Michael Riehn

Unternehmer aus Leidenschaft, Podcaster aus Überzeugung. Spreche über Hintergründe zu Politik und Gesellschaft - ehrlich und unabhängig.

[Michael Riehn @michaelriehn]

Am Sonntag wählt Sachsen-Anhalt. Ein wesentlicher Teil der Entscheidung darüber, wie der Landtag danach funktioniert, ist am 23. April gefallen. Mit 72 zu 22 Stimmen. Ein Thread.

[Michael Riehn @michaelriehn]

In der neuen Folge kommen beide Seiten der Plenardebatte vor, dazu ein Vergleich mit Art. 75 der Bayerischen Verfassung – der wirkt anders, als man denkt. https://t.co/lGBAynPYjX

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Am Sonntag wählt Sachsen-Anhalt. Ein wesentlicher Teil der Entscheidung darüber, wie der Landtag danach funktioniert, ist am 23. April gefallen. Mit 72 zu 22 Stimmen. Ein Thread.

[Michael Riehn @michaelriehn]

Der Landtag, der am Sonntag gewählt wird, ist damit derjenige, der die nächste Besetzung wählen muss. Die Frage, ob die Reform Vorsorge war oder Selbstabsicherung, ist deshalb nicht theoretisch. Sie hat ein Datum.

[Michael Riehn @michaelriehn]

Das Landesverfassungsgericht hat 7 Mitglieder plus je einen Vertreter, gewählt mit Zweidrittelmehrheit für 7 Jahre. Die aktuelle Amtsperiode wurde am 28.1.2022 vereidigt. Sie läuft Anfang 2029 aus – also mitten in der kommenden Wahlperiode.

[Michael Riehn @michaelriehn]

Der Grund ist eine Zahl, über die diese Woche kaum gesprochen wird. Alle rechnen die Mehrheit: 42 von 83 Sitzen. Aber ein Drittel reicht, um alles zu blockieren, wofür zwei Drittel nötig sind. In Sachsen-Anhalt betrifft das Verfassungsänderungen und die Wahl der Verfassungsrichte

[Michael Riehn @michaelriehn]

An diesem Tag hat der Landtag die „Parlamentsreform 2026” beschlossen – Änderungen an Geschäftsordnung, Abgeordnetengesetz und Landesverfassung. Gemeinsamer Entwurf von CDU, Linke, SPD, FDP und Grünen. Namentliche Abstimmung nach Dritter Beratung. Drs. 8/6653.

[Michael Riehn @michaelriehn]

#Wehrdienst

[Michael Riehn @michaelriehn]

Bekannt: Die Kriegsdienstverweigerungen steigen deutlich - 5.862 Anträge allein im ersten Halbjahr.
Kaum bekannt: 357 Menschen haben bis Mai eine früher erklärte Verweigerung widerrufen. 2022 waren es 487, im Vorjahr 781.
Beides passiert gleichzeitig.

https://t.co/gmtDXyX4ID

[Michael Riehn @michaelriehn]

1.600 Bäder weniger seit 2000 - nicht, weil Kommunen sparen wollen, sondern weil sie strukturell pleite sind. Warum das Bad meist zuerst dran ist: neue Folge von Kontext. Link in der Bio.

[Michael Riehn @michaelriehn]

Neu hier. Ab jetzt schreibe ich über das, was Politik und Gesellschaft wirklich bewegt - nicht die Schlagzeile, sondern der Hintergrund dahinter. Wer tiefer einsteigen will: mein Podcast läuft schon länger, Link in der Bio.

[Evan Bahm @EvBahm]

RIP Spring 4/12/15-4/22/15 Lost, but never forgotten

[Jake Sutton @Jake_Sutton6]

Expecting a sold out crowd tonight for Waterford United's first home game #16-2 #statechampsorbust

[Brenna @brenna_scyzoryk]

Put me in coach

[Michael Riehn @michaelriehn]

@_dejahunt you welcome😊

[Michael Riehn @michaelriehn]

@aquinny17 I guess you have more storage now…

[Michael Riehn @michaelriehn]

@supimjacqueline I have wallabees too😎

[Michael Riehn @michaelriehn]

@Jake_Sutton6 u sure?