Politisch motiviert – aber keiner will’s gewesen sein? Whistleblower willkommen - Verantwortung überfällig.
Nach einem aktuellen Bericht der Bild-Zeitung sollen politische Stimmung und mediale Empörung 2020 zu besonderer Härte gegen mich geführt haben. Und jetzt? Die Landesregierung Baden-Württemberg weist jede Verantwortung weit von sich. Statt Aufklärung: Ausflüchte. Statt Rückgrat: Schweigen.
Wer trägt Verantwortung für neun Monate Untersuchungshaft, Hausdurchsuchungen, Kontosperrungen und massive Repressionen?
Die verantwortlichen Minister? Fehlanzeige.
Die Spitze des Innenministeriums? Fehlanzeige.
Das Justizministerium? Fehlanzeige.
Das Finanzministerium? Fehlanzeige.
Stattdessen werden die „ausführenden Stellen“ vorgeschoben – und bald wird ein Bauernopfer präsentiert werden.
Dieser Prozess wird aufgearbeitet. Wenn nicht jetzt, dann in 5 oder 10 Jahren.
Doch jeder kann sich entscheiden: Wegducken – oder Mut zeigen.
Ein erster Schritt: Whistleblower willkommen bei @mutigmacher .
🔗 Ein hervorragend recherchierter Beitrag von @Connection89650 zeigt, worum es wirklich geht: Thomas Strobl, die ARD – und der Fall Ballweg - https://t.co/8mLXY7T9M4
Diese Krise ist eine Chance für Wahrheit. Eine Chance für alle, die in politischen Ämtern oder Behörden tätig sind – und mit dem Herzen spüren: So darf ein Rechtsstaat nicht mit seinen Bürgern umgehen.
Was jetzt zählt:
- Verantwortung übernehmen statt abwälzen.
- Demokratische Kultur statt Machtmissbrauch.
- Offene Fragen stellen – und echte Antworten geben.
Diese Meldung ist nicht weniger als eine Bankrotterklärung politischer Führung. Denn was bleibt, wenn niemand mehr Verantwortung übernimmt?
Zwei Szenarien – beide alarmierend:
1) Politiker, die für nichts verantwortlich sind, delegitimieren sich selbst.
Wer nur dann sichtbar wird, wenn es Applaus gibt – und verschwindet, wenn es unbequem wird –, stellt nicht nur sich selbst, sondern auch die demokratischen Institutionen in Frage. Verantwortung zu tragen heißt auch: unangenehme Wahrheiten aushalten.
2) Ein Apparat, der sich der politischen Steuerung entzieht, zeigt Führungsschwäche auf höchster Ebene.
Wenn Minister, Staatssekretäre und Behördenleiter heute behaupten, sie hätten von nichts gewusst oder nichts beeinflussen können, dann stellt sich die Frage: Wozu braucht es sie überhaupt? Wer an der Spitze steht, trägt Verantwortung – nicht nur für Entscheidungen, sondern auch für die Kultur in seinem Haus. Und wenn sich eine Verwaltung verselbständigt, dann ist das nicht nur ein Kontrollversagen, sondern ein klarer Hinweis auf mangelnde Führungskompetenz und fehlende Integrität.
Wer in einer solchen Situation schweigt, ist nicht geeignet, ein demokratisches Gemeinwesen zu führen.
Die Landesregierung ist jetzt in der Pflicht, Haltung zu zeigen – oder Platz zu machen für Menschen mit Rückgrat.
Für mich ist klar:
Wir brauchen Menschen mit Mut, die sich trauen, für die Wahrheit einzustehen.
