michael1978

[michael1978 @michael19770800]

@Deu_Kurier @AfD @Alice_Weidel Nein! Blackrock Merz soll noch bis September jeden Tag im Fernsehen sein. Es gibt keine bessere Wahlwerbung für die AFD.

[Maik Pittel @maikpi70]

Die umfassendste Autopsiestudie zum #COVID-#Impfstoff, die jemals durchgeführt wurde, ergab, dass 73,9 % der Todesfälle nach der #Impfung durch den Impfstoff verursacht wurden.

Drei unabhängige Analysen schätzen, dass die COVID-Impfstoffe 470.000 bis 900.000 Amerikaner getötet haben – mehr als die Verluste der #USA im Ersten Weltkrieg, im Zweiten Weltkrieg, in Vietnam und im Irak zusammen.

Ergebnisse von Autopsien nach Todesfällen im Zusammenhang mit der COVID-19-Impfung: https://t.co/Z28qrkyimh

Analyse der Studie des Surgeons General von Florida (470.000 Todesfälle im Zusammenhang mit mRNA-Impfstoffen): https://t.co/CKHUZruLL2

Schätzung der Sterblichkeit, korrigiert mit VAERS-Daten (600.000 Todesfälle im Zusammenhang mit mRNA-Impfstoffen): https://t.co/acuUrZ9yxG

Analyse der Sterblichkeitsdaten des CDC (bis zu 900.000 Todesfälle im Zusammenhang mit mRNA-Impfstoffen): https://t.co/MTPWBbHEax

[Dr. Dennis Walker @drdenwalker]

Hmmmm!!!!

[AUF1 @AUF1TV]

💥 Dr. Bianca Witzschel ist frei

Die mutige Ärztin Dr. Bianca Witzschel wurde jetzt – 2 Tage vor Ende der 2/3-Haft – freigelassen.

In den neuerlichen 25 Wochen der Haft habe sie keine Freigänge oder Lockerungen erhalten.

Jetzt freue sie sich auf ein Ankommen in ihrem Zuhause, so die Ärztin. Sie hatte ein Brutal-Urteil erhalten – weil sie ihren Patienten in der Corona-Zeit Masken-Atteste ausgestellt hatte.

[Critical Cat | @Critical__Cat]

Der MDR berichtet über einen SEK-Einsatz bei einem 13-Jährigen in Zwickau. Dieser werde verdächtigt, eine schwere Straftat geplant zu haben. Dass es sich bei dem Tatverdächtigen um einen Syrer handelt, erfahren die Zuschauer nicht.

[TomBayou @Tom_Bayou]

"Söder schwingt die Corona-Keule. Er will verschärfte Corona-Maßnahmen, die bundesweit gelten sollen. Betroffen wären vor allem: Urlauber, Ungeimpfte und Kinder."

25.07.2021 #RichtigErinnern

[michael1978 @michael19770800]

@Kranzschwinger Wurde schon Putins AFD Ausweis gefunden?

[michael1978 @michael19770800]

@Alina_Lipp_X Fairerweise muss man festhalten, dass sie sich nicht selber angeschossen haben oder wie in Stade ihre Waffen verloren haben. Für Polizei in absurdistan also eher ein gelungener Einsatz! volle Härte wird nur gegen alte Omas zur Coronazeit eingesetzt.

[FrauHodl @FrauHodl]

2013, schwarz auf weiß:

Hendrik Streeck wurde persönlich durch NIH-Grants sowie das Cooperative Agreement W81XWH-07-2-0067 zwischen der Henry M. Jackson Foundation und dem U.S. Department of Defense (DoD) unterstützt.

‼️

Affiliation: U.S. Military HIV Research Program × HJF × Walter Reed Army Institute of Research.

Heute ist Streeck CDU-Bundestagsabgeordneter und Drogenbeauftragter der Bundesregierung.

Sein Ehemann Paul Zubeil ist Unterabteilungsleiter für europäische und internationale Angelegenheiten im Bundesgesundheitsministerium.

