Das war viele Monate Arbeit:
462 Personen beziehen eine sogenannte „Alte Politikerpension“. Erstmals liegt dem ORF eine Liste der Namen aller Empfängerinnen und Empfänger vor. 29 Personen beziehen zwei Politikerpensionen.
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@Der_Setzer@soulipat Sie machen das größer als es ist. Ich habe das * nur aus methodischen Gründen angegeben. Salzburg hat wie alle anderen Bundesländer alle Namen geliefert und alle zahlen. Salzburg hat nur die Gesamtkosten nicht auf Landtag und Landesregierung aufgeschlüsselt. That's it
@Der_Setzer@soulipat Kann ich schon, ich glaub nur nicht, dass es inhaltlich irgendwas groß ändert. Ich habe auch aus Salzburg alle Namen. Der Schnitt würde sich um ein paar Hundert Euro nach oben oder unten verschieben, aber ist das wirklich wichtig ob es 55.268,84 € oder 56.000 Euro sind?
@soulipat Ich habe monatelang alle Behörden mit Anfragen gequält. Am Ende haben es aber alle herausgegeben. Wesentlich war vor allem ein schon vor einiger Zeit erkämpftes Erkenntnis des VfGh.
@kdcyber1@rudifussi@magrom Sollte hier irgendetwas den Neid befeuern, wäre es wohl eine gesetzliche Regelung aus dem Jahre 1997 und nicht die Berichterstattung darüber.
@eha1 Formell vier Jahre in Regierung oder zehn Jahre im Nationalrat. Die Fälle Gusenbauer oder Schmid zeigen aber dass man durch gegenseitige Anrechnungen diese Regeln aber variieren kann
@rudifussi@magrom Die Höhe der Pensionen war nicht Teil der Auskunft der Behörden. Bei den 29 Personen die zwei Pensionen erhalten, ist es aber sehr wahrscheinlich dass sie sehr nahe an der Höchstgrenze von 18.000 € liegen.
@Der_Setzer Gar nix, die haben nur Gesamtkosten für Landesregierung und Landtag geliefert und ich wollte die ganze Geschichte nicht wegen dieses Minidetails noch weitere Wochen verschieben.
@CSchwenniger Gusenbauer und Faymann, die online sehr prominent vorkommen (auch wieder gut begründbar, nicht wegen dem Parteibuch) sind meiner Erinnerung nach keine ÖVPler.
@CSchwenniger Es gibt sechs Optanten des BKA. Der Großteil der Bezieher konnte Zeiten davor anrechnen. Zu den Parteien: Die Realität ist nicht mathematisch ausgeglichen. Die beiden einzigen aktiven Politiker sind von der ÖVP. (Korosec und Schneeberger). Soll ich das verschweigen?
@HO2604@hofrat 2. ist richtig, 1. nicht. :)
Da geht es ums Medienrecht. Wir bekommen diese Listen (analog etwa bei Corona-Kurzarbeit) als Teil der Recherche. Unsere Grundsatzentscheidung ist da: Wir veröffentlichen relevante Teile, aber nicht komplett. Es kann aber jeder IFG Anfragen stellen.