Die tränenreiche Geschichte vom Rücktritt der Bundesarbeitsministerin und Bundesvorsitzenden der SPD, Bärbel Bas (SPD), hat im Verlauf dieser Woche jede Glaubwürdigkeit verloren. Das kam so:
In ihrer persönlichen Erklärung zum Rücktritt verwies Bas am Montag in den ersten beiden Sätzen auf den Tod ihrer Stieftochter. Ab dem dritten Satz aber war von der Trauer keine Rede mehr. Da ging sie zum Angriff auf CDU und CSU über. Sie müsse „leider feststellen“, schrieb Bas, „dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden.“ Welcher Art diese „Angriffe“ waren und wo sie „öffentlich“ ausgeführt wurden, sagte die Ministerin nicht.
Stunden nach der persönlichen Erklärung von Bärbel Bas trat der Bundesfinanzminister und SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil vor die Presse und wiederholte den Vorwurf von Bas gegen die Union, ebenfalls ohne ein konkretes Beispiel zu nennen. Er wünsche niemandem,d ass er das erleiden müsse, was Bas erlitten habe, sagte er mit bebender Stimme. Auch im ARD-Brennpunkt gab er keine Antwort, als er nach einem konkreten Beispiel für die „öffentlichen Angriffe“ gefragt wurde.
Während Bas und Klingbeil durchs Land zogen, um die Union mit Bundeskanzler Friedrich Merz zu beschuldigen, den Rücktritt durch unanständiges Verhalten herbeigeführt zu haben, legte Manuela Schwesig (SPD), die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern nach und beurteilte das Verhalten von CDU und CSU in der Bundesregierung als „unmenschlich“ – ebenfalls ohne einen Beweis vorzulegen. Immer wieder hieß es nebulös, die „Angriffe“ seien hinter verschlossenen Türen in der Bundesregierung erfolgt. Das passte nicht mit der Behauptung von Frau Bas zusammen, sie sei „öffentlich“ angegriffen worden.
Am dritten Tag nach dem Rücktritt wich auch SPD-Generalsektretär Tim Klüssendorf der Frage nach einem Beweis für das unanständige Verhalten der Union aus. In der ZDF-Sendung „Maischberger“ erklärte er stattdessen, die Medien hätten Druck auf Bas ausgeübt, Reformgesetze vorzulegen. War das also der Grund für ihren Rücktritt?
Dieser Vorwurf wurde von Seiten der SPD auch gegenüber der CDU und Merz erhoben: Von Bas sei in der Trauerzeit verlangt worden, Gesetzentwürfe vorzulegen, zum Beispiel für die Rentenreform. Diesen Auftrag aber hatte sie bereits im Juli erhalten, als die Bundesregierung Sozialstaatsreformen beschloss udn diesen Beschluss unter wehenden Fahnen vor dem Budneskanzleramt verkündete.
Selbst wenn Frau Bas dann wegen der tödlichen Erkrankung und des Todes ihrer Stieftochter die Arbeit an diesen Gesetzentwürfen nicht umfassend leiten konnte, hätten das ihre Staatssekretäre übernehmen können, von denen es im Bundesarbeitsministerium drei (!) gibt.
Die tränenreiche Erzählung von der zermürbten Ministerin, die mitten in ihrer Trauer „unmenschlich“ behandelt wurde, verlor in den vergangenen Tagen komplett an Glaubwürdigkeit, das Gebäude brach in sich zusammen. Es handelte sich offenbar um ein Ablenkungsmanöver. Bas war in den eigenen Reihen ebreits erheblich in die Kritik geraten. Sie verzögerte die Umsetzung von. reformen, die sie selbst beschlossen hatte. Sie war vermutlich überfordert und sollte ausgewechselt werden. Die SPD-Strategen verwandelten die Schwäche und Niederlage ihrer Ministerin in eine Schlammsschlacht gegen CDU und CSU und schreckten nich davor zurück, den Tod der Schwiegertochter dafür zu instrumentalisieren. Das scheint die Wahrheit zu sein.
