Michael Rami

Rechtsanwalt seit 2002

[Michael Rami @michael_rami]

5) Jedenfalls Respekt vor dem OGH, der sich nicht gescheut hat, auf diese schwierige Frage einzugehen. Die Entscheidung könnte sogar Vorbildwirkung für Deutschland haben.

[Michael Rami @michael_rami]

Einige Gedanken zur jüngsten Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zur Frage, ob man für ein bloßes Like haften kann:
1) Die Entscheidung erging in einem Zivilrechtsstreit. Sie ist ausführlich und kompetent begründet. Praktisch sollte die Sache damit im Zivilrecht geklärt sein.

[Michael Rami @michael_rami]

4) Dennoch habe ich Sympathie für den Standpunkt des OGH. Vielleicht ist es wirklich sinnvoller, Likes generell als Äußerung ohne besonderen Erklärungswert zu verstehen.

[Michael Rami @michael_rami]

(Keine) Ehrenbeleidigung durch das „Liken“ de... | OGH | https://t.co/rBIRAa5hUU https://t.co/GLctfeYvdq

[Michael Rami @michael_rami]

https://t.co/KuIrPB1q3H Die ZiB2 hat mich zu einem aktuellen medienrechtlichen Problem interviewt. Mein Standpunkt: dringende Gesetzesänderung nötig!

[Michael Rami @michael_rami]

Etwas Neues zum Exekutionsrecht!

[Michael Rami @michael_rami]

@MattWalshBlog Anyhow, thanks for the tip (Widow‘s Bay).

[Michael Rami @michael_rami]

@MattWalshBlog Ad Astra and Arrival are indeed very good choices. Add Moon.

[Michael Rami @michael_rami]

https://t.co/8i6KsAkfve

[Michael Rami @michael_rami]

https://t.co/PiZbU9mdlL

[Michael Rami @michael_rami]

Hebel gegen Hass auf X: Österreichs Justiz ist bei Auskunftsverlangen zuständig - Recht - https://t.co/O45cBe5qpC › Wissen und Gesellschaft https://t.co/zud3cqTeoC

[Michael Rami @michael_rami]

https://t.co/aG27ehM9bl

[Michael Rami @michael_rami]

österreichischen Betroffenen in Österreich.

[Michael Rami @michael_rami]

Sensationelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofes gegen X/Twitter:

1) Die Verweigerung eines Auskunftsanspruchs nach § 13 Abs 3 ECG durch einen Plattformbetreiber ist eine unerlaubte Handlung iSd Art 7 Z 2 EuGVVO und eröffnet damit den besonderen Gerichtsstand der

[Michael Rami @michael_rami]

Herkunftslandprinzip liegen bei schweren Persönlichkeitsrechtsverletzungen – wie hier durch kreditschädigende und massiv herabwürdigende Äußerungen – vor. Der Erfolgsort der schädigenden Auswirkungen liegt am Mittelpunkt der Interessen des Antragstellers und damit bei

[Michael Rami @michael_rami]

A Tweet Too Far? The Court Reassesses Online Speech and Reputation in Danish Defamation Case - Strasbourg Observers https://t.co/pprWT1PbVl