Quelle: Bild - War der Ballweg-Prozess politisch motiviert? https://t.co/ZmQJ1HTIe5
@RalfLudwigQuer1@SHomburg@marcfriedrich@querdenken711@ulrikeguerot@EvaHermanEx_ARD@JasminKosubek@punktpreradovic@snicklink@rosenbusch_@DrPuerner@docbrandenburg@maxotte_says@BoschimoDr@apolut_net@kontrafunk@reitschuster@tomdabassman@Schamonska@SamimiGregor@JanineBeicht@apolut_net@MagnetStefan@jreichelt@eingeschenkt_TV
Für die einen war sie in der Maßnahmen-Zeit das Ticket zurück in die Freiheit. Für andere änderte sie das Leben: Die #Corona-Impfung. Denn viele Menschen sind sich sicher, dass sie dadurch bleibende Schäden erlitten haben. Darüber und über die Auswirkungen hat Regisseur Mario Nieswandt einen Film gemacht. "Nur ein Piks - Im Schatten der Impfung". Die Doku lief am Wochenende (08.02.) in #Düsseldorf.
Interview: Dr. Habig - Ein Arzt auf der Anklagebank
22.01.25 | 19:00 Uhr | Live auf YouTube |
Moderation: @DariaLive8
Weitere Infos: https://t.co/yvYbHjFP8k #Mut#Habig
So, liebe Ex-Kolleginnen und Kollegen der ARD: der Sprechsaal in der Marienstraße ist 5 Minuten zu Fuß von Eurem Hauptstadtstudio entfernt. Wenn Ihr es heute nicht dorthin schafft, habt Ihr definitiv Eure Existenzberechtigung verloren!
Mit aller Macht sträubt sich die Politik - vor allem das @BMG_Bund & @Karl_Lauterbach -, bzgl #Corona Transparenz zu schaffen. Ein #RKI-Mitarbeiter soll der Öffentlichkeit vorenthaltene Protokolle nun an @aya_velazquez geleakt haben. Sie stellt sie ungefiltert online. Chapeau
Wir beenden das Drama um die Schwärzungen der #RKIProtokolle an dieser Stelle. Hier kommt der komplette Datensatz aller Sitzungsprotokolle des @rki_de-Krisenstabs, von 2020 bis 2023, ungeschwärzt, inklusive 10 GB Zusatzmaterial:
https://t.co/jxlnEQaT2e
Ein/e Whistleblower/in, ein/e ehemalige Mitarbeiter/in des Robert-Koch-Instituts, ist auf mich zugekommen und hat mir den Datensatz zugespielt. Einzelheiten zur Person unterliegen selbstverständlich dem Informantenschutz, aber soviel kann ich sagen: Die Person hat es aus Gewissensgründen getan. Für die Wahrheit, für eine vollumfängliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen - und nicht zuletzt für die Menschen in diesem Land.
Auch wenn das RKI in den letzten vier Jahren eine eher unrühmliche Rolle gespielt hat, indem es vor einer übergriffigen, grundrechtswidrigen Politik eingeknickt ist: Auch im RKI gab es in den letzten vier Jahren Menschen, die auf der Seite der Bürger standen, und mit dem Handeln ihrer Behörde, den widersprüchlichen Empfehlungen an die Politik, und dem Abnicken politischer Willkürentscheidungen nicht einverstanden waren. Der neue RKI-Leak ist daher auch als eine Handreichung, als eine Geste der Versöhnung zu verstehen: Zwischen Bürgern - über behördliche Grenzen, Firewalls und Mauern in den Köpfen hinweg.
Wir sollten uns daran erinnern, dass in vermeintlich gesichtslosen Behörden auch Menschen sitzen: Menschen, die ihren eigenen Kopf haben, die sich, ebenso wie wir, ihre Gedanken machen, und für uns alle eine bessere Zukunft wollen: Frei von Totalitarismus, politischer Bevormundung und der systematischen Verletzung körperlicher Selbstbestimmungsrechte.
Dieser Geist - unsere Verbundenheit als Bürger untereinander – ist uncancelbar. Die Mächtigen wissen das. Es ist das, wovor sie am meisten Angst haben. Die Achillesferse des aktuellen politischen Systems sind wir Menschen, denn jeder einzelne von uns hat Macht.
