlin]

Was die Fakten anbelangt, ist die Sache klar: Straßenbahnstrecken kosten viel weniger als U-Bahn-Tunnel, und der Bau dauert nicht so lange. Doch obwohl viele Argumente für die Tram sprechen, geht die Erweiterung des Netzes nur langsam voran. #Berlin #BVG
https://t.co/KaFPk2GCHf

[Heiko Heinisch 🗽 @HeikoHeinisch]

Mit #Antisemitismus habe das nichts zu tun, sagen sie seit 600 Tagen. #14.
Synagogen und Holocaustdenkmal in Paris mit Farbe beschmiert.
https://t.co/alqWRJMbCy

[European Jewish Congress @eurojewcong]

We are saddened and outraged by the defacement of Jewish sites in Paris, including the Mémorial de la Shoah, synagogues and a well-known kosher restaurant.

Seeing places of remembrance, prayer and everyday Jewish life vandalised is a painful reminder of how fragile the sense of safety remains for Jews in Europe today.

These acts are a clear manifestation of antisemitism and must be addressed with the seriousness they deserve.

We stand firmly with the French Jewish community - @Le_CRIF.

[Bini Guttmann @Bini_Guttmann]

@ShouraHashemi „Für mich ist Hamas eine bewaffnete Gruppe“.

Zum Glück kann jede:r selbst für sich beurteilen, was wirklich gesagt wurde.

[Johannes Zeller @johanneszeller]

Unsere historische Verantwortung, dass wir 6 Mio. Juden ermordet haben, „zwingt uns jetzt“ dazu, Juden zu ermahnen, sie sollen es bitte nicht übertreiben mit der Verteidigung gegen jene, die offen einen zweiten Holocaust anzustreben?

[Polly @nomnomcookieez]

Es ist unfassbar wirr Rassismus und Antisemitismus in eine Kategorie mit Beleidigung von Berufsgruppen zu stellen.

[Kerstin Köditz @kerstinkoeditz]

Faschistische Politik ist zuerst stets Kulturkampf. Je stärker die #AfD ist, desto heftiger werden die Angriffe gegen die Soziokultur. Ob in Döbeln, Wurzen oder Weißwasser… https://t.co/BCUeQjlXiV

[ÖkoLinX-Antirassistische Liste @OekoLinX_ARL]

Wirtschaftl Nationalis ist kein Gegensatz zum globalisierten Kapitalismus, sondern wird von ihm hervorgebracht.
Historisch schwankt die Weltwirtschaft immer zwischen Perioden der Offenheit+ Integration +Perioden der nationalen oder imperialen Abschottung.
https://t.co/LY9shHIF19

[Jutta Ditfurth @jutta_ditfurth]

Elon Musks xAI Rechenzentrum wird von 35 Gasturbinen mit Strom versorgt, die ohne Kontrolle die Luft von Memphis /Tennessee vergiften. Die Fälle von Krankheiten der Atemwege, Herz- und Krebskrankheiten in der Umgebung steigen. Die zuständigen Politiker*innen tun nichts.

[julius geiler @glr_berlin]

Vor Jahren noch undenkbar: versuchter Neonazi-Überfall am Himmelfahrtstag auf linke Szenekneipe in der Rigaer Straße. Täter vermummt und mit Hämmern bewaffnet. Verschiedene Indizien sprechen dafür, dass Neonazi-Jugend des "Dritten Wegs" verantwortlich ist.https://t.co/aCrMRGdLUb

[Eyal Yakoby @EYakoby]

BREAKING: Israeli Ambassador to UN Danny Danon to the Palestinian Ambassadror:

“Mr. Mansour I want to remind you of the words of our former PM Golda Meir: ‘peace will come when you will love your children more than you hate us.’”