‼️DER SÜDTIROLER CORONA-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS BRINGT IMMER WIEDER INTERESSANTES ZU TAGE
Heute wurden in der Corona-Untersuchungskommission des Südtiroler Landtages u.a. der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher und der damals für den Zivilschutz zuständige aktuelle Vize-Landtagspräsident Arnold Schuler angehört.
Wie bereits vor ihm der Landesrat für die Gesundheit Hubert Messner, bestätigte auch der Landeshauptmann, dass die Maskenpflicht im Freien ein Blödsinn und eine schädliche Maßnahme war, weil sie weder nützlich noch angemessen war, und es eine solche Pflicht daher im Falle künftiger Pandemien nicht mehr geben wird.
Auf meinen Einwand, wieso man aber dennoch weiterhin die wegen des Nichttragens der Maske im Freien den Bürgern auferlegten Geldstrafen von der Südtiroler Einzugsdienste AG eintreiben lässt, antwortete der Landeshauptmann, dass er darin kein Problem der Rechtsstaatlichkeit sehe.
Diese Haltung des Landeshauptmannes und der Landesregierung ist äußerst befremdlich, denn es läge an der Landesregierung nach der Erkenntnis der Unsinnigkeit und Schädlichkeit der Maßnahme aktiv zu werden, um jetzt nachträglich ein evidentes Unrecht wieder gut zu machen. Dies auch deshalb, weil auf Betreiben der Südtiroler Landesregierung damals der Südtiroler Landtag, von den nationalen Bestimmungen abweichend, und ultra vires (sprich ohne entsprechende Kompetenz) die Auferlegung und das Inkasso der Strafen durch die Autonome Provinz Bozen beschlossen hat.
Der Versuch des Landeshauptmannes sich darauf hinauszureden, dass letztendlich der Staat und nicht die Autonome Provinz zuständig wäre, trifft also nicht zu.
Wenn man vorher „autonom“ – ohne entsprechende Kompetenz – zum Schaden der Bürger aktiv wird, kann man nicht nur, sondern man muss selbstverständlich jetzt „autonom“ als Autonome Provinz Bozen auch zur Annullierung illegaler ultra vires-Maßnahmen zum Zwecke der Widergutmachung eines Unrechts aktiv werden.
Ich werde jedenfalls (abgesehen von den von mir gegen Strafen wegen des Nichttragens der Maske im Freien angestrengten Prozesse) die mir als Abgeordnete zur Verfügung stehenden Mittel ergreifen, um dieses an den Bürgern begangene Unrecht rückgängig zu machen.
Der Landeshauptmann hat darüber hinaus an seinem credo an die generelle Covid-Impfpflicht, die er 2022 angeregt hatte, nicht wirklich etwas nachträglich geändert. Interessant war in diesem Zusammenhang, dass er ausdrücklich bestätigt hat, dass zum Zeitpunkt als er 2022 die generelle Impfpflicht offiziell befürwortet hat, bereits längst bekannt war, dass die sog. Covid-19-„Impfstoffe“ nicht wirksam waren, um die Ansteckung und Virenübertragung zu verhindern!
Der Südtiroler Landeshauptmann bestätigte daher heute, dass er trotz dieses Wissens für eine generelle Impfpflicht war! Das lässt tief blicken.
Und was den damals für den Zivilschutz zuständigen und nunmehrigen Vize-Landtagspräsidenten Arnold Schuler anbelangt, war seine Bereitschaft zu einer kritischen Revision der von ihm wesentlich mitbestimmten Maßnahmen noch geringer als jene des Landeshauptmannes.
Auf meine Frage, nach welchen Kriterien die Mitglieder des Beraterstabes der Landesregierung bestimmt wurden, bzw. wer sie vorgeschlagen hat, konnte Arnold Schuler keine Antwort geben. Auch diesbezüglich werde ich nachhaken.
Und der damalige Landtagspräsident Josef Noggler hat auf Nachfrage bestätigt, dass der Südtiroler Landtag sämtliche von der Landesregierung vorgelegten Maßnahmen einfach durchgewunken hat, und die Abgeordneten generell überfordert gewesen seien. Auch das lässt tief blicken, nachdem viele Bürger offensichtlich schon zum damaligen Zeitpunkt auf einem weitaus besseren Wissensstand waren, als die allermeisten Abgeordneten zum Südtiroler Landtag.
RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen
Abgeordnete zum Südtiroler Landtag
Fraktion VITA
‼️Die Causa „Alpenkohle“ und die Erosion des Rechtsstaates
Ich schicke voraus, ich kenne weder die in der Causa „Alpenkohle“ unter Ermittlung stehenden Personen, noch kenne ich den Inhalt des Ermittlungsfaszikels, u. kann mir zum spezifischen Fall daher keine Meinung bilden.
Was ich aber mit größter Sorge seit 2020 generell beobachte ist, dass wir es mit einer dramatischen Erosion des Rechtsstaates zu tun haben, in der es immer weniger um die „materielle Wahrheit“ geht, u. immer öfters um die brachiale Durchsetzung von abstrusen u. de facto verfassungswidrigen Gesetzen.
Gesetze sind nicht allein deshalb, weil sie ein Gesetz sind, Ausdruck von Rechtsstaatlichkeit. Auch autoritäre Systeme haben ihre Gesetze, wie wir aus dem Geschichtsunterricht wissen sollten.
Wenn ein Gesetz schon für sich genommen im Widerspruch zur materiellen Wahrheit steht (siehe z.B. Covid-19-„Impfpflicht“ um die virale Ansteckung u. Verbreitung zu verhindern ohne dass es einen „Impfstoff“ gab u. gibt, der diesen Zweck erfüllen kann – siehe offizielle Zulassungsdokumentation) man aber dennoch deshalb unvernünftige u. unangemessene Vorschriften brachial – durch Leugnung der materiellen Wahrheit u. brutalster Grundrechtsbeugung - auch durch willkürliche Interpretation zur Anwendung bringt, dann hat dies mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun.
Viel zu Wenige haben erkannt, dass die brutale Verletzung von Menschenrechten in den Jahren 2020 bis 2022 der Auftakt zu einem anhaltenden Autoritarismus war. Viel zu Wenige haben erkannt, dass durch den de facto Zwang sich etwas spritzen zu lassen, was selbst der Hersteller als nicht ausreichend getestet in den mit den EU-Mitgliedsstaaten geschlossenen milliardenschweren Kaufverträgen erklärt hat u. sich eine Haftungsbefreiung für Unwirksamkeit und Schädlichkeit ausbedungen haben, nichts anderes als der brutale Auftakt des Weges in die Pseudorechtsstaatlichkeit einer Pseudodemokratie war.
Menschen, die sich weigerten nachweislich hochgefährliche (selbst aus dem Beipackzettel geht die mögliche Todesfolge hervor) experimentelle Substanzen spritzen zu lassen, die finanziellen Mittel für ihren Lebensunterhalt zu entziehen (in Italien massenhafte Suspendierung vom Arbeitsplatz ohne Gehaltsbezug und Verbot einer anderen Arbeit nachzugehen) hat mit Rechtsstaatlichkeit Nichts zu tun.
Hat die Gesellschaft (allen voran Juristen, Unternehmer, Ärzte, Medienvertreter) darauf reagiert? Nein, hat sie nicht. Wer sich dagegen offen aufgelehnt hat, waren Einzelne, auf die dann auch noch oft mit dem Finger gezeigt wurde.
Wenn im konkreten angeblichen „Müll-Mafia-Fall“, die vom Justizapparat erhobenen Vorwürfe samt spektakulären u. für die betroffenen Personen schweren Eingriffe in ihre Menschenrechte, sich effektiv auf eine „Rechtsinterpretation“ u. nicht so sehr auf die materielle Wahrheit der Gesundheits- und Umweltschädlichkeit fußen würden (… was ich, weil mir die Informationen zum Fall nicht vorliegen, nicht beurteilen kann), dann würde das mich, auch in Anbetracht des Umstandes, dass wesentliche Akteure des Justizapparats dieses Falls bereits durch die Verletzung der obersten Pflicht der Staatsanwälte und Richter der Feststellung der „materiellen Wahrheit“ in mir in allen Details bekannten Fällen brutalster Menschenrechtsverletzungen der vergangenen Jahre aufgefallen waren, nicht wundern.