Vorsichtshalber haben wir die Protokolle neben der Seite https://t.co/jxlnEQaT2e auch auf diversen weiteren Hosting-Plattformen hochgeladen. Wenn ein Download-Link überlastet sein sollte – einfach die nächste Alternative ausprobieren:
Proton Drive: https://t.co/Bw8YDchwak HiDrive: https://t.co/N9jeYKeE1Q
Mega: https://t.co/rmTFNF4KAm
TG: https://t.co/roMqDA0gUm
Uploady: https://t.co/LMKMHs9vBk Pixeldrain: https://t.co/ngIBoXcvi9
Die Download-Alternativen zu den 10 GB Zusatzmaterial folgen in wenigen Stunden. Bis dahin bitte auf der Webseite zum Leak herunterladen.
Einige Mitstreiter und ich haben die Protokolle bereits gelesen. Man braucht für die Lektüre teilweise starke Nerven, aufgrund der darin enthaltenen, eklatanten Widersprüche. Die RKI-Protokolle beweisen: Unsere Corona-Politik basierte nicht auf rationalen, wissenschaftlichen Abwägungen. Zahlreiche politische Entscheidungen, wie etwa 2G, die einrichtungsbezogene und geplante allgemeine Impfpflicht, oder die Impfung von Kindern, waren rein politische Entscheidungen, für die das RKI als weisungsgebundene Behörde eine vermeintlich wissenschaftliche Legitimation lieferte. Wir werden erfahren, warum Christian Drosten trotz der vollmundigen Ankündigung in seinem Buch offenbar Bauchschmerzen damit hatte, seinen Namen in den Protokollen entschwärzen zu lassen – und wir werden daran erinnert, dass sich Jens Spahn schon vor der EMA-und STIKO-Empfehlung für eine großangelegte Kinder-Impfkampagne aussprach.
Wir werden erfahren, dass das RKI nicht widersprach, als die EMA und Pfizer die Phase-III Studien ausfallen lassen wollten, und die Impfung gleich breit an der gesamten Bevölkerung austesten - damit es mit der Notzulassung schneller geht. Und wir werden erfahren, dass sich das RKI leider trotz des Wissens um fehlenden Fremdschutz und schwerste Nebenwirkungen sowohl für die einrichtungsbezogene, als auch für die allgemeine Impfpflicht aussprach.
Heute Morgen um 10 Uhr werde ich zusammen mit einigen Mitstreitern, die mit mir zusammen in den letzten Wochen die RKI-Protokolle analysiert haben, eine Live-Pressekonferenz aus dem „Sprechsaal“ in Berlin-Mitte, Marienstr. 26, zum heutigen Leak geben. Die Pressekonferenz wird live auf X gestreamt:
https://t.co/tGKwlq7Nij
Pressevertreter und interessierte Bürger sind dazu herzlich vor Ort eingeladen. Für Fragen zum neuen RKI-Leak stehe ich auch die nächsten Tage zur Verfügung.
Ich verneige mich in tiefstem Respekt vor einer/m unfassbar mutigen und integren ehemaligen RKI- Mitarbeiter/in, dem/der wir den heutigen Tag zu verdanken haben. Mein tiefster Dank gilt ebenfalls dem Journalisten Paul Schreyer, der durch seinen beharrlichen Rechtsstreit um die RKI-Protokolle diesen Stein überhaupt erst ins Rollen gebracht hat. Sie beide haben diesem Land einen unschätzbaren Dienst erwiesen. Des Weiteren möchte ich meinen Mitstreitern danken, die im Hintergrund die letzten Wochen passioniert mitgeholfen haben, den heutigen Leak in seinen vielen Dimensionen überhaupt erst möglich zu machen.
