Norbert

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Ich kann es NICHT MEHR HÖREN!

Laut Gesundheitsministerium geht es darum, dass „Arbeitgeber und Personen mit höheren Einkommen“ einen „solidarischen Beitrag“ leisten.

Das TUN die bereits.
Und zwar so viel, dass viele lieber die Koffer packen und gehen!

https://t.co/utsNCcBNo4

[Kolja Barghoorn @MitAktien]

Lebe immer so, dass die Grünen so gucken:

[Ali Utlu @AliCologne]

Ernste Frage: Ist Deutschland noch ein Rechtsstaat und gelten Gesetze oder sind wir mittlerweile eine Bananenrepublik, die Recht nach Gutdünken anwendet?

Ach stimmt, selbst einer Bananenrepublik wären ihre Töchter wichtiger.

[Norbert @mainmaster70]

@RichardBercanay

[Norbert @mainmaster70]

@dieFraumdSchild
Guten Tag werte Dame,
ich habe Ihren offenen Brief an die frankfurter Stadtverordneten gelesen.
Zwar empfinde ich es als etwas befremdlich, wenn man einen "offenen Brief" unter einem Pseudonym schreibt, aber nichtsdestotrotz will ich Ihnen versichern, dass ich bezüglich Ihres Anliegens im Sinne ALLER Frankfurter Bürger handeln werde 💙

[Norbert @mainmaster70]

@derspiegel @hallofraukaiser Hey Spiegel...

[Norbert @mainmaster70]

@julius__boehm @jreichelt Herrlich...

[Norbert @mainmaster70]

@JohannesPark2 @Bea08110 Ganz mein Humor! 😁
Ein Feind der Interpunktion zu sein und die Unfähigkeit zur Schau zu stellen, nicht EINEN deutschen Satz korrekt auf das berühmte Papier zu bringen, aber andere als "zu doof" zu titulieren.

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Der Merz-"Coup" findet Nachahmer:

In Rheinland-Pfalz wollen CDU, SPD und Grüne noch mit der alten Mehrheit (!) die Verfassung ändern, um die Hürde für Untersuchungsausschüsse zu erhöhen, damit die AfD diese (als künftig stärkste Oppositionskraft) nicht einsetzen kann.

Offiziell heißt es, um „Missbrauch“ zu verhindern, in Wahrheit ist es der Versuch, unliebsame Kontrolle auszubremsen.

Regeln noch schnell zu ändern, solange man sie selbst kontrolliert, hat in der deutschen Politik inzwischen Methode und es ist zutiefst undemokratisch. Der Bürger merkt das und die Altparteien bekommen dafür die Quittung.

[Shira S , MD @RealSHIRA]

Die Altparteien in Mainz schaffen die Demokratie ab – weil sie die Kontrolle nicht ertragen.

CDU, SPD und Grüne haben ein Problem: Die AfD wird zu stark. Also ändert man die Verfassung. Nicht, weil es eine Krise gäbe. Nicht, weil das Land brennt. Sondern weil man die Mehrheit hat – und weil man die Opposition nicht mehr erträgt. Das wichtigste parlamentarische Kontrollinstrument, der Untersuchungsausschuss, wird künftig von den Stimmen derer abhängig gemacht, die kontrolliert werden sollen. Die Opposition soll betteln kommen bei denjenigen, die sie eigentlich überwachen müsste.

Das ist kein Rechtsstaat. Das ist die Selbstabschaffung der Demokratie durch ihre angeblichen Hüter.

Damian Lohr von der AfD nennt es einen "Frontalangriff" auf die Opposition. Das ist noch zu nett. Es ist die geplante und bewusste Zerstörung jeder ernsthaften Kontrolle durch eine Politikerkaste, die sich längst für unantastbar hält. Das schärfste Schwert der Opposition wird zur stumpfen Nagelfeile – ausdrücklich gewünscht von den Parteien, die sich selbst als "Bollwerk gegen Extremismus" feiern.

Die Begründung der CDU ist der blanke Hohn: Man wolle die "Funktionsfähigkeit" gegen "obstruktives Verhalten" sichern. Übersetzung: Die Opposition macht ihren Job, und das gefällt uns nicht. Also nehmen wir ihr die Werkzeuge. Obstruktiv ist in der Sprache der Altparteien alles, was ihre Macht infrage stellt. Wer nachfragt, ist schon ein Störer. Wer kontrolliert, ist schon ein Feind.

Die Landtagsverwaltung spielt brav mit. Keine Bedenken, natürlich nicht. Sie ist Teil des Systems, nicht dessen Kontrolleur. Die Beratung sei "ohne weiteres möglich", solange die Richtigen entscheiden. Das ist die Sprache derer, die nie gelernt haben, dass Demokratie nicht bedeutet, dass die Mehrheit alles darf. Aber in Mainz hat man das wohl anders gelernt.

Die Verfassung wird geändert, nicht weil es notwendig wäre, sondern weil man es kann. Die Opposition wird entmachtet, nicht weil sie versagt hätte, sondern weil sie Erfolg hat. Die Bürger dürfen zusehen, wie ihre gewählten Vertreter die letzten Reste parlamentarischer Kontrolle abschaffen – mit einer Zweidrittelmehrheit, die sie sich selbst verdankt. Das ist keine Demokratie mehr. Das ist die Diktatur der Etablierten, die ihre Macht für immer zementieren wollen. Und wehe, jemand fragt nach. Dann heißt es gleich: "Verfassungsfeind."

#Mainz #Verfassungsänderung #AfD #CDU #SPD #Grüne #Demokratieabbau #Oppositionsrecht #Selbstbedienung #Machtzementierung #Systemversagen

[Norbert @mainmaster70]

@welt Tja, ihr Neidhammel.
Dafür müssen die Reden aber auch so gut sein, dass sie entsprechend oft auf YouTube angesehen werden 😁

[Norbert @mainmaster70]

@DerGanesha ZICKENTERROR!!!

3 - 2 - 1 - Shitstorm 😁

[Norbert @mainmaster70]

@jan_vanaken Gute Besserung 💙

[Norbert @mainmaster70]

Fr. Köpfchen ist in diesem Tweet so herrlich OHNE Köpfchen.
Sie ist der Meinung, dass Hr. Grönemeyer Menschen verbinden würde, anstatt zu spalten und er ginge keinen Schritt nach rechts...
Werte Dame, das IST Spaltung 😂

[Norbert @mainmaster70]

@GerkenSascha Nope. Ich bin ja auch kein Grüner oder Linker 😁

[Norbert @mainmaster70]

@Oceanbreeze473 👍

[Norbert @mainmaster70]

@aktienmessie @AchimWinter_ Guter Geschmack und bezogen auf Prada: mein Geldbeutel 😂

[Norbert @mainmaster70]

@Nimbus_NG @nafiur_afd Interessant genug, dass Sie sich darüber äußern müssen 😁

[Norbert @mainmaster70]

@nafiur_afd Ich muss leider noch bis zum 23.04. warten 💙

[Norbert @mainmaster70]

@BerlinReporter @KonstantinKues1 @Denkfabrik_R21 @susannschroeter Ach... Über diese Menschen macht Fr. Kahane sich Gedanken, aber dass Juden und Andersdenkende systematisch an Unis ausgegrenzt werden, passt dann perfekt zu ihrer kommunistischen Gesinnung!?