Wenn die Justiz fernab von der Feststellung der materiellen Wahrheit agiert, dann ist im „Namen des Rechts“ letztendlich alles möglich, und zwar in allen Bereichen. Ich hoffe, dass Anwaltskollegen aber auch Unternehmer, die in den vergangenen Jahren entweder, weil gefangen in einer Matrix konzertierter Angsthypnose, nicht erkannt haben, welch fatalen Bannbruch sie mitzelebriert haben, o. die einfach – weil’s zumindest kurzfristig bequemer war – so getan haben, als wäre Nichts geschehen, jetzt endlich aufwachen, erkennen, dass der Autoritarismus Jeden in allen Bereichen treffen kann u. die Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit einfordern.
‼️Mentre le denunce presentate in tutta Italia a carico di coloro che hanno messo a rischio la salute e vita dei cittadini con delle sostanze sperimentali a base genica molto pericolose (con tanti morti e tantissimi danneggiati … e non conosciamo ancora le conseguenze a lungo termine) vengono archiviate dalla (In-) Giustizia senza un effettivo accertamento della verità materiale, le Procure della “Repubblica non più degli Italiani” perseguitano quei medici che hanno cercato di tutelare i cittadini da un attacco alla loro salute e vita, nonché gli stessi cittadini - disperati perché confrontati col ricatto/minaccia “vaccino oppure morte di fame” - hanno cercato quei pochi medici che hanno agito in scienza e coscienza per aver un “certificato di esenzione da una sperimentazione farmacologica”.
Ogni cittadino - a prescindere da specifiche patologie - doveva essere “esentato” da quel infame incostituzionale obbligo di sottoporsi ad una sperimentazione farmacologica che mai poteva - in uno Stato di Diritto - essere autorizzata come “vaccinazione”!
Lo scandalo è che il governo Meloni non sia arrivato da tempo a fare questa semplice ma decisiva constatazione per chiedere scusa - in nome della Repubblica evidentemente non più degli Italiani.
È tutto una triste farsa … le Procure della Repubblica della gang internazionale di Epstein & Co. certo avrebbero altro da fare che perseguitare chi in LEGITTIMA DIFESA si è tutelato contro mostri istituzionalizzati.
‼️Con il nuovo piano pandemico l’Italia si dichiara d’accordo con i criteri di definizione di una PANDEMIA stabiliti dal John Hopkins Health Center che era tra i principali driver della cosiddetta pandemia del Sars-CoV-2
👇👇👇
https://t.co/pYKkda5KzN
Il John Hopkins Health Center è finanziato dalla Gates Foundation, dalla Rockefeller Foundation, dall’OMS (a sua volta finanziata e pilotata dalla Gates Foundation, dall’alleanza dei produttori dei “vaccini” GAVI)
👇👇👇
https://t.co/zPYkz9LKIz
Leggo nel documento del John Hopkins Health Center del 2022 - al quale il nuovo piano pandemico italiano nel capitolo A fa esplicito riferimento
👇👇👇
https://t.co/PzhqqiLi7J
che la letalità di un virus non deve essere alta per creare una emergenza sanitaria, una pandemia, e che la letalità deve essere solo “apprezzabile” … chi definisce che cosa è “apprezzabile”?
👇👇👇
https://t.co/dr83AMpAF4
Nel documento, richiamato espressamente dal nuovo piano pandemico, il driver di pandemie doc - appunto il John Hopkins Health Center - raccomanda la strategia della diagnostica molecolare a gogo e lo sviluppo dei vaccini a RNA modificata.
È solo uno dei tanti motivi per i quali non posso assolutamente dare un voto positivo al nuovo piano pandemico, che ovviamente non è uguale a quello vecchio, ma che per tutta una serie di aspetti ci espone persino a maggiori rischi.
‼️Non è cambiato nulla … nel caso di un virus per il quale dovessero riuscire a costruire una narrazione più convincente, anche il nuovo piano pandemico
👇👇👇
https://t.co/PzhqqiLi7J
non ci tutelerà dai gravi abusi vissuti nella cosiddetta pandemia del Sars-CoV-2.
L’Italia nell’autunno del 2022 (si era appena insediato il governo Meloni) ha votato con tutti i suoi parlamentari europei (tranne Francesca Donato) e il rappresentante del governo nel Consiglio dell’UE a favore del Regolamento UE 2371/2022, con il quale gli Stati membri (tra cui l’Italia) hanno trasferito competenze alla Commissione Europea in tema di salute e gestione di emergenze sanitarie.