Ihr Sohn wurde 2026 in Idaho geboren; eine Leihmutterschaft wird öffentlich berichtet beziehungsweise vermutet, vom Paar selbst aber bislang nicht bestätigt.

Vom US-Militärforschungsprogramm über die Henry M. Jackson Foundation bis ins deutsche Gesundheitsministerium – und am Ende wartet man in Idaho auf den Babypass.

Aber erzählen wir ruhig weiter die Geschichte vom gewöhnlichen deutschen Universitätsvirologen.

#Streeck #HenryMJacksonFoundation #WalterReed #USDepartmentOfDefense #MHRP #Bundesgesundheitsministerium #PaulZubeil #Idaho #Leihmutterschaft #FollowTheMoney

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Alexandra Herzog, Vorsitzende von Transparency Deutschland, erklärt: 

„Was das BMI hier plant, ist keine Reform – es ist die gezielte Demontage demokratischer Kontrollmechanismen. Wer die unabhängige Aufsicht abschafft, Journalisten den Aktenzugang entzieht und zivilgesellschaftliche Plattformen ausschaltet, will nicht Transparenz gestalten, sondern Kontrolle verhindern. Korruption und Machtmissbrauch gedeihen dort, wo Öffentlichkeit und Kontrolle fehlen. Genau das würden diese Pläne befördern." 

https://t.co/6EBY0Wha2J

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

Der sechsfache Mörder Fatih Khan G. war in Minden, wo er wahrscheinlich Sozialleistungen bezog, als mittellos gemeldet. Doch dort wohnte der Türke gar nicht, er residierte in einem luxuriösen Appartment inkl. Mercedes AMG auf dem Parkplatz in Garbsen, einem schicken Vorort von Hannover.

Wurde er von der SPD gedeckt? Jedenfalls ist seine Komplizin Sylvia Scholz die Schwiegermutter von Deniz Kurku, dem SPD-Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe in Niedersachsen.

Fatih Khan G. hat sich vergangenen in der Justizvollzugsanstalt Bremervörde das Leben genommen. Bei der SPD werden wohl einige aufgeatmet haben.

[FrauHodl @FrauHodl]

Der US-Senat veröffentlicht interne Slack-Chats, dokumentierte Zweifel zum Ursprung von COVID-19 / SARS-CoV-2 werden sichtbar und Fauci soll demnächst unter Eid aussagen.

Die deutschen Medien reagieren unverzüglich:
Sie berichten ausführlich über alles – außer darüber.

Karl Lauterbach und Tony auf dem Erinnerungsfoto aus besseren Zeiten.

Kein Thema. Bitte weitergehen.
Linnemann geh' Du voran. 🤡
-.@CDU

[michael1978 @michael19770800]

@DanielVoll12251 Ich bemitleide jetzt schon jeden Vollhonk, der Hand an meinen Hund legen will.

[Reer @Reer_Ilys]

Happy birthday baby hope you like you cake 🎉

[Michael Kyrath @kueksElm]

Bitte kommt am Samstag, den 19.09. um 14:00 Uhr zum Römer nach Frankfurt am Main!!!

[TomBayou @Tom_Bayou]

"Saarlands Ministerpräsident Hans spricht sich dafür aus, Impfverweigerern auf Dauer nicht die gleichen Freiheiten zurückzugeben wie Geimpften. Zudem spricht er sich für eine Ausweitung der Impfkampagne aus."

24.07.2021 #RichtigErinnern

[FREIE SACHSEN @freiesachsen_]

Migrantengewalt eskaliert: Zeit, den Widerstand zu organisieren!

Auf dem Chemnitzer Sonnenberg haben sich Syrer einen Kampf geliefert, inklusive Messer und Pistole. Das ist der alltägliche Wahnsinn, der sich nicht nur in Chemnitz mittlerweile ereignet. Es wird höchste Zeit, Klartext zu reden und den Widerstand dagegen zu organisieren. Holen wir unser Land zurück!

FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! https://t.co/yJsAxWWD6g

[FrauHodl @FrauHodl]

Jetzt wird es für Christian Drosten interessant.

