Verlust der Privatsphäre! 🛑 Die EU will Chats scannen, der Bundesrat plant bereits eine «Light-Version». Das Integrationsabkommen bindet uns an diesen Überwachungswahn, trifft selbst Inland-Firmen. Volk & Parlament sind machtlos. Klares NEIN! 🇨🇭
Sie sitzt seit 1998 im Bundestag, brachte es bis zur Vizepräsidentin. Sie war schon Spitzenkandidatin der Grünen bei der Bundestagswahl. Für mich ist sie seit Jahren ein Brechmittel. Diese Woche ist sie mein„Tor der Woche“
Im Bundesrat stimmte @dieLinke für den Wechsel vom Wohlfahrtsstaat zur Kriegswirtschaft. Nun beklagt sie scheinheilig den Sozialabbau und stellt sich sogar als Friedenspartei dar.
Hintergrund: Für die „Zeitenwende” reichte der abgewählte Bundestag nicht aus, sondern man brauchte zudem eine 2/3-Mehrheit im Bundesrat. Dort wirken Enthaltungen wie Neinstimmen.
Die vier Länder mit BSW- und FDP-Beteiligung verweigerten dem Rüstungsschuldenpaket die Zustimmung. Trotzdem wurde es mit den Stimmen von Linkspartei und Freien Wählern durchgedrückt. Ohne @HubertAiwanger und @dieLinke wäre uns der Gang in Schuldenstaat und Kriegswirtschaft erspart geblieben.
Es ist doch so einfach, Frau @inesschwerdtner: Wenn Sie dem Staat unbegrenzte Rüstungsschulden erlauben, während Schulden für Bildung, Gesundheit usw. begrenzt sind, passen sich die Unternehmen an. Diesen von Ihnen in Gang gesetzten Mechanismus zu beklagen, ist pure Heuchelei.
Link: https://t.co/pH3mz5W58p
@MatthiasHauer Ich muss mir nur diese eine Grafik ansehen, alles andere ist mir sowas von egal. Meinetwegen kann die AfD tote Kakerlaken als Kandidaten aufstellen, die können nicht schlechter sein als das Altparteienkartell.
Herr @bundeskanzler ,
ich erinnere mich vage, dass Sie mal in einem Interview gesagt haben, Sie geben @Alice_Weidel im Bundestag, nicht einmal die Hand.
Ich möchte Ihnen da nicht zu nahe treten, aber genau so ein Verhalten legen die extremistischen Mullahs doch auch an den Tag, oder?
Warum ich RECHTS bin.🇨🇭
1. Weil Sozialismus bisher in keinem einzigen Land dauerhaft funktioniert hat.
(Und nein: Schweden, Dänemark oder Norwegen sind keine sozialistischen Staaten, sondern marktwirtschaftliche Demokratien mit einem ausgebauten Sozialstaat.)
2. Weil man Geld nicht verteilen kann, bevor es jemand verdient hat.
3. Weil eine Nation das Recht hat, zwischen erwünschter und unerwünschter Zuwanderung zu unterscheiden.
4. Weil der Staat nicht dafür da ist, Menschen zu erziehen. Sondern ihre Freiheit zu schützen.
5. Weil Mann und Frau nie gleich sein werden. Nicht im Wesen. Nicht in allem, was sie ausmacht. Aber immer gleich an Würde und Wert.
6. Weil unsere Heimat es wert ist, bewahrt zu werden.
Non, M. le Président de la République, faire défiler des ukrainiens sur les Champs Élysées,
à terre et dans les airs,
le 14 Juillet jour de la Fête Nationale,
n’est plus de la non belligérance !
Les Français sont majoritairement en désaccord, pourtant ils ne sont pas entendus.
Putin richtete sich direkt an die Menschen im Westen:
„Ich will, dass ihr mich hört. Die Probleme, unter denen ihr gerade leidet, sind nicht von außen gekommen – sie sind das Resultat der Politik eurer eigenen Eliten über viele Jahre hinweg.“
Der Kanzler sitzt da, als hätte man ihm das Volk ungefragt in die Loge gesetzt.
Neben ihm die First Lady mit jenem Blick, der sagt:
Demokratie wäre eigentlich ganz angenehm – wenn nur diese Menschen nicht wären.
Kein Lächeln. Keine Nähe. Kein Funke.
Nur diese feine Mischung aus Überdruss, Abscheu und aristokratischer Ungeduld. Der Pöbel soll zahlen, gehorchen und bitte nicht so laut atmen.
So sieht Macht aus, wenn sie vergessen hat,
wem sie gehört.
#merz #machtmissbrauch #arroganz