👇👇👇
https://t.co/XmpF3Jvq39
L’Italia così si è impegnata ad avere un piano pandemico che punti soprattutto ai “vaccini” o quanto tale è definito.
E nonostante l’Italia non abbia accettato le modifiche al Regolamento Sanitario Internazionale dell’OMS, votando per questo Regolamento UE, di fatto quanto previsto dal RSI modificato - visto il rinvio fatto nel Regolamento UE al RSI - vale anche in Italia!
Insomma: tutto una gran farce! Continuano a prenderci in giro.
Perché altrimenti, con tutto quanto già emerso in Commissione parlamentare d’inchiesta sui cosiddetti “vaccini” Covid-19, il governo avrebbe da tempo dovuto revocare in primis la raccomandazione alle donne incinte di questi sieri della sofferenza e morte, invece continuano con tale criminale raccomandazione!
👇👇👇
https://t.co/PaYVJOpPYx
https://t.co/d1IRLqxdIQ
‼️Gli esperti continuano a portare la nuda e cruda verità in Commissione parlamentare d’inchiesta sulle misure Covid - eppure - anche i rappresentanti nei parlamenti di Fratelli d’Italia continuano a prendere nei parlamenti anche locali posizioni contrarie alle evidenze. Così l’Assessore Marco Galateo (FdI) in Consiglio Provinciale di Bolzano ha votato contro (la consigliera Anna Scarafoni si è astenuta) la mia mozione presentata appena una settimana fa per l’instaurazione urgente di una farmacovigilanza (anche retrospettiva) sui cosiddetti “vaccini” a RNA modificata.
E anche a livello centrale il governo Meloni continua ad omettere la farmacovigilanza! Questo è gravissimo!
👇👇👇
https://t.co/dQz4NJbC6j
https://t.co/d1IRLqxdIQ
De Vita: «Gates parlava di hantavirus nel 2021»
Roy De Vita sottolinea un fatto inquietante: già nel 2021, in piena pandemia Covid, la Gavi Alliance, l’organizzazione che promuove campagne vaccinali nel mondo e sostenuta anche da Bill Gates, parlava di vaccini legati all’hantavirus, allora quasi sconosciuto al grande pubblico.
a cura di @franborgonovo con @RoyDeVita
Video completo su YouTube: https://t.co/8dco2ihLoH
DIFFONDETE E SE POTETE BOICOTTATE I PRODOTTI #AIA.
"Volevo avvisare che in provincia di Verona hanno iniziato la "vaccinazione mRNA" dei polli e tacchini".
La Mielite trasversa non è ancora indicata nell’elenco degli eventi avversi nel Riassunto delle caratteristiche del prodotto vaccinale Comirnaty di Pfizer BioNTech, eppure costituisce purtroppo una delle tante conseguenze di queste sostanze sperimentali… così anche l’ALS, tumori ecc. … tutti danni non ancora inseriti nell’elenco degli eventi avversi di sostanze che mai, ma mai avrebbero dovuto essere autorizzate.
👇👇👇
https://t.co/vNkACoIpf8
Cinque Masters 1000 consecutivi.
Un’impresa mai riuscita a nessuno.
Jannik #Sinner scrive nuovamente la storia e consegna allo sport italiano un’altra pagina indimenticabile 🇮🇹
‼️Il Ministero della Salute pian pianino sta ammettendo che per ogni vaccino (o quanto tale viene artificiosamente definito) ci vuole la prescrizione medica - imposta dal Legislatore UE nell’art. 71 Direttiva 2001/83 (come recepito nel D.Lgs 219/2006 art. 88) e nella rispettiva autorizzazione di immissione sul mercato con decisione della Commissione (Allegato II punto b)? Allora - come la mettiamo per i vaccini pediatrici?
La prescrizione medica è per legge una prerogativa del medico e non può essere sostituita da un piano nazionale vaccinale deciso da politici nell’ambito della Conferenza Permanente tra Stato, Regioni e Province autonome.
Il medico valuta il caso della specifica persona nonché l’appropriatezza di usare uno specifico prodotto vaccinale.
Il piano nazionale vaccinale si riferisce a intere categorie anonime della popolazione (p.e. bambini di una certa età) e non si riferisce ad uno specifico prodotto vaccinale!
Se, dunque, in caso di future pandemie dovrà essere valutata l’appropriatezza prescrittiva sulla base del profilo della specifica persona (come risulta dalle prime notizie - mi riservo ulteriori commenti non appena avrò il testo del piano pandemico deciso ieri) - come la mettiamo con l’infame obbligo vaccinale pediatrico?
