@landei6170176 Na wenn die Hauptperson erkrankt ist und auch kein Ersatz da ist macht der Dialog auch keinen Sinn. Und Bedesbach muss auch keine Veranstaltung der extrem Rechten verkraften
Robert #Habeck war 3 Jahre der Prügelknabe der Nation, vor allem von rechten und rechtsextremen Desinformationsmedien und Politikern.
Ihm wurde das GEG von Peter Altmaier (CDU) angehängt, das er sinnvoller veränderte und durch Förderungen sozial gerechter gestaltete.
1/X
Mit dem Rücktritt von Robert #Habeck verliert Deutschland einen der klügsten, integersten und visionärsten Politiker seiner Generation.
Danke Herr @roberthabeck für Ihren unermüdlichen Einsatz, für das Aushalten von Häme, Diffamierung und dem oft beschämenden Verhalten einer Opposition, die intellektuell nicht mithalten konnte.
Deutschland war nicht bereit für eine Persönlichkeit wie Robert Habeck. Stattdessen ließ sich der „deutsche Michel“ von einer orchestrierten medialen Kampagne einseifen bis hinein in die öffentlich-rechtlichen Sender. Mit freundlicher Unterstützung der Union, angeführt von Söder, Merz, Spahn und Dobrindt, wurde ein Mann demontiert, der all diese Namen in Sachen Wissen, Intellekt, Weitblick und Integrität mühelos überragt.
Wer sich erinnern will, dem empfehle ich die Kolumnen von Christian Stöcker (SPON), insbesondere zu Energiepolitik und den Lobbyverstrickungen der Union. Und wer noch Zweifel hat, möge sich die Handwerksmesse 2024 ins Gedächtnis rufen, dort wurde Markus Söder von Habeck entlarvt, gestellt und mit Fakten belehrt.
Ich verstehe Habecks Entscheidung, aber ich bedauere sie zutiefst. Dieser Rückzug ist ein Verlust für die Politik und für unser Land. Was wir nun erleben, ist das Ergebnis einer neoliberalen Regierung, deren Führung sich um das Gemeinwohl kaum schert.
Robert Habeck war der erste und einzige Politiker, dem ich wirklich vertraut habe. Sein Politikstil war geprägt von Nachdenklichkeit, Empathie und echter Verantwortung.
Leider bevorzugt die Mehrheit offenbar Selbstdarsteller mit dünner Faktenlage und dicker Selbstüberschätzung.
Was wir hier erleben, ist kein gewöhnlicher Rücktritt.
Es ist das Drama einer Demokratie im Kleinformat: Ein fähiger Kopf wird medial sturmreif geschossen, diffamiert, zermürbt und am Ende gönnerhaft verabschiedet.
Das Muster ist alt, die Folgen fatal.
Und wer bleibt? Friedrich Merz, ein Mann, der Groucho Marx’ Definition von Politik verkörpert: „Probleme suchen, falsche Diagnosen stellen und falsche Gegenmittel anwenden.“
Das Ergebnis? Reformrhetorik ohne Reformen, hohle Phrasen, eine Karre im Graben und ein Land, das sich selbst blockiert.
Robert Habeck zieht weiter nach Berkeley, nach Kopenhagen. Verständlich. Wer in Deutschland weiter denken will als bis zur nächsten Talkshow, muss auswandern. Hier wird der Horizont auf DIN-A4 gefaltet, und wer größer denkt, wird klein gemacht.
Das ist die Geschichte einer Republik, die ihre besten Köpfe vergrault und ihre schwächsten feiert. Merz & Co. nennen das „Herbst der Reformen“.
Ich nenne es den Spätherbst des Verstandes.
Alles Gute, Robert Habeck.
Danke für alles.
Kaum jemand hat unsere Partei, das Land und die gesellschaftliche Debatte in den letzten Jahren so sehr geprägt wie Robert Habeck.
Lieber Robert, du wirst nicht nur im Deutschen Bundestag fehlen. Deine Fähigkeit zur Differenzierung, deine Redekunst, deine Überzeugungskraft und dein Gestaltungswille haben das politische Leben reicher gemacht. Meines auch. Du reißt heute eine große Lücke. Aber ich bin mir sicher, dass du an anderen Stellen weiterhin prägen wirst. Mach es gut!
