MdB aus #Dortmund, Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag,
Ausschuss Arbeit & Soziales, Haushaltsausschuss, Berichterstatter für #Rentenpolitik
🇺🇦
Geschafft! Nach (nur...) 15 Stunden haben wir die Bereinigung hinter uns und etliche Verbesserungen erreicht. Vielen Dank an alle Beteiligten! 🙏
Wisst ihr noch, wie wir zu Sitzungsbeginn aussahen? Kaum ein Unterschied erkennbar, oder? 🔍#vorhernachher#gruenwirkt#unkaputtbar 😴
Wohnen ist ein Menschenrecht, das keine Vorleistungen braucht. Nach dem Ansatz „Housing First“ bekommen obdachlose Menschen zuerst eine Wohnung, dann können sie weitere Probleme (wie etwa Sucht) angehen. Der Verband Housing First bekommt erstmals Mittel aus dem Bundeshaushalt.
Mit 68,6 Millionen Euro fördern wir den Aufbau eines Bundesforschungszentrums für klimaneutrales und ressourcenschonendes Bauen. Das Neue Bauen ist eine große wirtschaftliche Chance, wenn Deutschland dabei vorne mitspielt. Mit dem Forschungszentrum legen wir den Grundstein dafür.
Wir wollen dauerhaft preisreduziertes Wohnen fördern. Mit einem kleinen Haushaltstitel von 300.000 Euro sorgen wir dafür, dass mit Vorbereitungen für die Einführung einer Neuen Wohngemeinnützigkeit im kommenden Jahr begonnen werden kann.
Die Bereinigung läuft! 🪙 So frisch sahen meine geschätzten grünen Kolleg*innen und ich aus, als wir den #Haushaltsausschuss betreten haben. 🌱 Es wird eine lange Sitzung, bis der gesamte #Bundeshaushalt für 2024 beschlossen ist. 👻 Bleibt dran für den Vorher-Nachher-Effekt! 👹
Geld fürs Studium, für energieeffizientere Wohnungen oder Starthilfe für Gründer*innen und Kredite für mittelständische Unternehmen - all das und mehr leistet die @KfW auch in #Dortmund. Fast 177 Millionen sind so allein im ersten Halbjahr 2023 in unsere Stadt geflossen #KfWwirkt
Größten Respekt für Held*innen, die in Einrichtungen der #Eingliederung für #Berufschancen für junge Menschen, #Langzeitarbeitslose u. A. kämpfen! Schallende Ohrfeige für billigen #Populismus von #Merz auf dem Rücken derer, die es eh schon schwer haben! https://t.co/MRJpK8CxZM
Bezahlbares und nachhaltiges #Bauen und #Wohnen - der Haushalt von @klara_geywitz setzt dafür wichtige Schwerpunkte. In meiner Rede habe ich auch ein anderes wichtiges Projekt angesprochen, das wir in Angriff nehmen müssen: die #NeueWohngemeinnützigkeit https://t.co/KTw9pLmNho
Am 31. Juli findet das Berufungsverfahren gegen den russischen Oppositionellen Wladimir Kara-Mursa statt. Wegen seines Protests gegen den Angriffskrieg soll er 25 Jahre in Lagerhaft. Ich protestiere gegen diese Willkür und fordere die Freilassung von @vkaramurza! #FreeKaraMurza
@snakepl16572820@handelsblatt Wald- und Wiesen-ETFs schaffen 8 Prozent in normalen Jahren, aber die Aktienrente dürfte in keinem Jahr darunter liegen, weil sonst sofort der Bund einspringen müsste. Das ist ein großer Unterschied.
Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des #Bundestag s über das bisher bekannte Konzept zur #Aktienrente wirft gravierende beihilfe- und verfassungsrechtliche Fragen auf. Hinzu kommt das finanzielle Risiko. Das @handelsblatt berichtet: https://t.co/ABoZYuLRMn
Ein von den Grünen in Auftrag gegebenes Gutachten lässt verfassungsrechtliche Bedenken an der Aktienrente erkennen. Lindner könnte damit die Schuldenbremse umgehen. https://t.co/Q4CJWTCNdX
Ost-West-Rentenangleichung ein Jahr früher als geplant vollendet! Gelungen dank starker Lohnentwicklung im Osten. Deshalb: #Tariflöhne weiter stärken! Und: Wiedervereinigung war nur dank Umlage-#Rente so möglich!
https://t.co/txIWzuGiyy
Kultureinrichtungen) abbauen! Kommunale Einrichtungen sind die unverzichtbaren Orte sozialer und kultureller Teilhabe für alle - wir wollen sie wiederbeleben.
#bündnisgrüne#sjk#soziales#zusammenhalten#haushalt
Zeitgemäß, ökologisch, sozial und grün: „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ geht heute in die nächste Förderrunde 2023!
https://t.co/sIJCdpSZVa
Mit diesem Bundes-Förderprogramm bekräftigen wir Grüne erneut unseren Anspruch, die
sozial-ökologische Wende in der Spur zu setzen. Kommunen können sich mit guten Projekten um die Förderung des Bundes bewerben und bei Bewilligung den bestehenden Sanierungsstau in kommunalen Einrichtungen, (insbesondere Schwimmhallen, Sportstätten, Jugend- und