Skandal in Erlangen und nicht im Sperrbezirk! Geht's naus und singts, appelliert Django Asül, am besten vor dem Büro der Grünen Gleichstellungsbeauftragten.
Welche Blogger beim DGB so in Reihe 1 sitzen - sieht so sachlicher Diskurs aus? Es war genau richtig, dass der Bundeskanzler die Reformnotwendigkeiten auch beim DGB klar benennt. Gegen die Realität helfen keine Buhrufe. Mehr Wettbewerbsfähigkeit ist es, was gute Jobs sichert.
Danke für das Vertrauen! Ich freue mich über 96 % Zustimmung und darauf, meine Arbeit als stellv. Fraktionsvorsitzender für Außen- und Sicherheitspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fortsetzen zu dürfen.
„Das wäre der Anfang vom Ende der CDU“: Linnemann bei #Maischberger zu einer CDU-Minderheitsregierung: Wenn „die Falschen“ bei richtigen Sachfragen zustimmen würden, das hielte die CDU nicht aus. Weil es ihnen nie um das Land ging, sondern immer nur um Posten. Wie viel Beweise braucht es noch?
Ohne den Besuch wichtiger Stimmen der iranischen Opposition in Europa würden sich zu viele schon wieder darauf einrichten, die Beziehungen mit dem Mullah-Regime zu normalisieren. Reza Pahlavi ist eine wichtige Stimme, der die vielschichtige iranische Freiheitsbewegung einen will. Die Demonstration in München im Februar mit 250.000 Teilnehmern hat gezeigt, dass ihm das gelingen kann, auch wenn er bis heute viele Kritiker und Gegner hat. Wem es aber wirklich um die Menschen im Iran geht, der fordert vom Mullah-Regime nicht nur freie Seeschifffahrt für Öl und Gas, sondern ein sofortiges Ende aller Hinrichtungen, die Freilassung der politischen Gefangenen und freies Internet. #Dialog #Diplomatie
Letzte Woche: Wir schaffen die notwendigen Reformen nicht.
Diese Woche: Wir brauchen mehr Geld.
Geht so nicht. Beim besten Willen nicht. https://t.co/yeGuHMov3y
Am Wochenende war ich beim Kreisparteitag der CDU Herne zu Gast. In meiner Rede habe ich betont, was unsere Koalition bereits erreicht hat – und welche Entscheidungen jetzt noch nötig sind, damit unser Land wieder auf Kurs kommt. Es gibt noch viel zu tun.
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Nordrhein-Westfalen überträgt das Tarifergebnis systemgerecht eins zu eins auf Beamte, Richter sowie Versorgungsempfänger. Das Gesetz soll bereits im Juni in den Landtag. Mehr: https://t.co/uryQBXTNWJ
Steuerkonzept der Union!
Fokus auf kleine und mittlere Einkommen, klug konzeptioniert, vor allem voll gegenfinanziert.
Danke, @YannickBury und Florian Dorn!
„Seit Jahren wissen wir, dass die gesetzliche Rente alleine nicht ausreichen wird. Wie wir unsere Altersversorgung zukunftssicher machen, ist die zentrale Frage der Rentenkommission", so Carsten Linnemann.
Mit steuerfreien 1000 Euro stellt sich die Koalition als spendabler Onkel dar. Bezahlen sollen aber andere, nämlich die Arbeitgeber. Soweit der Staat selbst Arbeitgeber ist, nämlich bei Beamten, will er nichts zahlen. Für diesen Murks brauchten sie eine zweitägige Klausur.
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ist die einzige, die sich Klingbeils Kurs (mehr Steuern, Schulden und Regulierungen) entgegenstellt. Dafür verdient sie Respekt und Anerkennung. Leider stellt sich der @bundeskanzler einmal mehr auf die falsche Seite.
Hintergrund: @larsklingbeil will nicht nur jene Mehrsteuern behalten, die ihm wegen hoher Benzinpreise ohnehin zufließen, sondern die Unternehmen außerdem durch eine neuartige „Übergewinnsteuer” belasten.