Vielen Dank @roberthabeck für dein großes Engagement und deinen unermüdlichen Einsatz für eine bessere Zukunft! Du warst der beste und leidenschaftlichste Vizekanzler ever. Ich hoffe du beehrst uns bald schon wieder! Bis dahin alles gute und viel Erfolg auf all deinen Wegen 🙏💚
Deutschland steht inmitten enormer Herausforderungen: Die Sicherheitslage ist angespannt, die Wirtschaft braucht einen kräftigen Schub, die Infrastruktur muss auf Vordermann gebracht werden. Der Kampf gegen die Erderhitzung fordert volle Kraft. Nichts davon kam über Nacht.
Auch, dass die USA unter Donald Trump Europa schwächen wollen, stand schon vor der Bundestagswahl in großen Lettern an die Wand geschrieben. Deshalb, weil alle diese Probleme so sichtbar waren, haben die Grünen seit langem auf höhere Investitionen und Stärkung der Sicherheit gedrängt. Friedrich Merz und die Union dagegen hat jede Reformdebatte verhindert und lächerlich gemacht. Und die SPD hat geflissentlich den großen Mehrbedarf bei Verteidigung ausgeblendet und bei der Ukraine-Hilfe immer wieder gezögert.
Beide haben dem Land geschadet. Dass die Union ihren Wahlkampf auf einer Lüge aufgebaut hat, ist das eine, das Verhalten zuvor ist das andere Problem. Jetzt gilt es, die enormen Herausforderungen zu lösen. Aber so wie von der Union und SPD vorgelegt, geht es nicht.
Es ist es deshalb folgerichtig, dass die grüne Fraktions- und Parteiführung dem Gesetzentwurf von Union und SPD nicht zustimmen will.
Union und SPD tun so, als gebe es kein Morgen mehr. Sie scheren sich nicht um die Zukunft, Klimaschutz, Generationengerechtigkeit, sondern nur um Wahlgeschenke für ihr Klientel. Es macht einen himmelweiten Unterschied, ob man mit Hilfe von Geld Probleme löst oder die Probleme mit Geld einfach zukleistert. Es ist etwas anderes, wenn man über zusätzliche Investitionen Wachstum ermöglicht als wenn man mit Schulden zusätzliche Ausgaben wie die Mütterrente finanziert oder blind Subventionen verteilt, die nicht zu zusätzlichen Investitionen führen. Deutschlands Finanzpolitik hat in den letzten Jahren nicht nur nicht geholfen, sie hat Wachstum gebremst – jetzt fressen die Beschlüsse des Sondierungspapiers die Investionsimpulse wieder auf.
Sollten CDU und SPD sich einer verantwortungsvollen Entscheidung verweigern, werden die Grünen einen Weg weisen, wie trotz allem schnell die benötigten Mehrinvestitionen in die Sicherheit kommen können. Auch die Einbeziehung von Cybersecurity und Spionageabwehr ist da so nötig wie richtig, die der Ukraine-Unterstützung ebenso.
Deutschland hat Besseres verdient als das, was die KleiKo hier vorlegt. Dieses Bessere, eine echte Reform der Schuldenbremse, sollte nun am Ende einer Einigung stehen.
Unsere Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag macht klar, dass unsere Zustimmungen zu drei Grundgesetzänderungen in einer Woche nicht auf Zuruf passiert.
Und schult ganz nebenbei Söder ein 🤝
Chapeau @BriHasselmann 🔥
Der Friedrich Merz vom 31.01.2024 hätte dem Friedrich Merz vom 05.03.2025 die Zustimmung seiner Fraktion zu dieser Schulden-Aktion mit aller Klarheit verweigert & stattdessen klare Prioritätensetzungen im Haushalt & Sparanstrengungen eingefordert.
Morgen Mittag um 12:00 ist Schluss mit X. Ich verabschiede mich hier. Vielen Dank an alle die beim #Habeck4Kanzler und #gruenezukunft mitgeteilt und gelinde habe. Im Himmel Landei61 findet Ihr mich wieder.
An alle Hater - Ihr werdet mir nicht fehlen
Schon ist das Thema #Mannheim aus dem Fokus der Medien verschwunden. Währenddessen kommt heraus, dass der Tatverdächtige Alexander S. in einer Neonazi-Gruppe war. https://t.co/yQxVHg5MqH
Merz und Soeder haben mit Rasanz und Schamlosigkeit ihr Wahlversprechen gebrochen: keine neuen Schulden. Sie müssen sich jetzt der Wirklichkeit stellen, da wäre mehr Demut angebracht. Was es braucht sind auch Investitionen in die Zukunft, in Klima & Sicherheit.