@PhilipPlickert Das Ganze wirkt eher wie eine konzertierte Aktion. Frau Bas verknüpft in ihrem Brief den Todesfall mit Kritik am Koalitionspartner. Sie selbst hat diese Klammer gesetzt. Das ist schäbig. Aber MDB bleibt sie selbstverständlich. Mehr muss man über Bas nicht wissen.
Es gibt offensichtlich ziemlich viele Menschen die aus Solidarität mit Palästina Schulen, Kirchen oder Feuerwehrfahrzeuge anzünden. Es gibt aber niemand der aus Solidarität mit Israel Schulen, Kirchen oder Feuerwehrfahrzeuge anzündet. Warum ist das so?
Sogar die taz kann es nicht fassen!!!!!!
„Soll es das gewesen sein? Wenn es nach Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, den Fraktionsvorsitzenden der Linken, geht, offenbar schon. Nachdem der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak in der Zeit und auf seinen eigenen Kanälen eine abenteuerliche Geschichte über seine Affäre mit der Familie Remmo erzählt hat, will die Fraktionsspitze die Sache auf sich beruhen lassen. Dass er seinen Platz im Innenausschuss räumt, findet die Fraktionsspitze ausreichend und kündigt an, er werde seine „engagierte Arbeit“ künftig anderweitig fortsetzen. Schließlich habe Koçak „wie angekündigt für Transparenz gesorgt“. Wie bitte?“
https://t.co/tJtryJKStC
Aktuell plündern die "Jugendlichen" Geschäfte und zünden Feuerwehrleute an. Oma Erna wird heute Abend in der Tagesschau hören dass es legitime Proteste von jungen Franzosen für bessere Bildung sind.
Das ist der Grund warum sie Social Media "kontrollieren" möchten.
Da sieht man mal die bekloppt Merz ist: Lässt sich vom Brandmauer-Geschrei der GRÜNEN das Handeln bestimmen, während die eiskalt, ohne jede Brandmauer, mit den Linksextremen koalieren.
DANKE an die Grünen, dass ihr eure Maske fallen lasst.
Tagtäglich Brandmauer predigen.
Aber wenn’s um Macht und Futtertröge geht, kennt ihr gar nix.
Ihr wart nie „Mitte“ oder „bürgerlich“.
Euer Gesicht könnt ihr nicht verlieren.
Ihr habt nur aufgehört, es zu verstecken.
Die Erde wird sich nicht um fünf Grad erwärmen, weil die deutsche Energiewende so super funktioniert. Menschen, die das glauben, werden in Deutschland nicht ausgelacht, sondern Bundesumweltminister.
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist einfach der beste Minister im Bundeskabinett. Wegen des Drohnen-Vorfalls in Leipzig unterbricht er seinen Urlaub in Italien und kehrt zu einer Krisensitzung nach Deutschland zurück. Genau die richtigen politischen Instinkte, die einem Kai Wegner abgehen – Stichwort Tennisstar
Did you know?
Muslims don’t take over and occupy streets to pray in Qatar, Dubai or even Saudi Arabia, the birthplace of Islam. It is illegal and considered disruptive.
They only do it in the West to assert dominance.
IRRENHAUS DEUTSCHLAND!
Eine 14-Jährige wird von 3 moslemischen Männern gruppenvergewaltigt. Sie filmen die Tat, stellen sie ins Netz.
Das Verfahren gegen die 3 Vergewaltiger wird eingestellt, weil das völlig verängstigte Mädchen nicht geweint oder geschrien habe, denn das wäre - so das Gericht - für die Strafbarkeit notwendig gewesen.
Jetzt soll der Anführer der 3 erneut eine 14-Jährige vergewaltigt haben.
Wer schützt uns vor solchen Richtern?
Es gibt exakt einen Grund, die Rente mit 63 beizubehalten, aber dieser Grund schlägt alle anderen Argumente: Man kann Deutschen nichts wegnehmen, solange man Ausländern in Deutschland und im Ausland jedes Jahr 50 Milliarden Euro deutsches Steuergeld überweist. Egal, was man von der Rente mit 63 hält, es ist niemandem mehr zu erklären, warum man Deutschen die Altersbezüge wegnimmt, um Ausländer zu finanzieren. Kann man machen, aber man jagt damit endgültig das Land in die Luft. Eigentlich nicht schwer zu verstehen.