Markus Pieper

Abgeordneter für das Münsterland 2004 bis 2024

[Markus Pieper @markuspieperMEP]

@welt Was sagt #ZDF @ZDF Intendant Norbert Himmler zu seiner Verantwortung?

[Thorsten Alsleben 🇩🇪🇮🇱🇺🇦 @BerlinReporter]

Als ehemaliger ZDF-Mitarbeiter schäme ich mich für die Entwicklung des Senders.

Das ZDF:
- verbreitete Lügen über Kirk („Homosexuelle müssten gesteinigt werden“),
- verbreitete Lügen (Böhmermann) über Schönbohm, die dessen Job kosteten,
- manipulierte mit KI Bildern einen Bericht über die US-Behörde ICE,
- verfälschte einen Beitrag über ICE mit alten Bildern aus der Biden-Ära
- hetzte in den Kindernachrichten gegen christliche Kirchen
- verbreitete Lügen über Elon Musk.

Alle Fälle wurden nach Aufdeckung in Social Media, heftigen Protesten und kritischer Berichterstattung anderer Medien zögerlich vom ZDF bestätigt, wenngleich teilweise nur halbherzig bedauert.

Fehler passieren, aber die Anhäufung bewusster Manipulation in Kombination mit unzureichender Fehlerkultur und Demut - gerade für ein öffentlich finanziertes Medium, für das besondere Ansprüche gelten, sind eine schwere Bürde für den Ruf des ZDF und des ÖRR insgesamt. Dieses Führungsversagen ist auch beschämend und belastend für die vielen ZDF-Mitarbeiter, die den Programmauftrag ernst nehmen, und deren gute Arbeit dadurch mit diskreditiert wird.

[WELT @welt]

Investoren fürchten Enteignungsdebatten mehr als AfD, sagt der Merz-Berater https://t.co/qmFZaZNu4t

[WELT @welt]

„So dürfen wir nicht arbeiten“ – NDR-Mitarbeiter kritisiert ZDF für Berichterstattung über Musk https://t.co/sZBk6M0Q3D

[WELT @welt]

„Wir sollten aufhören, unsere Demokratie schlecht zu reden“ https://t.co/w0hA3tlqeS

[Markus Pieper @markuspieperMEP]

Wie wäre es @MFratzscher @DIW_Berlin wenn Sie Ihrer wissenschaftlichen Staatshörigkeit und Bevormundungstendenz mal widerstehen? Niemand fühlt sich bei bestehender Wahlfreiheit geschädigt und sie wollen Alltag der Menschen regulieren. Ihre Wohlstandsdefinition ist hanebüchend.

[WELT @welt]

„Auch Männern entsteht großer wirtschaftlicher Schaden“ – Teilzeitquote von Frauen kostet Wohlstand https://t.co/8zngm71Piz

[EPP Group @EPPGroup]

From tomorrow, Europe gets stronger protection at its external borders. As the EU Migration and Asylum Pact becomes fully applicable on 12 June 2026, mandatory screening, security checks and faster border procedures become part of the EU migration system.

The EPP Group also stresses that effective returns are essential for a credible migration policy. "A return decision must lead to a return. Otherwise, the system loses credibility. That is why the Return Regulation to be voted next week is the necessary final piece of the Pact," said @LenaDuepontMdEP MEP, EPP Group Spokeswoman on Home Affairs.

Read more:https://t.co/P6SaSYTCNr

[Markus Pieper @markuspieperMEP]

Total spannend!

KI-Forscher warnt – „Alle Tests schlagen Alarm, die Sirenen heulen. Und wir ignorieren das einfach“

https://t.co/ONyaWKqzwb

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[Markus Pieper @markuspieperMEP]

Und warum sollen pflegende Familienangehörige weniger Anerkennung erfahren? Wo bleibt der Aufschrei? Warum kümmert sich keiner um diejenigen, die alles am laufen halten? #CDU #CSU

[WELT @welt]

+ Sa, Tower/PLUS + Warum sollen Kinderlose immer mehr zahlen? https://t.co/zdK0jdIulC

[Markus Pieper @markuspieperMEP]

@welt Dann soll Sie überlegen, was sie sagt.

[Markus Pieper @markuspieperMEP]

Gibt noch Hoffnung für ÖRR!

[Ulf Poschardt @ulfposh]

thomas berbner gehört zu dem 1% im ÖRR, der wirklich außerhalb der ÖRR blase lebt und denkt. formidabler kommentar.

[Markus Pieper @markuspieperMEP]

@welt Warum zitieren Sie ihn immer noch?

[Dennis Radtke @RadtkeMdEP]

@markuspieperMEP @MEArbeitgeber Na klar ...so kennen wir dich
Hast ja jetzt auch viel Zeit zu helfen als Rentner

[Markus Pieper @markuspieperMEP]

@MEArbeitgeber @RadtkeMdEP #Entgelttransparenz Umsetzung in Deutschland. Vernichtung des EU Ansatzes im Berliner CDUCSU Papier zum Bürokratieabbau :) helfe immer gerne

[Markus Pieper @markuspieperMEP]

Zukunftsfest! Danke Gesamtmetall für Vorschläge Modernisierung des Arbeitsrechts. Da wird es, von einzelnen Irrlichtern abgesehen, in #CDU/#CSU Unterstützung geben.

