Maximilian Beer

Politikredakteur @ThePioneerDe

[Johann Paetzold @PaetzoldJohann]

+++ FCAS-Aus: Schweden bringt sich als Partner für Deutschlands Fighter-Jet in Stellung. +++

Die schwedische Botschafterin Veronika Wand-Danielsson sagt mir, es sei gut, „dass Deutschland und Frankreich endlich zu einer Entscheidung gekommen sind“.

Sie gehe davon aus, „dass jetzt auch Gespräche wieder geführt werden zwischen den Unternehmen – bevor die Politik mit einbezogen wird“.

Schweden habe Unternehmen wie Saab „mit eigenen weitgehenden Fähigkeiten im Bereich Luftverteidigung, Sensorik und Kampfflugzeugsysteme".

[Maximilian Beer @maximbeer]

Mehr Überwachung, mehr Paragrafen, mehr Sicherheit: Der Rechtsstaat reagiert mit „voller Härte“.

Dafür gibt es oft gute Gründe. Dennoch sollte man Freiheitsverluste nicht aus dem Blick verlieren.

Text @ThePioneerDe mit Stimmen aus Wissenschaft und FDP.

https://t.co/3as6YH4b8c

[Stefan Mack @stefan_mack]

„Wenn der Staat die Zähne fletscht, geht oft etwas von dem verloren, was eigentlich geschützt werden soll: Freiheit.“
Sehr lesenswerter Text von @maximbeer
Bei @ThePioneerDe.
https://t.co/PkqqQ3rGpg

[Maximilian Beer @maximbeer]

Der Politikwissenschaftler Pfafferott hat über „die ideale Minderheitsregierung“ promoviert. Er ging der Frage nach, wie das Modell funktionieren kann.

In meinem Text @ThePioneerDe berichtet auch der CDU-Fraktionschef in Sachsen von seinen Erfahrungen.

https://t.co/iFoRYyTKXW

[Johann Paetzold @PaetzoldJohann]

++ Weidel nennt erstmals Bedingungen für Tolerierung einer unionsgeführten Minderheitsregierung ++

Bisher bekannt: AfD würde in Sachfragen mitstimmen.

Neu: Bereitschaft zur Tolerierung.

Weidels Bedingungen:
1) Merz muss weg
2) Migrationswende
2) Energiewende rückabwickeln

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[Jan Schroeder @jansdoe]

Die Erhöhung des Reichensteuersatzes ist wahrscheinlich, aber kommt auch ein höherer Spitzensteuersatz? Merz habe da mal was versprochen, sagt die SPD. Mehr zum Koalitionsausschuss heute hier im Hauptstadt-Briefing @ThePioneerDe 👇

[Dr. Nils Heisterhagen @N_Heisterhagen]

1000 Euro Prämie: Murren in der SPD

https://t.co/8cLioLzLd3

[Magdalena Thiele @mgg_bln]

Ein echtes Schmankerl für die Juristen hier … @ThePioneerDe
#deepfakes #Strafrecht

https://t.co/JvZHMuwbn9

[Maximilian Beer @maximbeer]

Der Berliner SPD-Politiker Özdemir fordert den Rücktritt der Parteichefs Bas und Klingbeil. Als Minister könnten sie keine „Erneuerer“ sein.

„Parteivorsitz und Regierungsamt in einer Hand verwandeln die SPD in eine bloße Verlängerung der Koalition.“

https://t.co/H5mfFClFp5

[Robert Pausch @bertpsch]

„Noch nie hat eine Partei so stumm um ihr Überleben gekämpft. Aber wird denn überhaupt gekämpft? Oder ist "kämpfen" für die SPD auch nur noch ein anderes Wort für weiter regieren?“

[Maximilian Beer @maximbeer]

Früher wollten prominente Grüne den Verfassungsschutz abschaffen. Warum hört man davon nichts mehr?

@IreneMihalic sagt mir:

„Es ist doch nicht so, dass die Grünen sagen: Cool, jetzt wird die AfD beobachtet, also finden wir den Verfassungsschutz super.“

https://t.co/IRZsMeIXn0

[Maximilian Beer @maximbeer]

Offenbar ließ die Wirtschaftsministerin Mail-Konten von Mitarbeitern durchsuchen. Die SPD geht auf Distanz: „Die Führungskultur im Reiche-Ministerium scheint von Misstrauen geprägt zu sein.“ Unser Text @ThePioneerDe

https://t.co/ioXFBmTHb7

[Maximilian Beer @maximbeer]

Mit @Julius_Ktxt sprach ich über BaWü: Teils enormer Shift zur AfD. Größenordnungen, wie man sie häufig aus Osten kennt. Im Westen „gefestigter, als viele wahrhaben wollen“. SPD zwischen AfD (Arbeiter) / Grünen (u.a. Akademiker, Angestellte) aufgerieben.

https://t.co/27YWg9fgYE

[Maximilian Beer @maximbeer]

Mit den schwächelnden Umfragewerten sei die Stimmung im Wahlkampfteam von Spitzenkandidat Manuel Hagel gekippt, heißt es.

Auch das Arbeitsklima habe gelitten. Offene Kritik: „unerwünscht“. Viele Kollegen: „frustriert“.

Unser Text vor der Wahl in BaWü:

https://t.co/fTuVGCHTtS

[Dr. Nils Heisterhagen @N_Heisterhagen]

Ein Sozialdemokrat hat vorgeschlagen, @AnthropicAI nach #Europa 🇪🇺zu holen

Grüne schließen sich an

Hintergrund ist der Streit von Anthropic mit der US-Regierung

Die Firma will etwa nicht ihre KI für vollautonome Waffen hergeben

@DarioAmodei

https://t.co/qRZAIma9Cn

[Maximilian Beer @maximbeer]

„Der Verfassungsschutz hat nicht geliefert“, sagt der Verfassungsrechtler Wieland zum AfD-Beschluss aus Köln. Doch nicht alle in der Partei sind glücklich. Text @ThePioneerDe von @PaetzoldJohann und mir.

https://t.co/6wkdiQmtQY

[Johann Paetzold @PaetzoldJohann]

+++ LEIPZIGER BUCHMESSE WIRFT MAXIMILIAN KRAH (AFD) AUS DEM PROGRAMM +++

Wie es dazu kam 👇👇👇

[Berliner Zeitung @berlinerzeitung]

In einem ungewöhnlich drastischen Brief an Wegner wirft ihm sein Hamburger Amtskollege Peter Tschentscher vor, per Weisung Rückführungen von Afghanen aus einem Berliner Kirchenasyl zu unterbinden. https://t.co/yrKdOUoR4d

[Wiebke Hollersen @wiebkehollersen]

In ihrem ersten Interview seit ihrem Rücktritt als Innenministerin in Brandenburg hat uns Katrin Lange ausführlich ihre Sicht auf die Verfassungsschutz-Affäre geschildert. Und den größeren Kampf - den um den Kurs der SPD.

https://t.co/CeNS4OgA4a

[Berliner Zeitung @berlinerzeitung]

Die schwarz-rote Koalition will das Strafrecht erweitern. Können bald auch Aussagen in geschlossenen Chatgruppen als Volksverhetzung gelten? https://t.co/WFo7mqcSgp