Per ogni prodotto vaccinale pediatrico il Legislatore UE e nazionale, nonché l’autorizzazione di immissione sul mercato prevedono come condizione dell’applicazione la PRESCRIZIONE MEDICA!
Invece, in Italia - a prescindere dalla situazione individuale dello specifico bambino in relazione ad uno specifico prodotto vaccinale pediatrico, viene imposta la vaccinazione (persino off label per i vaccini esavalenti riguardo ai bambini di età oltre i 24 mesi) con brutale discriminazione dei bambini non vaccinati che rimangono esclusi dalle strutture per la prima infanzia e dalle scuole dell’infanzia.
Da ieri pende al TAR del Lazio, sede di Roma il primo processo (altri due seguono) in cui - insieme al collega Avv. Alessandro Fusillo - oltre ai decreti di esclusione dalle scuole dell’infanzia di bambini altoatesini/sudtirolesi, abbiamo chiesto - tra l’altro - anche l’accertamento dell’illegittimità dell’obbligo vaccinale pediatrico per grave violazione della normativa medicinale che ha efficacia di supremazia.
In totale sono tre i processi, che per regolamento di competenza da noi chiesto al Consiglio di Stato, sono ora trasferiti dal TAR di Bolzano al TAR di Roma, perché riguardano tutta una serie di atti illegittimi del Ministero della Salute - tra cui incredibili “errori di traduzione in lingua italiana” di decisioni di autorizzazione di immissione sul mercato della Commissione Europea.
Vi ricordate lo scandalo del testo tradotto in italiano sul greenpass deciso a livello dell’UE che escludeva la discriminazione dei “non vaccinati” … testo che si era perso? Cioè la versione in lingua italiana del Regolamento sul greenpass non corrispondeva alle altre versioni linguistiche e mancava proprio quel pezzo che escludeva la discriminazione.
Una situazione analoga di “deviazione della traduzione in lingua italiana” dal testo deciso a livello dell’UE, la abbiamo nel caso dei vaccini esavalenti pediatrici.
Sarebbe ora che il Ministro della Salute rispettasse il Diritto dei Medicinali anche per i vaccini pediatrici!
‼️Waltraud Deeg - während der sog. Corona-Pandemie Landesrätin für Soziales und damit zuständig für die Seniorenheime wusste bis zur Anhörung und Aufklärung durch mich vergangene Woche im Corona-Untersuchungssausschuss des Südtiroler Landtages nicht, dass den nicht gegen Covid-19 „geimpften“ und daher vom Dienst suspendierten Mitarbeitern der Seniorenwohnheime (so wie dem „suspendierten“ Gesundheitspersonal) ausdrücklich schriftlich mitgeteilt wurde, dass sie während der Suspendierung ohne Gehalt von der Arbeitsstelle auch keiner anderen Arbeit (egal welcher Natur) nachgehen durften!!!
Waltraud Deeg, Juristin, hat - wenn man ihren Aussagen im Ausschuss Glauben schenken will - einen wesentlichen Umstand des Leids für das auch sie verantwortlich zeichnet, bis vergangene Woche nicht zur Kenntnis genommen, obwohl diese offensichtlich arbeits- und grundrechtswidrigen Mitteilungen aus ihrem Resort kamen!
Das ist zumindest Ausdruck einer an Oberflächlichkeit kaum zu toppenden „Corona-Politik“ … Armseligkeit pur!
👇👇👇
https://t.co/jPDMnqIl3K
🟢AGGIORNAMENTO [21.04-13:00]
👉Ritrovata la giovane donna (25 anni) di Sulmona (L’Aquila) scomparsa il 19.04.2026.
🙏Grazie a tutti per la collaborazione.
ℹ️Come aiutare: condividi solo informazioni verificate offerte dai nostri profili, pagine e account.
👉Segui questo account X/Twitter @emergenza24
Segui la pagina Facebook dedicata https://t.co/NqDVwgDswM
👉Segui la pagina dedicata (sempre aggiornata) https://t.co/QVOpFGm4yN
📢Iscriviti adesso al canale Whatsapp di Emergenza24 (togli le notifiche perché aggiorniamo H24) https://t.co/Ewprh1gBm2