Am 10. Februar 2022 speichert Robert Garry in der internen Slack-Gruppe eine PDF:

„Christian Drosten rejects allegations of cover-up“

Kristian Andersen reagiert darauf bemerkenswert deutlich:

„Drosten wusste nichts von der Forschung am WIV? Das ist schwer zu glauben – außerdem haben wir selbstverständlich in der Telefonkonferenz darüber gesprochen …“

Nur einen Tag später schlägt Andersen vor, die beteiligten Institutionen zu einer gemeinsamen Stellungnahmezusammenzubringen, um die Vorwürfe zurückzuweisen – mit möglichst geringer persönlicher Beteiligung der Wissenschaftler.

Danach schreibt er, er und „Bob“ könnten nicht länger schweigen; der Gegenangriff solle „via our institutions“ erfolgen und mit externen Rechtsberatern abgestimmt werden.

Öffentlich erklärte Drosten damals, gefährliche WIV-Arbeiten seien ihm zuvor nicht bekannt gewesen; hätte man sie offengelegt, hätte er vor der Unterzeichnung des Lancet-Briefs zumindest Fragen gestellt. Zugleich bestätigte er, dass am WIV Gain-of-Function-Experimente (GoF) mit ausgetauschten Spikeproteinen durchgeführt worden waren.

Die Fragen lauten deshalb:

▪️ Was genau wurde am 1. Februar 2020 über die WIV-Forschung besprochen?

▪️ Was wusste Drosten vor der Unterzeichnung des Lancet-Briefs?

▪️ Und weshalb sollte die Reaktion institutionell koordiniert werden – bei „minimal involvement“ der Beteiligten?

Kein Beweis, dass Drosten gelogen hat.

Aber Andersen's interne Einschätzung widerspricht deutlich dem Bild eines völlig ahnungslosen Konferenzteilnehmers.

#Drosten #KristianAndersen #RobertGarry #Wuhan #WIV #OriginCall #LancetLetter #LabLeak #COVIDOrigins

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

Der Ausschluß etlicher AfD-Politiker von Bürgermeister- und Landratswahlen in Niedersachsen (weswegen erst vor kurzem § 45d Abs. 7 KommunalwahlG geändert wurde!) ist in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig! Allerdings geht in der Berichterstattung viel durcheinander:

– die Verteidiger von AfD-Politikern wie Martin Siechert verstehen oft das rechtliche Problem nicht und werfen verschiedene Dinge durcheinander, und

– auch zur Rate gezogene Verfassungsrechtler, die die Dinge (wie ich) kritisch sehen, gehen mit ihrer Kritik längst nicht weit genug!

Also,
(A) Es geht hier nicht um den "Entzug des passiven Wahlrechts". Deswegen hat die Sache mit Art. 18 GG sehr wenig und mit § 45 StGB gar nicht zu tun. Es stimmt daher nicht, wenn gesagt wird, der Ausschluß von der Landratswahl sei rechtswidrig, weil ja das passive Wahlrecht nur bei Straftaten oder durch das BVerfG entzogen werden könne.

(B) Es geht darum, daß Landräte und Bürgermeister kommunale Wahlbeamte sind und Beamte eben Gewähr dafür bieten müssen, jederzeit für die FDGO einzutreten. Die große Frage ist, wie man das sicherstellen will.

I) Das Verfahren, das in Rheinland-Pfalz angewendet worden ist und nun in Niedersachsen angewendet wird, kommt ursprünglich aus Mecklenburg-Vorpommern und wurde dann von anderen Bundesländern übernommen. Stichwort: vorgelagerte Prüfung! Die "Verfassungstreue" des Kandidaten wird vorab vom Wahlausschuß geprüft, wird sie verneint, darf er gar nicht erst antreten. Das ist aus mehreren Gründen verfassungswidrig:

1) Der Staat darf in Grundrechte immer nur in dem Maße eingreifen, wie es absolut erforderlich ist, um gleichwertige Rechtsgüter zu schützen ("Verhältnismäßigkeitsprinzip"). Es ist aber ein gravierender Grundrechtseingriff, wenn ein Kandidat in aller Öffentlichkeit als vermeintlicher "Verfassungsfeind" hingestellt wird, obwohl man gar nicht weiß, ob er später überhaupt gewählt werden würde! Daher muß – um völlig überflüssige Grundrechtseingriffe zu vermeiden – erstmal abgewartet werden, wer die Wahl gewinnt. Erst, wenn ein bestimmter Bewerber gewählt worden ist, an dessen Verfassungstreue Zweifel bestehen, wird eine Prüfung überhaupt erst erforderlich! Daher ist die vorgelagerte Prüfung verfassungswidrig.

2) Die vorgelagerte Prüfung verstößt aber auch gegen das Demokratieprinzip, da wegen der "präventiven Verhinderung" niemand erfährt, wie viele Wähler denn den vermeintlich verfassungsfeindlichen Kandidaten gewählt haben würden.

a) D.h., eine Feststellung des wahren Willens des Elektorats wird durch eine Maßnahme der Exekutive verhindert, was sich so auswirkt, als dürften bei einer Wahl nur Stimmen gezählt werden, deren Zählung die Exekutive "erlaubt" hat. Nebenher widerspricht das auch der Gewaltenteilung!

b) Außerdem widerspricht es dem Demokratieprinzip wie dem Gewaltenteilungsgrundsatz, daß in Gestalt des "Wahlausschusses" eine Verwaltungsbehörde, die zudem von den politischen Konkurrenten des Bewerbers kontrolliert wird, über die Zulassung zur Wahl entscheidet – und nicht z.B. ein Gericht.

c) Jetzt ist ja auch noch die Erkundigung beim Verfassungsschutz hinzugekommen! Und der schreibt, was der Landesinnenminister will. Daher gilt jetzt faktisch: als Bürgermeisterkandidat antreten darf nur, wer die Erlaubnis des Landes-Innenministers (Exekutivorgan und parteipolitisch kontrolliert!) hat. Das ist selbstverständlich verfassungswidrig!

(C) Aber eigentlich ist das Problem noch viel grundsätzlicher, und das wird selbst von vielen Verfassungsrechtlern verkannt!

Also: Kommunale Wahlbeamte sind Beamte und müssen daher verfassungstreu sein. Stellt ja niemand in Abrede.

Aber die Frage ist nicht nur, wie das festgestellt werden kann und darf (s.o.), sondern v.a. auch, wer das überhaupt feststellen soll. Das müßte beamtenrechtlich eigentlich die "Einstellungskörperschaft" machen. Gewählt wird der Wahlbeamte aber eben von den Bürgern – und nicht vom Land oder einem Wahlausschuß, der sich vom Land beraten läßt.

D.h.: bei richtiger Betrachtungsweise wird die Verfassungstreue z.B. von Martin Siechert von den Wählern überprüft und beurteilt! Wählen sie ihn zum Landrat, haben die damit festgestellt, daß er ihres Erachtens hinlänglich verfassungstreu ist.

Es mag ja sein, daß das Land Niedersachsen Herrn Siechert derzeit nicht als "Verwaltungsrat zur Einstellung" nehmen würde. Das will er aber auch nicht werden! Das Land Niedersachsen tut hier so, als stelle es selber die Bürgermeister und Landräte ein, und die Wähler hätten allenfalls ein Vorschlagsrecht!

Richtigerweise hat also bei kommunalen Wahlbeamten gar keine "externe" Prüfung der Verfassungstreue stattzufinden, weder vor noch nach der Wahl, weder durch einen Wahlausschuß noch durch ein Gericht! Die Prüfung wird durch die Bürger in Gestalt der Wahl durchgeführt!

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

Das ist die SPD-Innenministerin von Niedersachsen, Daniela Behrens.

Daniela schliesst mit dreckigen, undemokratischen Mitteln unliebsame Oppositionspolitiker von Wahlen aus. Einfach so, nur weil sie in der AfD sind.

Wie ist das in einem angeblichen Rechtsstaat möglich?