[Gesamtmetall @MEArbeitgeber]

Unverwässerte Reform statt tarifpolitischer Flickenteppich – Wochenarbeitszeit gesetzlich regeln, Vertrauensarbeitszeit schützen!

Gesamtmetall fordert vor dem angekündigten Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas zur Reform des Arbeitszeitrechts eine klare und konsequente Umsetzung des Koalitionsvertrages vom Mai 2025. Im Mittelpunkt muss die gesetzliche Verankerung einer Wochenarbeitszeit stehen, ergänzt um rechtssichere Regelungen zur Vertrauensarbeitszeit.

Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Oliver Zander: „Der Koalitionsvertrag enthält die eindeutige Zusage, dass die Wochenarbeitszeit und der Schutz der Vertrauensarbeitszeit kommen. Diese Zusage darf jetzt nicht verwässert werden. Denn das geltende Recht stammt aus einer Arbeitswelt, die mit der heutigen Realität vieler Betriebe nicht mehr viel zu tun hat.“

Das derzeitige Arbeitszeitgesetz mit seiner starren Ausrichtung auf tägliche Höchstarbeitszeiten erschwert es Unternehmen und Beschäftigten, auf schwankende Arbeitsanforderungen flexibel zu reagieren. Gerade in projektorientierter Arbeit, bei Auftragsspitzen oder engen Zeitfenstern entsteht regelmäßig der Bedarf, Arbeitszeiten innerhalb der Woche unterschiedlich zu verteilen. Zander: „Es geht dabei nicht um mehr Arbeit, sondern um mehr Flexibilität innerhalb der bestehenden Arbeitszeit. Diese Flexibilität fehlt im jetzigen System und führt in der Praxis immer wieder zu unnötigen Einschränkungen und Rechtsunsicherheit.“

Eine tarifliche Öffnungsklausel lehnt Gesamtmetall entschieden ab. Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Weg einer unmittelbaren gesetzlichen Regelung ist eine bewusste und kluge Entscheidung dieser Koalition: In den Koalitionsverträgen der vergangenen beiden Legislaturperioden war eine tarifliche Öffnungsklausel vorgesehen, ist aber – auch aufgrund von Kritik der Gewerkschaften – zu Recht gescheitert. „Nur eine klare gesetzliche Regelung erreicht sämtliche Betriebe und schafft die notwendige Rechtssicherheit. Ein Tarifvorbehalt ist kein Ersatz für ein zentrales Reformversprechen dieser Bundesregierung“, so Zander.

Zugleich warnt Gesamtmetall vor weiteren Einschränkungen bei der Vertrauensarbeitszeit. Sie ist in vielen Unternehmen ein zentraler Bestandteil moderner Arbeitsorganisation und muss auch künftig rechtssicher möglich bleiben. Eine gesetzliche Reform muss daher Flexibilität ermöglichen und nicht zusätzliche Hürden schaffen. Mit der von renommierten Arbeitsrechtsexperten vorgeschlagenen Vereinbarungslösung, wonach einvernehmlich vereinbarte Vertrauensarbeitszeit von der Zeiterfassung ausgenommen werden muss, liegt bereits ein praxistauglicher und zugleich europarechtskonformer Vorschlag auf dem Tisch. „Statt funktionierende Modelle zu erschweren, sollte der Gesetzgeber sie klar absichern“, so Zander.

Kritisch sieht Gesamtmetall die ablehnende Haltung der Gewerkschaften gegenüber einer gesetzlichen Modernisierung des Arbeitszeitrechts. „Wer jede Reform blockiert, stellt sich gegen die Realität in den Betrieben und riskiert, dass ein zentraler Bestandteil des Koalitionsvertrags aus bloßem Starrsinn nicht umgesetzt wird. Während mit dem Bundestariftreuegesetz und der steuerlichen Begünstigung von Gewerkschaftsbeiträgen zentrale Vorhaben der SPD bereits umgesetzt wurden, erwarten wir jetzt die ebenso konsequente Umsetzung der vereinbarten arbeitszeitrechtlichen Modernisierung ohne Abstriche“, so Zander abschließend.

#Arbeitszeit
#Wochenarbeitszeit #Vertrauensarbeitszeit

@BMAS_Bund @spdbt

[WELT @welt]

„Bas hat weite Teile der Bevölkerung unter latentem Faschismusverdacht gestellt“, rügt Bosbach https://t.co/SfYrjAIe8t

[Markus Pieper @markuspieperMEP]

„Fahrt zieht sich bis zu sieben Stunden“ – EU-Kommissare klagen über Ladepause für E-Autos

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[Markus Pieper @markuspieperMEP]

#Welt ja, und? Hätten Sie auch berichtet, wenn Bärbel Bas Video eines Sozialverbands teilt?

„Linker Meltdown“ – Wirtschaftsministerium teilt Lobby-Video und löst Kritik aus

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[NIUS @niusde_]

Interne E-Mails führender Autoren des Weltklimarats IPCC sowie statistische Kontroversen offenbarten methodische Probleme an den Fundamenten jener Berichte, die bis heute die Grundlage milliardenschwerer Klimapolitik bilden. https://t.co/DkEfSVrpi4

[Markus Pieper @markuspieperMEP]

Parteischädigend. Aber vermutlich hat er nicht in CDU Funktionen gesprochen, sondern als Privatmann...

[WELT @welt]

„AfD die deutlich größere Gefahr“ – Günther fordert neues Verhältnis zur Linkspartei https://t.co/M6YVIgqFqR