Bezahlbares Wohnen ist eine soziale Frage. Darum müssen wir bauen, bauen, bauen – und zwar schneller, einfacher und günstiger. Bayern hat dazu einen #Bauturbo für weniger Bürokratie und mehr Flexibilität gestartet. Heute war der nächste Teil im Kabinett: Das überragende öffentliche Interesse am Wohnungsbau wird prominent in der Bauordnung verankert, und zwar sowohl für Neubauten als auch bei Aus- und Umbauten. Nach der vereinfachten Möglichkeit zur Aufstockung kommt nun der Umbau im Gebäude selbst dazu. Unsere Philosophie: Erleichterung statt Bürokratie. Nur so wird Bauen wieder günstiger und es entsteht mehr Wohnraum. Danke auch an unseren Bauminister Christian Bernreiter für sein Engagement in der Bauministerkonferenz der Länder. Insgesamt bauen wir mit unserem Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm Bayern 2030 fortwährend Bürokratie in allen Bereichen ab. Mit Erfolg: 700 Maßnahmen zur Deregulierung wurden bereits umgesetzt. An diesem Freedom-Act arbeiten wir ständig weiter.
Mit Hans Maier verliert Bayern einen großen Gelehrten und Staatsmann. Er war gewissermaßen das intellektuelle Gewissen des bürgerlichen Bayern seiner Zeit. Hans Maier hat sich aus der Wissenschaft heraus fest in der Politik etabliert und insbesondere die Bildungslandschaft jahrzehntelang geprägt. Er legte in seiner Amtszeit wesentliche Grundlagen für die heutige Spitzenstellung Bayerns als Wissenschafts- und Bildungsstandort. Sein politisches Handeln war getragen von einer klaren Haltung und der Überzeugung, dass Freiheit und Verantwortung untrennbar zusammengehören. Wissenschaft, Politik und Glauben bildeten bei ihm eine beeindruckende Einheit: Als Katholik war er seiner Kirche tief verbunden, als unabhängiger Denker und Mahner forderte er aber auch aktiv Verantwortung und Reformbereitschaft ein. Auch in der CSU war er eine prägende Persönlichkeit, die stets für ihre Prinzipien einstand und diese unerschrocken artikulierte. Hans Maier verband wissenschaftliche Brillanz mit politischem Mut und christlicher Verantwortung. Bis zuletzt blieb er geistig wach und ein engagierter Beobachter. Er war ein wertkonservativer Intellektueller von prägender Gestalt. Sein Lebenswerk und sein Vorbild werden weit über seine Zeit hinaus wirken. Unsere Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei seiner Familie und allen Angehörigen. Der Freistaat wird Hans Maier stets ein ehrendes Andenken bewahren.
Unterwegs in #Unterfranken III: Einweihung der „Alten Turnhalle“ in #Amorbach im Landkreis Miltenberg zur neuen #Kulturhalle! Aus alter Substanz wird hier ein Ort für Begegnung und damit ein analoges Gegenmodell zur digitalen Welt. Der Freistaat unterstützt das mit zwei Mio. Euro aus der Städtebauförderung und 380.000 Euro für die Außenanlagen. Hier zeigt sich, was möglich ist, wenn viele Hände gemeinsam anpacken. Für dieses Miteinander steht der ländliche Raum – er ist die Seele Bayerns! Heimat bedeutet für uns Gestaltung: Die Staatsregierung stärkt den ländlichen Raum mit Investitionen etwa in wissenschaftliche Einrichtungen und mit Behördenverlagerungen, so dass auch die junge Generation in ihrer Heimatregion eine Zukunft hat. Danke an alle, die dieses Projekt möglich gemacht haben. Heute vor Ort bei Bürgermeister Peter Schmitt mit MdL Martin Stock.
Unterwegs in #Unterfranken II: Weinbau in Franken ohne Artur Steinmann – kaum vorstellbar! Nach 17 Jahren verabschiedet sich heute der Präsident des Fränkischen Weinbauverbands. Artur Steinmann ist ein Botschafter Frankens und steht für die richtige Mischung aus Fröhlichkeit und Ernsthaftigkeit – mit Charme, Klarheit und Empathie. Die Entwicklung der Region zum modernen Weintourismus trägt seine Handschrift. Danke für diesen jahrelangen Einsatz! Der fränkische #Weinbau ist gelebte Heimat und hat mit dem Bocksbeutel ein sogar weltweit bekanntes Markenzeichen. Das Fundament von Tourismus und Gastronomie sind viele engagierte #Familienbetriebe. Die Produkthoheiten repräsentieren deren handwerkliche Tradition und regionale Verbundenheit. War heute gern vor Ort in Ochsenfurt gemeinsam mit Staatssekretär @_SandroKirchner und den Landtagsabgeordneten Barbara Becker, Andrea Behr, Martina Gießübel, Björn Jungbauer und Steffen Vogel.