Übergewinne entstehen aber nur kurzfristig, solange noch billig eingekauftes Öl im Lager ist. Sie sind auch kaum zu definieren. Unternehmen anderer Branchen, die höhere Gewinne machen, werden verschont, was willkürlich und ungerecht ist.
Und das Grundgesetz kennt eine solche Steuer nicht. Somit ist die Übergewinnsteuer handwerklicher Murks, und irgend jemand muss das auch aussprechen.
Aber es läuft wie immer: Weil Frau Reiche inhaltlich Recht hat, kritisieren SPD und Merz Form und Zeitpunkt ihrer Einwände. Merz zieht es vor, Deutschland weiter abzuwirtschaften, wenn die SPD dafür ruhig bleibt und er sein Amt behält.
Bei Anne Will kam es zu einer hitzigen Debatte. Ausgangspunkt war die Aussage einer Muslimin, die sich um die Situation von Muslimen in Deutschland sorgt.
Darauf reagierte Wolfgang Bosbach sehr klar: „Wir leben in einem Land mit tausenden Moscheen und voller Religionsfreiheit und trotzdem machen Sie sich Sorgen? Machen Sie sich auch Sorgen um Christen in islamischen Ländern, wo man nicht einmal mit einer Bibel einreisen darf?“
Christen sind weltweit, die am stärksten verfolgte Religionsgemeinschaft! Nicht die Muslime.
#Islam #Islamismus #Bosbach
Wir danken allen Wählerinnen und Wählern, die heute der CDU Rheinland-Pfalz und Gordon Schnieder ihre Stimme und damit ihr Vertrauen gegeben haben, sowie allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, die sich in den letzten Wochen und Monaten unermüdlich für gute Bildung, eine starke Wirtschaft, mehr Sicherheit und eine flächendeckende Gesundheitsversorgung eingesetzt haben.
Großes Kino mit Horst Schlämmer 😀 Hape Kerkeling war in der Kultrolle für seinen neuen Film zu Besuch. War ein Ausnahmezustand auf den Gängen in der Staatskanzlei, denn alle Mitarbeiter wollten Horst Schlämmer sehen! Auch ich bin seit vielen Jahren großer Fan von Hape #Kerkeling: Seine Figuren sind Kult und seine Beobachtungen treffsicher. Horst #Schlämmer ist als Typ mit klaren 70er-Jahre-Anklängen heute so kaum mehr denkbar, aber als Überspitzung einfach großartige Comedy. Meine Gastrolle war ein spontanes Interview mit Horst Schlämmer. Es gab kein Skript – alles war improvisiert, schnell und ungeplant. War ein außergewöhnlicher Dreh mit viel Humor. Jetzt kommt der Film ins #Kino. Ich schaue ihn mir auf jeden Fall an 😇
Acht Jahre in einer Minute – wie die Zeit vergeht! 😇 Seit acht Jahren darf ich nun Bayerischer #Ministerpräsident sein. Es ist jeden Tag aufs Neue eine große Ehre, für Bayern zu arbeiten. Wir sind ein starkes Land: Wir haben die höchsten Investitionen in Hightech und Forschung, den größten Zuwachs bei Erneuerbaren Energien, beschäftigen so viele Lehrer wie nie und haben die niedrigste Kriminalitätsrate und die höchste Aufklärungsquote. Unsere Investitionsquote ist mit 17 Prozent auf Rekordhoch. Seit 2018 sind allein die Forschungsausgaben um über 40 Prozent gewachsen, Kitas wurden mit über 23 Mrd. Euro gefördert und die Leistung an Erneuerbaren legte um 100 Prozent zu. Ist deshalb alles perfekt? Nein. Die Herausforderungen der Zeit sind leider größer denn je. Immer wieder gibt es neue internationale Krisen und Konflikte. Besonders die Wirtschaft ist herausgefordert wie nie. Das geht auch an Bayern nicht spurlos vorbei – aber wir halten Kurs in schweren Zeiten. Unser Land soll auch in Zukunft gut dastehen, wir wollen im internationalen Wettbewerb vorne mithalten und alle sollen sich frei und sicher fühlen. Dafür setze ich mich mit ganzer Kraft ein. Danke für das Vertrauen und die vielen Begegnungen neben der Arbeit im Büro! Im Video gibt einen bunten Rückblick 😀