Mit dem vollständig entschwärzten Datensatz aller RKI-Krisenstab-Protokolle kann nun eine kompromisslose und ehrliche Aufarbeitung der Corona-Politik in Deutschland beginnen.
Am Ende siegt immer die Wahrheit.
In diesem Sinne: Happy Digging! 💥
Volksabstimmung für ÖRR-Erneuerung fordern!
Bitte helft mit, unseren Ruf nach „Erneuerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ zu einer konkreten Volksabstimmung zu bringen:
https://t.co/6OhGtBAMs2
Wenn wir es bis diesen Sonntag, 30.06. unter die ersten drei Themenvorschläge schaffen, ist das Ziel greifbar nah. Jede einzelne Stimme zählt - die eigene wie jede weitere aus dem Freundes- und Bekanntenkreis.
Deshalb: diese Nachricht weiter auf die Reise schicken und mit abstimmen.
Damit wir die Algorithmen austricksen: bitte das Video in Eure Kanäle hochladen und verteilen (CC-Lizenz).
#ManifestÖRR
TEILEN!! Der frühere Leiter des geheimen UFO Projekts im Pentagon, Luis Elizondo, fühlt sich bedroht und fürchtet um sein Leben. „Ich bin weder selbstmordgefährdet noch nehme ich Drogen. Ich tue nichts Verbotenes. Wenn mir etwas zustößt, dann wisst Ihr, was passiert ist.“ #ufos
#ÖRR-Journalisten wagen den Aufstand: Mitarbeiter von #ARD, #ZDF und Deutschlandfunk fordern eine umfangreiche Reform ihrer Anstalten. Es ist die bisher massivste Abrechnung mit dem ÖRR von innen.
#ManifestÖRR#Manifest
https://t.co/zSgSoQcUle
Mitarbeiter des ÖRR unterzeichnen #Manifest.
Innere und äußere Bedingungen führen dazu, dass sie ihren journalistisch-ethischen Standards nicht mehr genügen können! Alle Infos hier: https://t.co/J363i5CF5I
#ManifestÖRR
Free! Free! Free Assange! ✊ Ich spiele schon lange kein Konzert mehr, ohne mit Allen zu rufen: #FreeAssange 💯
Der 20.&21.02. könnte die LETZTE CHANCE sein, um die Auslieferung zu verhindern!
Es gibt in vielen Städten in 🇩🇪🇦🇹&🇨🇭 an diesen Tagen Demos & Aktionen - werdet aktiv! ✊
Aktuelle Infos: @Stella_Assange & @FreeAssangeNews & @FreeAssange_eu
Christine Prayon #FreeAssangeNOW#DayX
Am 20. & 21.02.24 wird erneut über die Auslieferung Assange' an die USA in London verhandelt. Dort drohen Julian bis zu 175 Jahre Haft für die Bekanntmachung US-militärischer Kriegsverbrechen. ‼️Wir werden LIVE vor Ort für euch berichten.
💥Finale Anhörung von Julian Assange in London💥
Der 20. und 21.02.24 werden die entscheidenden Tage für JULIAN ASSANGE sein, was seine drohende Auslieferung an die USA angeht!!
Gemeinsam mit dem Assange Truck 🚛 der Spedition Markus Barth und seinem Fahrer Andreas Rothe stehen wir vom 19. bis 21.02.24 in Berlin!
💥 BERLIN 19.02.24 : 13:00-18:00 Uhr
Platz der Republik
20.-21.02.24 : 48 Stunden
Pariser Platz, amerikanische Botschaft💥
Mit Kundgebungen!
BITTE KOMMT ZAHLREICH UND SETZT MIT UNS EIN ZEICHEN FÜR DIESEN MUTIGEN MANN!!🫶
Weitere Aktionen in Planung, bleibt auf Empfang: https://t.co/0KoRy4vY9R
Initiativen können sich noch beteiligen:
[email protected]
#FreeAssange #FreeAssangeJetzt #FreeAssangeNOW @Stella_Assange