Bayern ist #Hightech-Land: Unterwegs in Unterfranken zur Einweihung von zwei neuen Gebäuden der Technischen Hochschule #Aschaffenburg mit Wissenschaftsminister @MarkusBlume und Gesundheitsministerin Judith Gerlach. Mit einer Investition von 62 Mio. Euro schaffen wir beste Voraussetzungen für Lehre, Forschung und die Ausbildung der Fachkräfte der Zukunft. Die Welt verändert sich rasant. Klar ist: Wer nur nachdenkt, aber nicht handelt, wird nichts verändern. Deshalb investieren wir konsequent in Wissenschaft, Forschung und Innovation – seit 2018 mit der #HightechAgenda Bayern etwa sechs Mrd. Euro in Technologien wie KI, Robotik sowie Luft- und Raumfahrt. Mit Technischen Hochschulen, Technologetransferzentren in allen Regierungsbezirken und einer starken Forschungslandschaft schaffen wir die Grundlage für die Innovationen von morgen. Bayern liegt heute schon ganz vorne bei Start-ups in Deutschland sowie bei den leistungsfähigsten Supercomputern. Nur so können wir im internationalen Wettbewerb bestehen, Zukunft gestalten, Wohlstand sichern und unsere Demokratie stärken. Herzlichen Dank allen, die dabei mitmachen!
Da ist das Ding! Herzlichen Glückwunsch an Alexander #Zverev zu seinem ersten Grand Slam Titel – und an Flavio Cobolli für einen starken Fight. Respekt für diesen Einsatz über fünf Sätze nach zwei Wochen French Open! Der große Titel ist hochverdient für unsere deutsche Nummer 1. Habe als großer Tennis-Fan natürlich mitgefiebert und Alexander Zverev die Daumen gedrückt. Durfte ihn selbst schon kennenlernen bei seinem Sieg bei den BMW Open 2025 in München. Das heute ist der bislang größte Erfolg seiner tollen Karriere. Durchhalten lohnt sich! (Foto: Archiv) #FrenchOpen @rolandgarros
#TagderBundeswehr - Unser Dank gilt allen Soldatinnen und Soldaten, die jeden Tag für die Sicherheit unseres Landes einstehen. Freiheit und Frieden sind keine Selbstverständlichkeit. Gerade die aktuellen Krisen zeigen, wie wichtig eine starke Bundeswehr ist. Deutschland muss verteidigungsfähig werden und verteidigungsfähig bleiben. Dafür braucht es moderne Ausrüstung, starke Standorte und eine Truppe, die die volle Unterstützung der Politik bekommt. Bayern steht fest zur Bundeswehr. Wer die Sicherheit unseres Landes stärken will, darf bewährte Strukturen nicht abbauen. Unsere Soldatinnen und Soldaten verdienen Respekt, Rückhalt und die bestmöglichen Bedingungen für ihren Dienst. Danke für euren Einsatz für Deutschland. 🇩🇪
Ja zu Olympischen und Paralympischen Spielen: Bayern ist Sportland und kann #Olympia – nachhaltig, modern und sicher. München hat bereits jetzt einen Spitzenplatz im internationalen Sportranking und beste Chancen, mit Renommee, Lebensfreude und Engagement ein Sommermärchen zu zaubern.
Fronleichnam - das Hochfest des Leibes und Blutes Christi. Überall in Bayern finden heute prachtvolle Prozessionen statt. Der christliche Glaube ist tief verwurzelt in Bayern. Wünsche allen einen gesegneten Feiertag!
Arbeiten für Deutschland: Heute gemeinsames Treffen mit #Bundeskanzler@_FriedrichMerz in Bayern. Nächste Woche stehen wichtige Gespräche an. Wir sind uns einig: Unser Land braucht Reformen.
Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Konsequentes Handeln wirkt! Durch unseren entschlossenen Kurs hat sich die Zahl der Zuwanderer nach Deutschland nahezu halbiert. Unsere Asylwende zeigt Wirkung. Mehr Ordnung, mehr Kontrolle und klare Regeln - diesen erfolgreichen Weg unserer Migrationspolitik gehen wir konsequent weiter.
Ein starkes Zeichen für Erinnerung, Verantwortung und Demokratie: Yad Vashem eröffnet erstmals überhaupt eine internationale Außenstelle – und zwar in München. Das zeigt: Jüdisches Leben hat in Bayern einen festen Platz. Gerade in Zeiten, in denen Antisemitismus wieder zunimmt, braucht es klare Haltung, lebendige Erinnerungskultur und Orte der Bildung. Denn „Nie wieder“ ist kein bloßer Satz, sondern ein dauerhafter Auftrag an uns alle. Mit dem neuen Bildungszentrum setzen Bayern und Israel gemeinsam ein wichtiges Zeichen für Menschlichkeit, Demokratie und gegen das Vergessen.