Das letzte Mal hat es von der Wahl bis zur Realität 4 Monate gedauert, dieses Mal nicht mal eine Woche! Könnt ihr mir versprechen das wir das nächste Mal gleich die wählen die es Können! #habeckkannkanzler
Kann mir mal jemand erklären warum die Grünen am Ende immer Recht behalten?
@al_baerbock bei der Prognose zur Ukraine und den Zusammenhängen mit Gaslieferungen
@roberthabeck mit der Sicherheitslage US - Ruzzland und der strategischen Lage Europas und Deutschlands
Wahlkämpfe sollten Momente sein, in denen sich Politiker ein Mandat für ihr Handeln abholen. Merz hat Gegenteil gemacht: Dinge ins Schaufenster gestellt, von denen er weiß, dass sie nicht funktionieren. Und Veränderungen verschwiegen, von denen er wusste, dass sie notwendig sind.
Der ehemalige Präsident Polens, Lech Wałęsa, schrieb folgenden Brief an Donald Trump:
Eure Exzellenz, Herr Präsident,
Wir haben Ihr Gespräch mit Präsident Zelensky mit Angst und Abneigung verfolgt. Es ist beleidigend, dass Sie von der Ukraine erwarten, Dankbarkeit für die amerikanische Materialhilfe im Kampf gegen Russland zu zeigen.
Dankbarkeit gebührt den heldenhaften ukrainischen Soldaten, die seit über 11 Jahren ihr Blut vergießen, um die Werte der freien Welt und ihre Heimat zu verteidigen, die von Putins Russland angegriffen wird. Wie kann der Führer eines Landes, das die freie Welt symbolisiert, dies nicht anerkennen?
Die Atmosphäre im Oval Office während Ihres Gesprächs erinnerte uns an Verhöre durch die Sicherheitsdienste und kommunistische Gerichte. Damals teilten uns die Staatsanwälte mit, dass sie alle Macht hätten, während wir keine besäßen. Sie entzogen uns unsere Freiheit, weil wir uns weigerten, mitzuarbeiten oder Dankbarkeit für unsere Unterdrückung zu zeigen. Wir sind erschüttert, dass Präsident Zelensky in ähnlicher Weise behandelt wurde.
Die Geschichte zeigt, dass sich die USA, wenn sie sich von den demokratischen Werten und ihren europäischen Verbündeten entfernten, letztlich selbst gefährdeten. Wilson verstand dies 1917, als die USA in den Ersten Weltkrieg eintraten. Roosevelt wusste es nach Pearl Harbor im Jahr 1941 – er erkannte, dass die Verteidigung Amerikas bedeutete, sowohl im Pazifik als auch in Europa zu kämpfen. Ohne Präsident Reagan und die finanzielle Unterstützung der USA wäre der Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums nicht möglich gewesen. Reagan nannte die UdSSR ein „Reich des Bösen“ und trat ihr entschieden entgegen. Wir haben gewonnen, und heute steht seine Statue in Warschau, mit Blick auf die US-Botschaft.
Herr Präsident, militärische und finanzielle Hilfe können nicht mit dem Blut verglichen werden, das für die Unabhängigkeit der Ukraine und die Freiheit Europas und der Welt vergossen wurde. Das menschliche Leben ist unbezahlbar. Dankbarkeit gebührt denen, die ihr Blut und ihre Freiheit opfern – etwas, das für uns, ehemalige politische Gefangene des kommunistischen Regimes unter dem sowjetischen Russland, selbstverständlich ist.
Wir fordern die USA auf, das Budapester Memorandum von 1994 zu wahren, das eine direkte Verpflichtung zur Verteidigung der ukrainischen Grenzen im Austausch für den Verzicht auf Atomwaffen festlegte. Diese Garantien sind bedingungslos – nirgendwo wird suggeriert, dass eine solche Hilfe nur eine wirtschaftliche Transaktion ist.
Unterzeichnet,
Lech Wałęsa, ehemaliger politischer Gefangener, Solidaritätsführer, Präsident von Polen