Was für eine Ehre! Bayern wird für Yad Vashem ein gutes Zuhause sein. „Nie wieder!“ muss für immer gelten. Dafür gebe ich als Ministerpräsident auch persönlich ein Schutzversprechen.
Yad Vashem will establish a Holocaust Education Center in Munich, Germany, at a time of growing distortion and rising antisemitism worldwide. It will be Yad Vashem's first Education Center outside Israel.
Read the press release here: https://t.co/fXKSIDrO2h
Was für eine Ehre! #YadVashem kommt nach Bayern. Die israelische Holocaust-Gedenkstätte eröffnet ein Bildungszentrum in München – es ist die erste internationale Außenstelle überhaupt. Wir haben uns als Freistaat sehr dafür eingesetzt. Jüdisches Leben gehört fest zu Bayern. Die Entscheidung zeigt unsere enge Beziehung zur jüdischen Gemeinde und zu Israel. „Nie wieder!“ ist nicht nur ein Satz, sondern jeden Tag aufs Neue ein Auftrag zum Handeln. Wir stehen zu unserer geschichtlichen Verantwortung: Die Gräuel des Nationalsozialismus dürfen sich niemals wiederholen. Dazu braucht es Gedenk- und Bildungsstätten wie Yad Vashem, damit niemals vergessen wird, was passiert ist. Das ist ein klares Bekenntnis für Demokratie und gegen Antisemitismus. „Nie wieder!“ muss für immer gelten. Dafür gebe ich als Ministerpräsident auch persönlich ein Schutzversprechen. Bayern wird für Yad Vashem ein gutes Zuhause sein. Auch die Außenstelle in Leipzig ist ein gutes Signal, da gerade auch im Osten Deutschlands viel für Demokratie getan wird. Danke für die intensive Vorbereitung insbesondere an Staatskanzleiminister @fwhfreising, Kultusministerin Anna Stolz und unseren Antisemitismusbeauftragten Ludwig Spaenle.
Lassen Sie uns gemeinsam anpacken, damit unsere Kinder eine gute Zukunft haben. Ohne wirtschaftlichen Erfolg können wir unseren Sozialstaat nicht erhalten. Verändern wir uns, um das Gute und Wertvolle zu erhalten. #Regierungserklärung#Bayern
Gratulation zum Klassenerhalt! War ein starkes Relegationsspiel gestern. Schön, dass es auch weiterhin Franken-Derbys geben wird – da müsst ihr dann aber nicht unbedingt gewinnen 😇 @kleeblattfuerth#sgfrwe
Na Pražském hradě jsem přivítal bavorského ministerského předsedu Markuse Södera. Naše setkání navázalo na mé přijetí v Selbu v květnu 2023.
Shodli jsme se, že česko-německé vztahy stojí na vzájemném respektu a společném pohledu do budoucna a že minulost nesmí být překážkou dobrých sousedských vztahů.
Bavorsko je pro nás mezi německými spolkovými zeměmi klíčovým ekonomickým partnerem, o to důležitější je dále rozvíjet spolupráci například v dopravě, obchodu, kultuře, cestovním ruchu či zdravotnictví.
Bayern und #Tschechien sind Freunde und Partner: Vielen Dank an Präsident Petr Pavel @prezidentpavel für die Einladung auf seinen Amtssitz in Prag. Bayern und Tschechien haben die letzten Jahre ein neues Kapitel der Zusammenarbeit aufgeschlagen. Das werden wir weiter intensivieren. Früher lagen unsere Länder am Rand der Blöcke – heute gestalten wir im Herzen Europas. Uns verbindet gemeinsame Kultur und ein großer Grenzraum. Wir pflegen grenzüberschreitende Partnerschaften etwa im Bereich Bildung, Hochschule und Wissenschaft – und beim Verkehr setzen wir uns für den Ausbau der West-Ost-Verbindungen mit Straße und Schiene ein. Bayern ist dabei auch ein Anwalt Tschechiens im Bund. Gerade in einer Welt im Wandel mit immer neuen internationalen Krisen und Kriegen brauchen wir Gemeinsamkeit in Europa. Das Wiedersehen mit Präsident Pavel war der freundschaftliche Abschluss einer wichtigen Reise nach Tschechien. Insbesondere der Sudetendeutsche Tag war ein Friedensfest mit einem wichtigen Signal für Freiheit und Versöhnung in #Europa.